# taz.de -- Kritik an Afghanistan-Äußerung: Bundespräsident Köhler tritt zu… | |
> Bundespräsident Horst Köhler hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. | |
> Er begründete dies mit den Reaktionen auf seine umstrittenen | |
> Afghanistan-Äußerungen. | |
Bild: Unerwarteter Schritt: Horst Köhler erklärt seinen Rücktritt. | |
BERLIN dpa/taz | Bundespräsident Horst Köhler hat am Montag als | |
Bundespräsident seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene | |
Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. | |
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr | |
zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder | |
Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen | |
Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. | |
Köhler sagte [1][in seiner Erklärung], er habe Bundesratspräsident Jens | |
Böhrnsen (SPD) über seinen sofortigen Rücktritt informiert. Der Bremer | |
Regierungschef übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte, bis ein neuer | |
Bundespräsident gewählt ist. | |
Der 67-jährige Köhler war Kandidat von Union und FDP. Er war am 23. Mai | |
2004 erstmals zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später bestätigt | |
worden. | |
Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher | |
Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. | |
Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der | |
vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. | |
Bundeskanzlerin Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich | |
gemacht, dass sie als eines der Verfassungsorgane der Bundesrepublik zu den | |
Äußerungen des Verfassungsorgans Bundespräsident keine Stellung nehmen | |
werde. | |
Von Politik und Medien weitestgehend unbeachtet hatte Köhler bereits am | |
[2][22. Mai im Deutschlandradio Kultur] gesagt, Deutschland brauche einen | |
Diskurs, wie in Afghanistan einerseits der zivile Aufbau machbar sei, und | |
andererseits der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Truppen-Abzug | |
entsprochen werden könne. Die Soldaten kämpften dort für die Sicherheit in | |
Deutschland auf der Basis eines UN-Mandats. Dann folgte seine umstrittene | |
Äußerung (siehe Kasten). | |
Als Nachfolger ist unter anderem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble | |
(CDU) im Gespräch, der sich schon einmal Hoffnung auf das Präsidialamt | |
gemacht hatte. Allerdings war er zuletzt gesundheitlich stark angeschlagen. | |
Zu hören waren auch die Namen des noch amtierenden nordrhein-westfälischen | |
Regierungschefs Jürgen Rüttgers sowie von Bundestagspräsident Norbert | |
Lammert (beide CDU). Außerdem werden aus Unionsreihen Bildungsministerin | |
Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer genannt. | |
Die niedersächsische SPD schlug die nach einer Alkoholfahrt als | |
Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) | |
zurückgetretene Margot Käßmann vor. Auch die gegen Köhler unterlegene | |
SPD-Kandidatin Gesine Schwan könnte zum Kandidatenkreis zählen. | |
31 May 2010 | |
## LINKS | |
[1] http://www.bundespraesident.de/-,2.664352/Erklaerung-von-Bundespraesiden.htm | |
[2] http://www.dradio.de/aktuell/1191138/ | |
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