# taz.de -- Nahost: Zerrissenes Palästina | |
> Ein Staat löst sich auf, bevor er gegründet wird von Alain Gresh | |
Bild: Opposition zu Israel als alleinige Strategie: die Hamas. | |
## Zerrissenes Palästina | |
## Ein Staat löst sich auf, bevor er gegründet wird | |
## | |
Die neuste Parole der internationalen Staatengemeinschaft lautet "Rettet | |
Präsident Abbas!" Und das ist nicht nur Gerede, vielmehr kommen auf einmal | |
kühne Vorschläge auf den Tisch: Wiederaufnahme der Zahlungen an die | |
Autonomiebehörde, Hilfe für die Not leidende Zivilbevölkerung, neue | |
Friedensverhandlungen, um die "gemäßigten" Palästinenser zu stützen. Selbst | |
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert entdeckt in Mahmud Abbas plötzlich | |
einen "Partner für den Frieden". In Washington und Brüssel verschloss man | |
jahrelang die Augen vor der bedrückenden Situation im Westjordanland und im | |
Gazastreifen, über die man sich aus Berichten der Weltbank, der | |
Weltgesundheitsorganisation oder von amnesty international informieren | |
konnte. | |
Wachgerüttelt wurde der Westen erst durch den vollständigen Sieg der Hamas | |
im Gazastreifen. Dabei hatten Israel und die USA die Fatah großzügig mit | |
Waffen versorgt; zum Beispiel wurden mehrere Lieferungen an die | |
Präsidentengarde und die Geheimpolizei PSF durchgewinkt.(1) Vergebens: | |
Inzwischen haben sich die meisten militärischen Führer der Fatah (wie | |
Mohammed Dahlan, Raschid Abu-Schabak und Samir Mascharaui) nach Jordanien | |
oder Ägypten abgesetzt, statt an der Seite ihrer Truppen zu bleiben. Das | |
ist nur einer von vielen Gründen für die schmähliche Niederlage. Ein | |
weiterer wichtiger Aspekt ist die Unfähigkeit der Fatah, ihre Rolle als | |
Staatspartei in einem nicht existierenden Staatswesen aufzugeben und zu | |
einer "normalen" politischen Kraft zu werden. Noch immer herrschen | |
Vetternwirtschaft und Klandenken in der einst von Jassir Arafat gegründeten | |
Organisation. | |
Die erbarmungslose Härte, mit der sich jetzt Hamas und Fatah im | |
Gazastreifen bekämpft haben, zeigt aber auch, wie weit der Zerfall der | |
palästinensischen Gesellschaft nach 18 Monaten internationalen Boykotts | |
fortgeschritten ist. Während der Kämpfe kam es zu Racheakten, Plünderungen, | |
Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren. Und natürlich beschuldigten beide | |
Seiten den Gegner, im Dienst ausländischer Mächte zu agieren. Bereits am | |
12. Januar ließ Mohammed Dahlan bei einer großen Kundgebung in Gaza | |
feindselige Parolen gegen die "Schiiten" der Hamas skandieren.(2) Die | |
Islamisten wiederum bezeichnen die Fatah als Agenten Israels und der USA, | |
oder einfach als Ungläubige (kafir). "Beide Seiten nehmen die | |
Zivilbevölkerung in Geiselhaft und verurteilen sie in ihren Straßenkämpfen | |
zum Tode", schrieb die israelische Journalistin Amira Hass. "Sie opfern die | |
palästinensische Sache auf dem Altar ihrer Feindschaft."(3) Palästina zahlt | |
einen hohen Preis für die Militarisierung der politischen | |
Auseinandersetzung und ihre Begleiterscheinungen wie Gewaltverherrlichung | |
und Kämpferkult. | |
Am 12. Juni schrieb der palästinensische Psychiater Ejad Sarradsch eine | |
