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# taz.de -- Nach Klage von Thor Steinar: Storch Heinar gewinnt Prozess
> Die Klage der bei Neonazis beliebten Modemarke Thor Steinar wurde vor
> Gericht abgewiesen: Das Satireprojekt Storch-Heinar darf sich auf die
> Kunstfreiheit berufen und weiter produzieren.
Bild: Darf weiter mit Satirestörchen bekämpft werden: die von Rechtsextremen …
NÜRNBERG afp | Im Markenrechtsstreit zwischen der bei Rechtsextremen
beliebten Modemarke Thor Steinar und dem Satireprojekt Storch Heinar hat
das Unternehmen vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht
Nürnberg wies in einem am Mittwoch verkündeten Urteil die Klage der
Herstellerin der Marke Thor Steinar gegen die Storch-Heinar-Erfinder um den
SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Brodkorb aus Mecklenburg-Vorpommern
weitgehend ab. Das Zeichen Storch Heinar darf demnach weiter verwendet
werden.
Brodkorb wollte nach eigenen Angaben durch den Storch der Arbeit gegen
Rechtsextremismus eine unterhaltsam-satirische Note geben, Thor Steinar
dagegen sah seine Produkte verunglimpft. Die Jungsozialisten in
Mecklenburg-Vorpommern druckten den Storch auf Hemden, Pullover und Tassen.
Mal kommt dieser mit dem Schriftzug "Kriminelle Inländer" daher, mal in
Anspielung auf die Nazi-Größe Rudolf Hess als "debiler Rudolf" mit
Flugzeug. Die Firma Mediatex bedruckt T-Shirts oder Kapuzenpullover – wenn
auch keineswegs ausschließlich – gern mit Runen, Totenköpfen und
altdeutschen Schriftzügen. Diese Symbole spielen an auf Wikinger, Germanen
und nordische Götter.
Die Bekleidungsfirma wollte die Storch-Heinar-Erfinder nun vor Gericht
verpflichten, das Zeichen nicht mehr zu benutzen. Zudem verlangte das
Unternehmen Schadensersatz. Das Landgericht Nürnberg sah aber nach eigenen
Angaben keine Verletzungen des Markenrechts oder Wettbewerbsrechts. Es
bestehe keine Verwechslungsgefahr von Storch Heinar mit Thor Steinar,
erklärte das Gericht. Die Waren des Unternehmens würden auch nicht
herabgesetzt oder verunglimpft.
Ein Verbot scheitert nach Auffassung der Richter schon daran, dass sich die
Storch-Heinar-Erfinder bei einer satirischen Auseinandersetzung auf
Meinungs- und Kunstfreiheit berufen könnten.
11 Aug 2010
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