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# taz.de -- 1. Mai Demos in Berlin: Massenaufruf zur Nazi-Blockade
> Nach Dresden sollen auch in Berlin rechtsextreme Demonstrationen
> blockiert werden. Dazu rufen Parteien, Antifa und Gewerkschaften auf. Und
> die Staatsanwälte bleiben gelassen.
Bild: In Dresden hatte die Staatsanwaltschaft den Aufruf zur Blockade verhinder…
BERLIN taz | Dresden ist das Vorbild. Was am 13. Februar in der sächsischen
Landeshauptstadt gelang, soll auch am 1. Mai in Berlin funktionieren:
Demonstrierende Nazis durch Massenblockaden stoppen. Dazu ruft das Bündnis
[1]["1. Mai Nazifrei"] auf, das von SPD, Linkspartei, Grünen und
Gewerkschaften samt ihrer jeweiligen Bundesprominenz unterstützt wird - und
von linksradikalen Antifa-Gruppen.
Für den 1. Mai sind in Berlin gleich drei rechtsextreme Kundgebungen
angemeldet, darunter eine von der NPD, eine weitere vom neuen
NPD-Landesvize Sebastian Schmidtke, der vor allem bei den so genannten
"freien Kräften des nationalen Widerstands" aktiv ist. Ob und vor allem wo
die Demonstrationen durchgeführt werden, ist noch offen. Laut Polizei und
Veranstalter haben sich beide noch nicht auf eine Route geeinigt.
Das Blockade-Bündnis will den Aufmarsch auf jeder Wegstrecke stoppen. "Von
uns wird dabei keine Eskalation ausgehen", heißt es in dem im Internet
verbreiteten Aufruf. Diesen Konsens tragen ausdrücklich auch die radikalen
Antifagruppen mit. Unter dieser Prämisse haben sich auch der
Linksparteivorsitzende Oskar Lafontaine, der Vizepräsident des Bundestages
Wolfgang Thierse (SPD) und Grünen-Chef Cem Özdemir bereit gefunden, das
klar formulierte Ziel des Appells mitzutragen: "Wir werden uns durch
Aktionen des Zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden den Nazis entgegen
stellen und sie stoppen".
Das ist nicht unumstritten. Als Antifagruppen im Vorfeld der Dresdner
Nazi-Demonstration Blockaden ankündigten, ermittelte die Dresdner
Staatsanwaltschaft wegen Aufrufs zu einer Straftat. Schließlich dürfen sich
auch Rechtsextremisten auf die im Grundgesetz verbriefte
Demonstrationsfreiheit berufen, die zunächst einmal auch von der Polizei
durchzusetzen ist. Deshalb haben nach Information der taz auch längst nicht
alle Angefragten den Berliner Aufruf unterzeichnet. Die Berliner
Staatsanwaltschaft zeigt sich jedoch gelassener als die in Dresden. Von
Ermittlungen gegen das Bündnis ist nichts bekannt.
7 Apr 2010
## LINKS
[1] http://www.1-mai-nazifrei.tk
## AUTOREN
Gereon Asmuth
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