verzweifelte Botschaft: "Es gibt so viel Hass und Rachefeldzüge. Und es | |
geht hier nicht nur um einen politisch-militärischen Machtkampf. () Wir | |
sind alle gemeinsam von Israel besiegt worden, und diese Erniedrigung führt | |
dazu, dass wir uns schwächere Gegner suchen, auf die wir losgehen, in den | |
eigenen Reihen Folter und Unterdrückung durch Israel haben eine | |
Brutalisierung bewirkt; Schmerz und Traumatisierung verschaffen sich nun | |
auf die übelste Weise Ausdruck - indem wir uns durch chronische Gewalt | |
selbst vergiften." | |
Der israelische Journalist Gideon Levy benennt das Vermächtnis von vierzig | |
Jahren Besatzung: "Die gewalttätigen jungen Männer, die sich jetzt so | |
grausame, tödliche Kämpfe liefern, waren im Winter 1987 kleine Kinder - die | |
Kinder der ersten Intifada. Die meisten von ihnen haben den Gazastreifen | |
nie verlassen. Jahrelang erlebten sie, wie ihre älteren Brüder verprügelt | |
und verletzt wurden, wie ihre Eltern als Gefangene im eigenen Haus lebten, | |
ohne Arbeit, ohne Hoffnung. Ihr ganzes Leben verbrachten sie im | |
Schlagschatten israelischer Gewalt."(4) | |
Ist der Untergang Palästinas noch aufzuhalten? Vielleicht - wenn den | |
Erklärungen der USA und der Europäer ausnahmsweise Taten folgen würden, | |
wenn die "internationale Gemeinschaft" endlich die Schaffung eines | |
palästinensischen Staates erzwingen würde. Vor fünf Jahren, im Juni 2002, | |
hatte sich sogar US-Präsident Bush für einen Frieden auf der Grundlage | |
einer Zwei-Staaten-Lösung eingesetzt. Doch seither hat sich in dieser Frage | |
nichts getan. | |
In den Jahren 2003 und 2004 hatte die israelische Regierung erklärt, das | |
einzige Hindernis auf dem Weg zum Frieden sei Arafat. Man belagerte den | |
alten PLO-Führer in seinem Hauptquartier in Ramallah, wo er bis kurz vor | |
seinem Ende auf wenigen Quadratmetern eingesperrt war. Und Ariel Scharon | |
gab die Parole aus: "Jassir Arafat ist unser Bin Laden." Die internationale | |
Staatengemeinschaft ließ es geschehen. | |
Abbas hatte nie eine Chance | |
Jassir Arafat starb am 11. November 2004, und Mahmud Abbas trat seine | |
Nachfolge an der Spitze der Autonomiebehörde an. Damit hatte sich in der | |
Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Kandidat | |
durchgesetzt, der eindeutig der "moderateste" war. Abbas war entschlossen, | |
den "Friedensprozess" wieder in Gang zu bringen, aber seine Angebote | |
blieben ohne Resonanz. Stattdessen beschleunigte Israel die | |
Siedlungsprojekte, der Sperrwall wurde weiter ausgebaut. Neue | |
Straßensperren machten für die Palästinenser schon die Fahrt zum nächsten | |
Dorf zu einer Odyssee. Unter diesen Bedingungen fiel es der Hamas nicht | |
schwer, die Parlamentswahlen im Januar 2006 zu gewinnen. | |
Neben der politischen Zersplitterung der Hamas-Gegner sprachen drei | |
Argumente für die Hamas: Ihre Rolle im Widerstand gegen die Besatzung, ihre | |
sozialen Hilfseinrichtungen, und ihre "sauberen Hände" im Vergleich mit der | |
korrupten alten Administration. War ihr Wahlerfolg auch ein Votum gegen den | |
Frieden mit Israel und für die Strategie der Selbstmordattentate? Das wurde | |
von allen Meinungsumfragen dementiert: Die Bevölkerung hoffte immer noch | |
