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# taz.de -- Kommentar Gaza-Blockade: Ende des Vergessens
> Es muss sich noch erweisen, ob die neue Ankündigung der für Israel das
> Gesicht wahrende Anfang vom Ende der Blockadepolitik oder doch nur wieder
> eine Nebelkerze ist.
Wer ist denn nun für die israelische Entscheidung, die Blockade zu lockern,
verantwortlich? Die propalästinensischen Aktivisten mit ihrem Hilfskonvoi
oder die israelischen Marinekommandos? Sicher ist: Für die einen ist es ein
Erfolg, für die anderen eine Niederlage.
Viel wichtiger ist, wie sich die jetzt verkündete "Lockerung" der Blockade
im täglichen Leben der 1,5 Millionen Palästinenser auswirkt. Güter, die der
Hamas militärisch helfen könnten, stehen weiterhin auf der Liste: Das gilt
beispielsweise für Baumaterial wie Stahl und Zement, die nur in
Einzelfällen in Absprache mit den UN über die Grenze gebracht werden
dürfen. Für den Wiederaufbau ist dieses Material aber essenziell. Für den
Export von landwirtschaftlichen Gütern aus Gaza, also der Grundlage, um
Gazas Wirtschaft wieder in Schwung zu bekommen, bleiben die Grenzen weiter
dicht. Es muss sich also noch erweisen, ob die neue Ankündigung der für
Israel das Gesicht wahrende Anfang vom Ende der Blockadepolitik oder doch
nur wieder eine Nebelkerze ist.
In jedem Fall lässt sich eine Zwischenbilanz ziehen: Eine Bevölkerung
wurde, das hat das Internationale Rote Kreuz diese Woche noch einmal
festgestellt, entgegen den Vorschriften des Internationalen Rechts und der
Genfer Konventionen drei Jahre lang "kollektiv bestraft". Die es treffen
sollte, die Hamas, ist in Gaza immer noch an der Macht. Ihr ist nur
beizukommen, indem man sie politisch einbindet und indem man ihrer
innerpalästinensischen Konkurrenz die Beendigung der Besetzung und einen
palästinensischen Staat anbietet.
In den USA und in der EU wollte man den Gazastreifen einfach vergessen.
Dass das nicht funktioniert hat, das ist das Verdienst von …, womit wir
wieder beim Anfang wären.
17 Jun 2010
## AUTOREN
Karim Gawhary
Karim El-Gawhary
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