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# taz.de -- Unterschriften bei Online-Petition: Über 50.000 für Grundeinkommen
> Die Forderung, ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.500 Euro zu
> zahlen, finden über 50.000 Menschen unterstützenswert - und
> unterzeichneten eine Petition an den Bundestag.
Bild: Erntete mit ihrer Initiative viel Zustimmung: Petitions-Initiatorin Susan…
BERLIN taz | 52.975 Menschen haben die Onlinepetition für ein
bedingungsloses Grundeinkommen bis zum Ablauf der Frist am Dienstag
unterzeichnet. Damit ist die Petition die mit Abstand erfolgreichste
Interneteingabe, seit sich von Oktober an Mitunterzeichner zuerst
registrieren müssen, bevor sie abstimmen.
Nun werden je ein Berichterstatter von Regierung und Opposition ernannt,
die sich der Forderung annehmen und dann dem Petitionsausschuss des
Bundestags eine Empfehlung vorlegen, sagte ein Sprecher des
Ausschussdienstes. Dann entscheidet sich, ob die Petition zurückgewiesen
wird oder den Bundestagsfraktionen oder der Bundesregierung vorgelegt wird.
Ob die Petentin Susanne Wiest, eine Tagesmutter aus Greifswald, zu ihrer
Forderung angehört wird, ist noch offen. Die Grenze hierfür liegt bei
50.000 Stimmen, die aber eigentlich innerhalb der ersten drei Wochen
eingegangen sein müssen. Dies war bei Wiest aber nicht der Fall.
Wiest hatte Ende Dezember beim Bundestag eine Petition zur Einführung eines
Grundeinkommens von 1.500 Euro für alle Erwachsenen und von 1.000 Euro für
jedes Kind eingereicht (taz berichtete). "Um nun allen Bürgern ein
würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg", begründete Wiest
ihre Petition.
Ursprünglich sollte die Frist für Mitunterzeichner bereits zum 9. Februar
enden, doch wegen des großen Ansturms brach der Server zwischenzeitig
zusammen, sodass die Frist nochmals um acht Tage verlängert wurde. Bis zu
einer Entscheidung des Bundestags, wie er mit der Petition umgeht, sei es
weiterhin möglich, per Brief, Fax oder Postkarte seine Unterstützung zu
signalisieren, heißt es auf der Homepage des Petitionsausschusses.
18 Feb 2009
## AUTOREN
Wolf Schmidt
## TAGS
Bedingungsloses Grundeinkommen
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