auf eine Zwei-Staaten-Lösung, und das hatte auch die Hamas begriffen. In | |
ihrer Wahlplattform war keine Rede von der Vernichtung des Staates Israel, | |
die - wie bei der PLO in den 1960er-Jahren - auch heute noch zu den | |
Forderungen ihres Grundsatzprogramms gehört. Einige Hamas-Führer erklärten | |
sogar, unter bestimmten Bedingungen sei die Bewegung bereit, der Gründung | |
eines Palästinenserstaats innerhalb der 1967 von Israel besetzten Gebiete | |
zuzustimmen. | |
Die USA und Israel reagierten auf den Wahlausgang mit einer Strategie, die | |
von der Europäischen Union abgesegnet und auch von einem Teil der Fatah | |
mitgetragen wurde: Mit allen Mitteln sollte das Ergebnis korrigiert werden. | |
Politischer Druck Washingtons auf die Fatah verhinderte die von der Hamas | |
vorgeschlagene Regierung der Nationalen Einheit; die Bevölkerung wurde | |
durch den Wirtschaftsboykott für ihr unerwünschtes Abstimmungsverhalten | |
bestraft. Wie die Kämpfe in Gaza nun gezeigt haben, hat diese Strategie die | |
Hamas weder finanziell noch militärisch geschwächt. Der Boykott traf vor | |
allem die Bevölkerung: Palästina versank noch tiefer in der Armut, der | |
Verfall der staatlichen Institutionen wurde nur noch beschleunigt. | |
Hier zeigt sich auch, dass die internationale Gemeinschaft nichts aus dem | |
Irak-Embargo gelernt hat. Zwölf Jahre lang waren die Sanktionen gegen | |
Saddam Hussein in Kraft, aber sie brachten sein Regime nicht zu Fall und | |
konnten nicht einmal den Lebensstandard der Führungsschicht | |
beeinträchtigen. Auch hier traf der Boykott die Bevölkerung und führte zum | |
Abbau der staatlichen Leistungen: Die Beamten mussten sich Nebenjobs | |
suchen, die Grundversorgung brach zusammen, an die Stelle des Sozialstaats | |
trat wieder der Solidarverbund der Großfamilien. Als die USA im März 2003 | |
einmarschierten, fiel dieser Staat zusammen wie ein Kartenhaus. Im Fall | |
Palästina gibt es noch gar keinen richtigen Staat, aber die wenigen | |
staatlichen Strukturen, die seit 1993 von der Autonomiebehörde installiert | |
wurden, konnten den internationalen Sanktionen auch nicht besser | |
standhalten. | |
Im Februar 2007 schien die Vermittlung des Abkommens von Mekka zwischen | |
Fatah und Hamas durch den saudischen König Abdallah einen Ausweg aus der | |
Krise zu bieten. Chaled Meschal, Vorsitzender des Hamas-Politbüros, | |
erläuterte am 12. Februar im saudischen TV-Sender al-Ikhbariya seine | |
Vorstellung von einer Regierung der Nationalen Einheit: "Hier hat nicht | |
eine einzelne Gruppierung das Sagen. () Jede Fraktion steht zu ihren | |
Überzeugungen, aber als Regierung der Nationalen Einheit haben wir uns auf | |
bestimmte politische Grundlagen geeinigt, die unsere nationalen Ziele und | |
Hoffnungen umschreiben: Einen palästinensischen Staat in den Grenzen vom 4. | |
Juni 1967." | |
Aus dieser und vielen anderen Erklärungen der Hamas lässt sich eine neue | |
Haltung der Bewegung ablesen, die von der internationalen Gemeinschaft noch | |
zu testen wäre.(5) Die neue Flexibilität zeigt sich im Zusammenhang mit der | |
Erneuerung einer arabischen Friedensinitiative, die Israel die | |
