# taz.de -- Russland: Putin im Alleingang | |
> Der Kreml-Herrscher inszeniert seine Nachfolge als unterhaltsamen | |
> Mehrteiler. Der neueste Zug: Putin folgt sich selber nach. | |
Bild: Der einsame Putin - mit Klonen wäre die Nachfolge geregelt. | |
MOSKAU taz Das Rätselraten um die Nachfolge Wladimir Putins im Kreml nähert | |
sich der Lösung. Zunächst angelegt wie ein Geduldsspiel, machte der | |
russische Präsident aus der Auflösung des Rätsels einen unterhaltsamen | |
Mehrteiler. Die Entscheidung, bei den Dumawahlen als Spitzenkandidat der | |
Kremlpartei "Geeintes Russland" anzutreten, bringt noch nicht endgültig die | |
Lösung, aber Klarheit. Wladimir Putin gedenkt nicht, die Macht in Russland | |
abzugeben. Einzig offene Frage: Welche Funktion wird der Kremlherr | |
bekleiden, um nach den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr die Macht auch | |
weiterhin in den Händen zu halten? | |
Auf dem Kongress der Kremlpartei erklärte sich der Präsident spontan | |
bereit, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Was nach | |
Spontaneität aussehen sollte, erinnerte an die Inszenierung der KPdSU: | |
Instruierte Kader bitten die Führung im Namen des Proletariats um einen | |
allen Werktätigen unter den Nägeln brennenden Gefallen. Die Vorwegnahme der | |
Lösung beinhaltet indes noch nicht die Klärung der Zwischenschritte, wie | |
sich das Szenario bis zu den Präsidentschaftswahlen entwickeln wird. | |
Präsident Putin könnte nach den Dumawahlen vom Amt zurücktreten und dem | |
amtierenden Ministerpräsidenten Wiktor Subkow die präsidialen Funktionen | |
übertragen. Dass der vor drei Wochen überraschend designierte Premier auch | |
Putins erwählter Nachfolger im Kreml ist, gilt inzwischen als sicher. | |
Noch ist der aus dem politischen Off hervorgezauberte Subkow für die Wähler | |
ein unbeschriebenes Blatt. Als amtierender Präsident erhielte er die | |
Chance, sich mit Amtsbonus versehen vor dem Wahlgang noch zu profilieren. | |
Auch Putins Vorgänger, Boris Jelzin, verfuhr nach diesem Szenario und zog | |
sich drei Monate vor dem Urnengang zurück. Da die russische Verfassung | |
verbietet, gleichzeitig ein Staatsamt und ein Dumamandat wahrzunehmen, | |
müsste Putin nach dem zu erwartenden fulminanten Wahlsieg der Kremlpartei | |
auch zu keinen juristischen Taschenspielertricks mehr greifen. | |
Richtige Spannung dürfte aber erst wieder nach den Dumawahlen aufkommen. Im | |
russischen Herrschaftssystem fällt dem Premier und der Regierung nur eine | |
ausführende und technische Rolle zu. Damit wird sich Putin nicht zufrieden | |
geben. Die Macht liegt beim Präsidenten und ist im Kreml angesiedelt. Die | |
wichtigsten Ministerien - das Innen-, Verteidigungsministerium und die | |
Sicherheitsdienste - sind dem Kreml unterstellt, wo auch die Außenpolitik | |
entworfen wird. | |
Mit einer komfortablen Mehrheit in der Duma wäre es kein Problem für Putin | |
- als Präsident oder Premier -, die Verteilung der Macht zu seinen Gunsten | |
zu verändern. Das politische System Russlands ist auf eine kompromisslose | |
und autoritäre Vertikale zugeschnitten. Sollte ein zweites Machtzentrum | |
entstehen, würde das unweigerlich den Abgesang des Staates in seiner | |
jetzigen Form herbeiführen. Zwar hat Putin mit Premier Wiktor Subkow einen | |
Nachfolger auserkoren, der keine eigenen politischen Ambitionen zu | |
verfolgen scheint. Sobald der Neue mit den Insignien der Macht ausgestattet | |
ist, könnte sich aber auch dies ändern. Die Lakaien bei Hofe wären über | |
Nacht bereit, auch andere Stiefel zu lecken. Das ist die Quintessenz der | |
russischen Geschichte. | |
Daher bleibt Putin kaum eine andere Wahl, als die Rolle des Präsidenten | |
möglichst noch vor dessen Inthronisierung in eine repräsentative Funktion | |
mit einer dekorativen Kulisse zu verwandeln. Ein weiteres in der russischen | |
Öffentlichkeit diskutiertes Szenario geht davon aus, dass Thronfolger | |
Subkow nach kurzer Zeit aus Gesundheitsgründen zurücktritt. Dies würde | |
Putin die Möglichkeit eröffnen, im Einklang mit der Verfassung ein drittes | |
Mal zu kandidieren. Jedoch birgt auch diese Variante immer noch ein | |
Restrisiko. Aber wer will schon wissen, was Wladimir, der | |
Illusionskünstler, nicht noch an Überraschungen im Köcher hat? | |
Eins hat die Scharade um die Präsidentschaftsnachfolge gezeigt: Putin ist | |
einsam und traut in seiner Umgebung niemandem. Darunter fallen auch die bis | |
vor kurzem noch als potentielle Nachfolger gehandelten Vizepremiers Dmitrij | |
Medwedjew und Sergej Iwanow. Putin ließ sie offensichtlich fallen, weil er | |
sie als Garanten seiner Sicherheit nicht für ausreichend verlässlich hielt. | |
2 Oct 2007 | |
## AUTOREN | |
Klaus-Helge Donath | |
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