# taz.de -- Innenminister de Maizière: Der Stillhalter

	# taz.de -- Innenminister de Maizière: Der Stillhalter

	> Er mag es geräuschlos, doch seit den Terrorwarnungen steht Thomas de
	> Maizière im Mittelpunkt. Auch die Opposition lobt ihn. Plötzlich fragen
	> die Medien: Kann der Kanzler?

	Bild: De Maiziere bei der Pressekonferenz am 2.11. zum Thema "Griechenland-Pake…

	Sie hängen da, in Schwarz-Weiß, die Mienen streng. Seiters, Kanther,
	Schily, Schäuble. Die ehemaligen Innenminister. Der amtierende hängt an der
	Wand daneben, in Farbe, den linken Mundwinkel zu einem Lächeln nach oben
	gezogen.

	Genau so wollte Thomas de Maizière rüberkommen: kein harter Hund wie seine
	Vorgänger wollte er sein, sondern ein freundlicher Innenminister. Doch als
	er am Mittwoch vorvergangener Woche in seinem Ministerium vor die Kameras
	tritt, ist sein Blick ernst. Kein Lächeln nirgendwo. [1][Er spricht von
	einem möglichen Anschlag, vielleicht schon bald.] "Wir zeigen Stärke", sagt
	er.

	Hätte man ein Schwarz-Weiß-Foto geschossen, es hätte hervorragend neben die
	Verkniffenen in der Ahnengalerie gepasst. Die Hardliner freuten sich schon:
	Endlich macht er den Sheriff!

	Eine Woche später sitzt de Maizière im Bundestagsrestaurant. Draußen sieht
	man weiß-rote Gitter, das Reichstagsgebäude ist abgesperrt, Polizisten
	patrouillieren mit Maschinenpistolen. De Maizière hätte in dieser Situation
	auf schärfere Gesetze drängen können. Er tat es nicht. Unionshardliner
	kritisierte er, mal direkt, mal indirekt, als diese wegen der Terrorgefahr
	die Bundeswehr im Innern einsetzen oder Polizisten in "muslimische Viertel"
	schicken wollten.

	SPD-Chef Sigmar Gabriel kommt ins Restaurant. De Maizière geht auf ihn zu,
	ruft: "Danke!" Gabriel hatte am Tag vorher das "sehr sachbezogene Handeln"
	des Innenministers gelobt. Deshalb die Geste. Sogar Grüne und
	Linksparteiler finden seine Besonnenheit gut. De Maizière will warnen. Aber
	er will keinen Aktionismus. "Ich bin Sicherheitsminister und kein
	Unsicherheitsminister", sagt er.

	Er will immer noch nicht so sein wie die harten Sheriffs in Schwarz-Weiß.

	Und doch: De Maizière hat sich verändert in den vergangenen Wochen. Man
	sieht ihn jetzt in den Talkshows, bei Beckmann und bei Anne Will. Dabei mag
	er das eigentlich gar nicht. [2]["Das ganze Gequatsche bekommt der
	politischen Kultur nicht", sagte er mal in einem Interview.]

	Lange konnten deshalb die Menschen wenig mit dem Mann mit der eckigen
	Brille anfangen, laut Umfragen kannten ihn im Sommer mehr als ein Fünftel
	noch nicht einmal. Nun scheint er viele zu überzeugen, für die er bisher
	ein Unbekannter war. Vielleicht einfach nur, weil da plötzlich einer sitzt,
	der mit tiefer Stimme und ruhiger Art nicht so überdreht rüberkommt wie
	viele der Dauertalkshowgäste. Das Spröde und Trockene wird auf ein Mal zum
	Vorteil.

	Jahrelang war Thomas de Maizière nur der Mechaniker der Macht. Aufgewachsen
	in Bonn als Sohn eines Generalinspekteurs der Bundeswehr und einer
	Künstlerin, steigt er als junges CDU-Mitglied 1983 in Westberlin in den
	politischen Betrieb ein. Er wird zu einem, der im Hintergrund dafür sorgt,
	dass die Regierungsmaschinen laufen. "Er regelt die Dinge gerne
	geräuschlos", sagt der CDU-Fraktionschef im Sächsischen Landtag, Steffen
	Flath. Sein Cousin Lothar de Maizière hat einmal über ihn gesagt: "Wenn man
	böse ist, kann man sagen: Er funktioniert."

	Er muss es wissen. Im Frühjahr 1990 machte der letzte und einzig frei
	gewählte DDR-Ministerpräsident seinen West-Cousin Thomas zu seinem Berater.
	Bis zum 2. Oktober wurden 759 Kabinettsvorlagen bearbeitet. Durch Thomas
	Mitarbeit habe er die Gewissheit gehabt, dass sie "formaljuristisch in
	Ordnung waren", schreibt Lothar de Maizière in seinen Erinnerungen.