Normalisierung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten anbietet, sobald ein | |
Palästinenserstaat gegründet ist.(6) | |
Robert Malley, Leiter des Nahost-Referats bei der International Crisis | |
Group und ehemals Berater von US-Präsident Clinton, warnte im März in Le | |
Monde: "Nicht zuletzt von der Haltung der Staatengemeinschaft wird es | |
abhängen (), ob die in Mekka geschlossenen Abkommen positive Wirkung | |
zeigen. In manchen Kreisen hört man schon die Meinung, die Initiative der | |
Saudis sei ja zu begrüßen, aber eine künftige palästinensische Regierung | |
müsse sich an die bisher getroffenen Vereinbarungen halten. Von der | |
Regierung Bush ist nichts Besseres zu erwarten. Aber was ist mit den | |
Europäern? Haben sie aus dem gemeinsamen Scheitern nichts gelernt? Die | |
Übereinkunft in Saudi-Arabien konnte nur gelingen, weil man die Hamas von | |
der Aufgabe entlastete, eine ideologische Revolution durchzuführen, die ihr | |
ohnehin nicht gelingen konnte, und sie ermutigte, einen pragmatischen Weg | |
einzuschlagen, der vielleicht zum Erfolg führen kann (). Dabei hat die | |
Hamas schon so viel Beweglichkeit gezeigt, dass man ihr eine Chance geben | |
muss: Wird sie einen beiderseitigen Waffenstillstand akzeptieren? Wird sie | |
Präsident Abbas erlauben, sein Mandat als PLO-Führer auszuüben und | |
Verhandlungen mit Israel zu führen? Und wird sie Volksabstimmungen über | |
dabei beschlossene Verträge erlauben und die Ergebnisse respektieren?"(7) | |
Leider wollte die Staatengemeinschaft von solchen Überlegungen nichts | |
wissen. Vielmehr hat sie sich noch weiter in die Sackgasse manövriert, | |
indem sie auf dem Embargo bestand, das den radikalsten Kräften innerhalb | |
der Hamas gerade recht kam. Und währenddessen sieht sie dem Zerfall der | |
palästinensischen Zivilgesellschaft ungerührt zu. | |
Álvaro de Soto, UN-Sonderbeauftragter für den Nahost-Friedensprozess, hat | |
Mitte Juni in seinem Abschlussbericht(8) diese Parteinahme scharf | |
kritisiert: "Israel wird von uns mit großer Nachsicht, fast schon | |
fürsorglich behandelt." Das Nahost-Quartett(9 )habe sich zum " Instrument | |
der Durchsetzung von Sanktionen gegen die von einem unter Besatzungsregime | |
lebenden Volk gewählte Regierung" machen lassen, dem man "keine | |
realistische Chance gewährt, die Bedingungen für einen Dialog zu erfüllen". | |
Auf die israelische Regierung habe das Quartett niemals Druck ausgeübt, vor | |
allem nicht in Bezug auf die Siedlungspolitik und den Ausbau des | |
Sperrwalls. | |
Israel bleibt verwundbar | |
Als im Juni 2006 der israelische Soldat Gilad Shalit an der Grenze zum | |
Gazastreifen entführt wurde, reagierte Israel mit der Zerstörung des | |
Elektrizitätswerks von Gaza und einer Militäroperation, die hunderte von | |
Toten forderte. Auf diese völkerrechtswidrigen Vergeltungsaktionen hat die | |
internationale Gemeinschaft damals kaum reagiert. Als im Juli zwei | |
israelische Soldaten an der libanesischen Grenze gefangen genommen wurden, | |
begann Israel einen 33 Tage dauernden Krieg gegen den Libanon. Israelische | |
Bomben fügten der Infrastruktur des Landes schwere Schäden zu. Für die | |
Staatengemeinschaft war das offenbar nur Ausdruck von Israels Recht auf | |
