Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Entwicklungshilfe: Globale Blamage abgewendet
> Es war lange gefeilscht worden, doch nun gibt Deutschland 600 Millionen
> Euro für den Kampf gegen Krankheiten aus. Woher das zusätzliche Geld
> kommt, ist unklar.
Bild: Mehr Geld auch für antiretrovirale Medikamente, die HIV-Erkrankte weltwe…
Deutschland wird dem Globalen Fonds gegen Aids, Malaria und Tuberkulose
mehr Geld geben als von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ursprünglich
vorgesehen. Die deutsche Delegation gab bei der Geberkonferenz in New York
das Versprechen, in den kommenden drei Jahren 600 Millionen Euro
einzuzahlen - genauso viel wie in den vergangenen drei Jahren.
Bis zur letzten Minute hatte die Bundesregierung über die Summe verhandelt.
Bei den Gesprächen zwischen Finanz- und Entwicklungsministerium war
insbesondere umstritten, ob es eine Aufstockung des Etats von
Entwicklungsminister Niebel geben wird oder ob dieser den Beitrag aus dem
vorhandenen Budget leisten muss. Die Zusage erfolge daher "vorbehaltlich
der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen", so das
Entwicklungsministerium.
Aus Niebels Haus hieß es, Deutschland würde sich mit dieser Summe "nicht
blamieren" und das Land "angemessen vertreten". Gegenüber den Zusagen
anderer Industriestaaten nehmen sich die 600 Millionen Euro der Deutschen
trotzdem bescheiden aus. So erklärte Frankreich bereits Ende September, mit
rund einer Milliarde Euro etwa 20 Prozent mehr als bisher einzuzahlen. Die
Vereinigten Staaten - schon heute der größte Geldgeber - sagten eine
massive Aufstockung um fast 40 Prozent auf rund 2,9 Milliarden Euro zu. Die
Europäische Union erhöhte ihren Beitrag um immerhin 10 Prozent auf 330
Millionen Euro.
Um den deutschen Beitrag zum Globalen Fonds war in den vergangenen Tagen
intensiv gefeilscht worden. Zunächst sorgte die Ankündigung des
Entwicklungsministers, die Zuwendungen für den Globalen Fonds von 600 auf
200 Millionen Euro herunterzuschrauben, für Empörung unter
Entwicklungsorganisationen und den Fonds-Verantwortlichen. Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) hatte beim UN-Millenniumsgipfel in New York dann aber
das öffentliche Versprechen abgegeben, den Fonds "weiterhin auf hohem
Niveau" zu fördern.
Merkels Formulierung, so hieß es aus CDU-Kreisen, sei äußerst spontan in
die Rede gelangt. Niebel nahm dies zum Anlass, nun doch mehr Geld für den
Fonds zu geben. Per Brief forderte er von Finanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) dafür eine Aufstockung seines Etats um die fehlenden 400 Millionen
Euro, was dieser in seiner Antwort brüsk zurückwies. In den Verhandlungen
zwischen beiden Ressorts argumentierte das Entwicklungsministerium, bei
Verweigerung zusätzlicher Mittel müsse man bei anderen internationalen
Verpflichtungen zurückstecken. Auch CDU-Entwicklungspolitiker Jürgen Klimke
bestätigte im Vorfeld der taz: "Der Aufwuchs wird kommen. Wir werden
schauen müssen, woher wir die Mittel nehmen."
6 Oct 2010
## AUTOREN
Niklas Wirminghaus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Niebels neue Entwicklungspolitik: FDP-Minister für Aufstandsbekämpfung
In Kolumbien sollen deutsche Entwicklungsexperten bei einem Projekt
zugunsten von Kleinbauern mitwirken. Menschenrechtler sind jedoch
alarmiert.
UN-Fonds gegen Infektionen: Zu wenig Geld für Seuchenbekämpfung
Die Geberkonferenz des UN-Aidsfonds macht zwar höhere Zusagen als 2007, zur
Fortführung der bisherigen Arbeit reichen die knapp zwölf Milliarden
US-Dollar aber trotzdem nicht.
Minister streiten um Aidsfonds: Niebel im Nebel
Erst hat er gekürzt, nun will er Extra-Gelder: Entwicklungsminister Niebel
plant, den Globalen Aidsfonds wieder angemessen zu unterstützen. Doch der
Finanzminister lässt ihn abblitzen.
Kommentar UN-Gipfel: Millenniumsversagen in Afrika
Afrika braucht mehr als Geld und Aufrufe zu mehr eigener Verantwortung.
Afrika muss perspektivisch unterstützt werden, um der Rolle des
Rohstofflieferanten zu entkommen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.