	Das klingt nach einer wichtigen Aufgabe. Sexy klingt es nicht. Aber das ist
	vermutlich der falsche Maßstab an einen Mann, dessen Dissertation den Titel
	trug: „Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt."

	Als Verwaltungsprofi geht de Maizière nach der Vereinigung nach
	Mecklenburg-Vorpommern, zuerst als Staatssekretär eines überforderten
	Kultusministers, schließlich wird er Chef der Staatskanzlei.

	Der Mann, in dessen Diensten Thomas de Maizière damals stand, wohnt in
	einem kleinen Haus im Dörfchen Walow an der Müritz: Berndt Seite, bis 1998
	Ministerpräsident des Landes. Er sieht das so: Nach der Wende seien
	zahllose Experten in den Osten gekommen. Darunter gab es Aufschneider und
	Aufrichtige, Karrieristen und Könner. De Maizière war aufrichtig und konnte
	was.

	Wie die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ticken, das wusste der einstige
	Tierarzt Seite selbst - jedes Tier hat einen Halter. Doch wie Verwaltung
	geht, davon hatte er keine Ahnung. "Wir waren blanke Amateure." Für die
	Details brauchte man Typen wie Thomas de Maizière.

	Seite hatte ihn aber noch aus einem anderen Grund zum Staatskanzleichef
	gemacht: De Maizière sollte die große Koalition zusammenhalten. Die
	Vorgängerin in der Staatskanzlei war stramm konservativ. Für den Draht zur
	SPD brauchte Seite einen Moderateren. Einen Mann, der wie
	Ex-Regierungssprecher Thomas Steg sagt, zwar "durch und durch
	bürgerlich-konservativ" ist, aber alles andere als ein "Sozi-Fresser".

	Loyalität, Treue, Vertrauen: De Maizière nimmt oft solche Wörter in den
	Mund. Er ist da ziemlich altmodisch. Dazu passt auch seine tiefe
	Staatsgläubigkeit. Der Staat ist in seinen Augen der Gute. [3][Bis heute
	verteidigt er einen völlig misslungen Einsatz eines Sondereinsatzkommandos
	in seinerZeit in Sachsen.] Auf die Frage, ob er denn schon mal eine Phase
	jugendlicher Rebellion hatte, antwortete er einmal: Doch, als junger
	Student habe er die Juristenausbildung umkrempeln wollen.

	In Sachsen landet de Maizière Ende der 90er. Er wird auch dort zunächst
	Leiter der Staatskanzlei, später Finanz-, dann Justiz-, dann Innenminister.
	Er ist ein Multifunktionspolitmanager.

	In Dresden findet er auch seine Heimat. Das verwundert nicht, de Maizière
	passt in die Stadt von Frauenkirche und Semperoper wie ein Punk ins
	Berlin-Kreuzberg der 80er. Er ist ein klassischer Bildungsbürger. Einer,
	der Bach und Brahms hört, seinen Sohn in den Kreuzchor schickt und auf dem
	Evangelischen Kirchentag Bibelarbeit leistet. Heute pendelt de Maizière
	zwischen Berlin und Dresden. Ein Grund, warum er erst jetzt zu Anne Will
	kam, war auch, dass ihm der Sonntag bei Frau und Kindern heilig ist.

	Zum Pendler wurde de Maizière durch Angela Merkel. Sie kennen sich seit der
	Wende. Am Abend des 18. März 1990 kommt es zu einem folgenreichen Treffen.
	Thomas de Maizière feiert mit seinem Cousin Lothar den Erfolg der CDU bei
	der Volkskammerwahl im "Ahornblatt". Später schauen sie im Gasthaus "Mühle"
	in Prenzlauer Berg vorbei, wo der "Demokratische Aufbruch" sein
	katastrophales Ergebnis verdaut. Mit dabei: Angela Merkel. Sie kommt auf
	die de Maizières zu und sagt: "Vergesst uns nicht."

	Das haben sie nicht. Als wenig später eine Vizesprecherin für die letzte
	DDR-Regierung gesucht wird, bringt Thomas de Maizière Merkel ins Gespräch.
	In den Monaten danach entsteht ihr tiefes Vertrauensverhältnis.

	Als Merkel de Maizière 15 Jahre später ins Kanzleramt holt, macht er dort
	das, was er am besten kann. Er sei ein "sicherer Garant für effizientes
	Arbeiten" gewesen, urteilt Ex-Regierungssprecher Steg. Beim
	Regierungswechsel 2009 legt de Maizière dann sein Schicksal ganz in die
	Hände Merkels: Viele waren davon ausgegangen, dass er Finanzminister wird,
	schließlich hatte er bei den Koalitionsverhandlungen für die Union die
	Arbeitsgruppe Steuern und Finanzen geleitet. Er wird Innenminister.

