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# taz.de -- UN-Generalversammlung in New York: Mal wieder ein Gipfel für die A…
> Mehr als 100 Staats- und Regierungschefs wollen ihre Milleniumsziele für
> die Armutsbekämpfung doch noch erreichen. Aber die NGOs sind zu Recht
> skeptisch.
Bild: Unwahrscheinlich: Grundschulerziehung für alle sechsjährigen Kinder bis…
GENF taz | Auf zahlreichen Gipfeltreffen von UNO,Weltbank, G 8/G 20 und
anderen Institutionen wurden seit Ende des Kalten Krieges Aktionsprogramme
zur Bekämpfung von Armut, Hunger, tödlichen Krankheiten oder Bildungsmangel
beschlossen und konkrete Finanzzusagen gemacht. Wären diese Versprechen
eingehalten worden, wären die Probleme heute wahrscheinlich weitgehend
überwunden. Doch die zugesagten Gelder wurden zu einem großen Teil nicht
ausgezahlt.
Daher ist die Umsetzung der im Jahre 2000 auf einem UNO-Gipfel verbindlich
vereinbarten Millenniumsziele zur Verringerung der globalen Armut bis zum
Jahr 2015 immer unwahrscheinlicher. Das wird in dem Zwischenbericht "10
Jahre Millenniumsziele" sehr deutlich, den UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon
im Juni vorlegte.
Auf einem weiteren dreitägigen Gipfel von mehr als 100 Staats-und
Regierungschefs am Rande der UNO-Generalversammlung in New York wollen ab
heute insbesondere die Vertreter der reichen Industriestaaten dennoch ihre
"Entschlossenheit demonstrieren", die Millenniumsziele zu erreichen. Den
Auftakt macht am Montagmorgen die Weltbank. Sie will 750 Millionen
US-Dollar für das vierte Millenniumsziel bereitstellen, wonach spätestens
ab 2015 alle sechsjährigen Kinder eine vierjährige Grundschulerziehung
erhalten.
Am Nachmittag folgte EU-Kommissionschef José Barroso mit der Zusage von
einer Milliarde Dollar vorrangig für das erste und wichtigste
Millenniumsziel, den Anteil der Menschen an der Weltbevölkerung, die Hunger
leiden oder in extremer Armut leben, bis 2015 im Vergleich zu 1990 auf die
Hälfte zu reduzieren. Als "extrem arm" galt bei Verabschiedung der
Millenniumsziele vor zehn Jahren, wer weniger als einen US-Dollar pro Tag
zur Verfügung hat. Nach einer von der Weltbank vorgenommenen
Kaufkraftanpassung wurde dieser Betrag im Jahr 2007 auf 1,25 US-Dollar
angehoben.
In den ersten fünf Jahren nach Verabschiedung der Millenniumsziele war
nicht nur der Anteil der Hungernden an der steigenden Weltbevölkerung
zurückgegangen. Auch ihre absolute Zahl sank erstmals auf unter eine
Milliarde. Seit 2009 stieg die Zahl aber wieder an. Diese Entwicklung ist
zum Teil bedingt durch die weltweite Wirtschafts-und Finanzkrise. Die
leichte Senkung der Zahl der extrem armen Menschen auf derzeit 1,4
Milliarden reicht nicht aus, um bis 2015 das angestrebte Ziel der
Halbierung ihres Anteils an der Weltbevölkerung zu erreichen.
Für Dienstag erhofft das UNO-Generalsekretariat möglichst hohe
Finanzzusagen der Regierungen für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von
Aids, Tuberkulose und Malaria. Millenniumsziel sechs sieht vor, dass die
Ausbreitung dieser Krankheiten bis spätestens 2015 gestoppt wird. Bis
Jahresende sollten alle HIV-Infizierten rechtzeitigen Zugang zu bezahlbaren
Medikamenten erhalten. Dieses Zwischenziel wurde klar verfehlt.
Oxfam und andere beim Gipfel vertretene Nichtregierungsorganisationen sind
aufgrund vergangener Erfahrungen sehr skeptisch, dass es sich bei den auf
diesem Gipfel in Aussicht gestellten Summen tatsächlich um frisches Geld
handelt und nicht um schon einmal auf früheren Gipfeln versprochene Summen.
Sie verweisen insbesondere auf den G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles im
Jahre 2005 oder auf den Aidsgipfel der UNO von 2001. Die Gelder, die die
reichen Industriestaaten auf diesen beiden Gipfeln verbindlich zugesagt
hatten, sind bis heute nicht einmal zur Hälfte ausbezahlt worden.
20 Sep 2010
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Nachhaltigkeit
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