Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sondierungsgespräche in NRW: Rot-Rot-Grün ist geplatzt
> Die Sondierungsgespräche in NRW sind zwischen SPD, Grünen und Linken
> gescheitert. Die SPD hat inzwischen die CDU zu Gesprächen eingeladen -
> ohne personelle Vorbedingungen.
Bild: Die Fraktionsvorsitzenden der NRW-SPD, Hannelore Kraft (r), und die der N…
DÜSSELDORF rts/afp | In Nordrhein-Westfalen sind die Sondierungsgespräche
von SPD und Grünen mit der Linkspartei bereits am ersten Tag gescheitert.
SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sagte am Donnerstagabend nach
mehrstündigen Verhandlungen, es mache keinen Sinn, weitere
Sondierungsgespräche mit der Linken zu führen oder gar in
Koalitionsverhandlungen zu treten. Es habe viele relativierende Äußerungen
der Linken zur DDR gegeben. "Die Linkspartei ist weder regierungs- noch
koalitionsfähig", sagte Kraft.
Die SPD habe jetzt die CDU zu Sondierungsgesprächen zur Bildung einer
großen Koalition eingeladen. Diese sollten in der kommenden Woche am
Dienstag oder Mittwoch stattfinden. Kraft stellte dafür keine personellen
Vorbedingungen. "Wir werden zunächst über Inhalte reden", erklärte die
SPD-Politikerin.
Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht
damit den Grünen nun der Gang in die Opposition. Nach dem knappen
Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland wären SPD und Grüne auf
einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte die Einladung zu Gesprächen
ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen
hatte.
Die CDU/FDP-Landesregierung war bei der Wahl am 9. Mai abgewählt worden.
Die CDU blieb allerdings trotz zweistelliger Verluste mit einem Vorsprung
von nur 6200 Stimmen stärkste Partei vor der SPD. Im neuen Landtag herrscht
zwischen den beiden großen Parteien ein Patt: CDU und SPD verfügen über
jeweils 67 Sitze. Deshalb meldete auch die SPD Ansprüche auf das Amt des
Ministerpräsidenten an.
20 May 2010
## ARTIKEL ZUM THEMA
Koalitionspoker in NRW: Woran Rot-Rot-Grün wirklich scheiterte
Fünf Stunden verhandelten SPD und Grüne mit der Linken über eine Koalition
in Nordrhein-Westfalen - bis Rot-Grün der Kragen platzte. Grund dafür waren
vor allem drei Punkte.
Koalitionsgespräche in NRW: Zwischen Skepsis und Hoffnung
SPD und Grüne sprechen am Donnerstag erstmals mit der Linkspartei über die
Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung. Bei den Linken herrscht
Misstrauen.
Machtpoker in NRW: Warten auf Krafts Fehler
Nach dem Vorbild Hessen können nur Neuwahlen Jürgen Rüttgers retten.
Jedenfalls wenn weder eine rot-rot-grüne Landesregierung noch eine große
Koalition zustande kommt.
Linken-NRW-Chef Zimmermann: "An uns liegt es nicht"
Fraktionschef Wolfgang Zimmermann erklärt, unter welchen Umständen seine
Partei in eine Regierung eintreten würde. Bedingungen stellt er vor den
Sondierungsgesprächen nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.