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# taz.de -- Schutz für Jesiden: Bremen will weiter Jesiden retten
> Trotz Rüge vom Bundesinnenminister will Bremen weiter Jesiden Schutz
> bieten. Zwei Frauen aber versagte die Ausländerbehörde bereits den
> Nachzug aus dem Irak.
Bild: Jesiden befürchten Genozid im Irak: Bremen darf sie laut Innenminister n…
BREMEN taz | Bremen will weiter rechtliche Spielräume nutzen, um Jesiden
aus dem Irak und Syrien zu retten. Dazu würde wie bisher selbst Verwandten,
die nicht zur engsten Kernfamilie zählen, der Nachzug zu ihren Angehörigen
nach Bremen erleichtert.
So zumindest hört man es aus Insider-Kreisen. Eigentlich hatte das
Bundesinnenministerium (BMI) diese Praxis in einem Schreiben gerügt:
Demnach legt Bremen die Paragrafen zum Familiennachzug zu großzügig aus
(taz berichtete).
Die Bürgerschaft hatte im September 2014 beschlossen, dass Bremen
Angehörige von Minderheiten aus dem Irak und Syrien, die vom „Islamischen
Staat“ (IS) bedroht sind, aufnehmen soll. Seitdem wurde dafür der
juristische Weg des Familiennachzugs genutzt.
## Auch „sonstige Familienangehörige“
Angewendet wurde der nicht nur auf die Kernfamilie, sondern auch auf
„sonstige Familienangehörige“ – vor allem als humanitäre Geste: Zahlrei…
Berichte zeugen von den Greueltaten, die vor allem Frauen drohen, wenn sie
in die Hände der IS-Terroristen fallen. Laut Innenressort wurde so bislang
zehn Menschen eine Flucht aus Syrien und dem Irak nach Bremen ermöglicht.
Für das BMI ein Grund, Bremen zu rügen. Ein Ministeriums-Sprecher erklärte
der taz: Die begrenzten Nachzugsmöglichkeiten für Angehörige, die nicht zur
Kernfamilie gehören, seien „nicht dazu geeignet, auf Fluchtprobleme eine
Antwort zu geben“. Zulässig sei dies nur zur Vermeidung einer
„außergewöhnlichen Härte“.
Und diese besteht für das BMI nicht darin, dass IS-Terroristen mit Tod und
Folter drohen: „Ein bewaffneter Konflikt, der unzweifelhaft für alle
Betroffenen eine Härte begründet, erfüllt die Voraussetzung der
Familienbezogenheit nicht“, so der BMI-Sprecher. Die „außergewöhnliche
Härte“ gelte nur „familienbezogen“.
## Umstände sind juristisch relevant
Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innensenators, erklärte, in Bremen
seien die „rechtlichen Regelungen“ bekannt und auch entsprechend umgesetzt
worden. Im Bezug auf Angehörige, die nicht zur Kernfamilie gehören,
erklärte sie: „Im Rahmen der Möglichkeiten, die § 36 uns lässt, werden wir
die Fälle auch künftig bewerten und prüfen.“
Der Bremer Migrationsrechtler Albert Timmer bezweifelt stark, dass sich in
Bremen nach dem Schreiben aus dem BMI nichts ändere: Er betreue den Fall
zweier jesidischer Frauen, die im Nord-Irak festsitzen – nur wenige
Kilometer von den IS-Terroristen entfernt.
Sie sind die volljährigen Töchter eines Jesiden, der in Bremen ist. Der
Nachzug sei ihnen auch mit Verweis auf das Schreiben des BMI von der Bremer
Ausländerbehörde verwehrt worden, so Timmer. Die Auffassung des BMI hält er
auch rechtlich für „bedenklich“. Für den Familiennachzug seien die Umstä…
im Herkunftsland juristisch durchaus relevant.
20 Aug 2015
## AUTOREN
Jean-Philipp Baeck
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Schwerpunkt Syrien
„Islamischer Staat“ (IS)
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