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# taz.de -- Kommentar Obamas Niederlagen: Doppelt diskriminiert
> Obamas Abstimmungsniederlagen im US-Senat haben die Benachteiligung von
> jungen Latinos sowie von schwulen und lesbischen SoldatInnen zur Folge.
> Das hätte nicht sein müssen.
Bild: Hat sein Steuerpaket vor Jahresende durchgedrückt, sein Ziel aber trotzd…
Junge Latinos: Bleibt im Ghetto! Schwule und lesbische SoldatInnen: Haltet
Euch versteckt! Darauf laufen die Entscheidungen hinaus, die der Senat in
Washington am Donnerstag gefällt hat.
Er lehnte das DREAM-Gesetz ab, das Latinos, die als Kinder "illegal" mit
ihren Familien in die USA gekommen sind, einen Weg zu einem legalen
Aufenthalt eröffnen sollte. Und er verhinderte die Abschaffung von "Dont
ask, dont tell", ein Gesetz, das Homosexuelle im Militär unter Androhung
von unehrenhafter Entlassung zur Heuchelei zwingt.
Vordergründig sind Latinos und homosexuelle SoldatInnen damit Opfer der
neuen konservativen Stimmungen und Mehrheiten in den USA geworden. Denn in
beiden Fällen waren es RepublikanerInnen, welche die Reformen blockiert
haben. Doch zugleich ist klar, dass beide Minderheiten und ihre Forderungen
zum Spielball der politischen Lager geworden sind. Die jungen Latinos
bekommen diese Taktiererei seit 2001 immer wieder zu spüren.
Damals versuchte sich George W. Bush als Erster mit einer anderen Variante
des DREAM-Gesetzes - und scheiterte an der immigrantenfeindlichen Stimmung
in seinen eigenen Reihen. Die homosexuellen SoldatInnen erleben dasselbe
jetzt mit Präsident Obama. Der hat ihnen im Wahlkampf die Abschaffung ihrer
gesetzlichen Diskriminierung versprochen. Die ersten zwei Jahre seiner Zeit
im Weißen Haus ließ er verstreichen. Erst jetzt, da seine Partei bei den
Halbzeitwahlen verloren hat, startete er einen - vergeblichen - Versuch.
Zusammengefasst: Die Entscheidungen des Senats bergen für beide
Minderheiten doppelt schlechte Nachrichten: Erstens sollen sie weiterhin
diskriminiert bleiben. Und zweitens wird das Versprechen der Abschaffung
ihrer Diskriminierung weiterhin parteitaktisch genutzt werden.
10 Dec 2010
## AUTOREN
Dorothea Hahn
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