	De Maizière schlägt einen anderen Kurs ein als seine Vorgänger. Selbst
	unter Oppositionspolitikern hört man in den Wochen danach viel
	Wohlwollendes. De Maizière sei vermutlich der menschlich angenehmste
	Innenminister, "10-mal angenehmer als Schäuble, und 100-mal angenehmer als
	Schily", sagt einer von der SPD.

	De Maizière suchte sich ein neues Feld, auf dem er glänzen will: die
	Internetpolitik. Gelungen ist ihm das allerdings nicht.

	Er hatte Leute vom Chaos Computer Club, Blogger und Internetaktivisten zum
	Dialog eingeladen. [4][Im Juni hält de Maizière dann im Deutschen
	Technikmuseum in Berlin eine Rede], die grundsätzlich sein soll, es ist der
	100. Geburtstag des Computererpioniers Konrad Zuse. Doch statt
	Bahnbrechendem präsentiert de Maizière trockene Juristerei. Die einzige
	Idee, die hängen bleibt, ist das mit dem digitalen Radiergummi. De Maizière
	fände es gut, wenn das Internet vergesslich wird. Das hat Charme, mehr aber
	auch nicht. "Viel Theorie, wenig Konkretes", klagt ein Teilnehmer. "Man
	denkt sich am Ende: what the fuck."

	Nach einem Jahr ist de Maizière dann doch auf dem Feld gelandet, das er am
	liebsten umschifft hätte: derTerrorabwehr. Auch hier sind ihm Fehler
	unterlaufen, die einen Perfektionisten wie ihn wurmen müssen: Merkel erfuhr
	erst durch den britischen Premier von der Jemen-Paketbombe und nicht von
	ihrem Innenminister. Sie war richtig sauer. Und dann war da noch [5][die
	Bombenattrappe, die von Namibia nach München reisen sollte]. De Maizière
	brauchte 27 Stunden, um Entwarnung zu geben, obwohl es schon früher
	Hinweise auf einen möglichen "Testkoffer" gab.

	Am Ende aber wird entscheidend sein, wie die Sache mit dem angeblich
	geplanten Anschlag ausgeht. Von einem "politischen Elchtest" ist in den
	Medien nun die Rede.

	Schon jetzt ist de Maizière Merkels wichtigster Minister. Als es vor
	wenigen Wochen so aussah, als würde Finanzminister Wolfgang Schäuble
	aufhören, gab es nur einen ernsthaften Kandidaten für den Job: de Maizière.
	Das zeigt, wie wichtig er geworden ist. Es zeigt aber auch, wie sehr Merkel
	zugelassen hat, dass ihre Partei personell ausdünnt. Jetzt fragen die
	ersten sogar, ob de Maizière zu Höherem taugt. De Maizière Kanzler? Das
	kann man sich dann doch nicht so recht vorstellen. "Er ist kein
	Volkstribun", sagt der sächsische CDU-Mann Flath.

	Zweimal schon hätte de Maizière sächsischer Ministerpräsident werden
	können. 2002 wollte ihn Kurt Biedenkopf zum Nachfolger machen, de Maizière
	wollte aber keine Kampfkandidatur gegen Georg Milbradt. Sechs Jahre später
	ging es um die Nachfolge von Milbradt - und wieder kniff de Maizière. Wenn
	er unbedingt gewollt hätte, sagen manche, hätte er bei einer Klüngelrunde
	im April 2008 den Job bekommen können. Merkel aber wollte nicht, dass de
	Maizière das Kanzleramt verlässt, und de Maizière habe sie nicht im Stich
	lassen wollen, heißt es.

	Vielleicht fehlt de Maizière auch der Killerinstinkt. Vielleicht hat er
	aber auch Angst, vollends zur öffentlichen Person zu werden. Schon jetzt
	sei ihm aufgefallen, dass ihn die Leute in Berlin anders anschauten, sagt
	de Maizière. Er wolle nicht irgendwann mit Baseballmütze und Sonnenbrille
	aus dem Haus gehen müssen.

	Im Innern ist er immer noch der Mann im Maschinenraum.

	1 Dec 2010

	## LINKS

	[1] /1/politik/deutschland/artikel/1/mitten-im-gefahrenraum/
	[2] /1/politik/deutschland/artikel/1/de-maiziere-will-geheimdienstaufsicht-refo…
	[3] /1/politik/deutschland/artikel/1/keine-no-go-area-im-internet/
	[4] /1/netz/netzpolitik/artikel/1/innenminister-will-vergessliches-netz/
	[5] /1/politik/deutschland/artikel/1/die-windhuk-bombe-war-ein-test/

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	Wolf Schmidt

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