Selbstverteidigung. Währenddessen geht der Ausbau der Siedlungen im | |
Westjordanland ungehindert weiter und lässt mit jedem Tag die Chancen auf | |
die Gründung eines palästinensischen Staates weiter schwinden. | |
Israel erzeugt mit seiner Politik ein Chaos, ohne die Sicherheit seiner | |
Bürger garantieren zu können. Im Sommer 2006 zeigte der Libanonkrieg, wie | |
verwundbar das Land ist, wenn es von einer entschlossenen und gut | |
bewaffneten Guerillaorganisation angegriffen wird. Seither ist auch | |
deutlich geworden, dass die israelische Armee nicht in der Lage ist, die | |
aus dem Gazastreifen abgeschossenen Raketen auf Sderot zu stoppen. Zeev | |
Schiff, der Militärexperte der Tageszeitung Haaretz, bilanzierte einige | |
Tage nach dem Sieg der Hamas im Gazastreifen nüchtern: "Israel hat hier | |
eindeutig verloren. () Israel musste in Sderot etwas hinnehmen, was es seit | |
dem Unabhängigkeitskrieg noch nie gegeben hat: Dem Gegner ist es gelungen, | |
eine ganze Stadt zu lähmen und ihren Alltag zum Stillstand zu bringen."(10) | |
Was heute im Gazastreifen, aber ebenso in Nahr al-Bared und anderen | |
libanesischen Flüchtlingslagern geschieht, sollte zu denken geben: Radikale | |
Gruppen, die womöglich Verbindungen zu al-Qaida haben, gewinnen an | |
Einfluss. Wenn Palästina endgültig untergeht, wird nicht nur Israel, | |
sondern die gesamte Nahostregion eine neue Welle der Radikalisierung mit | |
unabsehbaren Folgen erleben. | |
Fußnoten: | |
(1) Amos Harel und Avi Issacharoff, "Fatah to Israel: Let us get arms to | |
fight Hamas", Haaretz, Tel Aviv, 6. Juni 2007. (2) Die Anschuldigung | |
bezieht sich auf die Unterstützung der Hamas durch den Iran. Die | |
palästinensischen Muslime gehören fast ausschließlich der sunnitischen | |
Glaubensrichtung an. (3) Amira Hass, "Sacrificing the Palestinian | |
struggle", Haaretz, Tel Aviv, 14. Juni 2007. (4) Gideon Levy, "Flight from | |
Gaza. Last to leave did turn out the lights", Haaretz, Tel Aviv, 17. Juni | |
2007. (5) Siehe Paul Delmotte, "Le Hamas et la reconnaissance de lEtat | |
dIsrael", Le Monde diplomatique, Januar 2007. (6) Entgegen den Angaben der | |
israelischen Regierung (die von westlichen Medien allzu oft ungeprüft | |
wiedergegeben werden) ist in diesem Angebot nicht von einem "Rückkehrrecht" | |
der palästinensischen Flüchtlinge die Rede. Die Initiative fordert nur eine | |
"gerechte Verhandlungslösung" für dieses Problem, gemäß der Resolution 194 | |
der UN-Vollversammlung von 1948. (7) Robert Malley, "Palestine, LEurope | |
face à ses responsabilités", Le Monde, 13. März 2007. (8) Álvaro de Soto, | |
"End of Mission Report": [1][image.guardian.co.uk/sys- files/Guardian/docu | |
ments/2007/06/12/DeSotoReport.pdf]. (9) Dem 2003 geschaffenen Gremium zur | |
Konfliktregelung im Nahen Osten gehören die USA, Russland, die Europäische | |
Union und die UNO an. (10) Zeev Schiff, "An Israeli defeat in Sderot", | |
Haaretz, Tel Aviv, 8. Juni 2007. Schiff starb am 19. Juni. | |
Aus dem Französischen von Edgar Peinelt | |
13 Jul 2007 | |
## LINKS | |
[1] http://image.guardian.co.uk/sys-files/Guardian/documents/2007/06/12/DeSotoR… | |
## AUTOREN | |
Alain Gresh | |
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