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# taz.de -- Verbraucherschutz: Berlin will Deutschland lächeln lassen
> Der Senat will mit einer Bundesratsinitiative Gaststätten bundesweit mit
> "Smileys" kennzeichnen. Landeseigene Regelung startet im Juli. Laut
> Senatorin Lompscher weiter keine Dioxin-Eier in Berlin.
Bild: Ginge es nach Berlin, würden bald in ganz Deutschland Lachgesichter die …
Nach Berliner Vorbild sollen an Gaststätten runde Aufkleber mit einem
lächelnden Gesicht, sogenannte "Smileys", den Besuchern rechtzeitig klar
machen, was sie jenseits des Eingangs erwartet. Verbraucherschutzsenatorin
Katrin Lompscher (Linkspartei) stellte dazu am Dienstag eine
Bundesratsinitiative vor. Auf Berliner Ebene sollen nach Pilotversuchen in
den Bezirken Pankow und Marzahn-Hellersdorf bereits ab 1. Juli Smileys
landesweit Gaststätten kennzeichnen. Lompscher hält derartige Transparenz
gerade angesichts des aktuellen Dioxinskandals für umso wichtiger. Nach
ihrer Kenntnis sind weiter keine belasteten Eier nach Berlin gelangt.
Für ein bundesweites Smiley-System ist es nötig, das
Verbraucherinformationsgesetz zu verschärfen. "Die Praxis hat gezeigt, dass
der Umgang mit Verbraucherinformationen im Gesetz zu ungenau geregelt ist",
äußerte sich Lompscher nach der Senatssitzung.
Das angestrebte und in Berlin ab Juli geltende Smiley-System ist ein
anderes als jenes, dass in Pankow einen Probelauf hatte. Dort gab es eine
Negativliste mit schlecht bewerteten Gaststätten im Internet - die
Grinsegesichter konnten gut bewertete Betriebe freiwillig beantragen. Das
neue System beruht auf dänischem Vorbild und sieht fünf Kategorien vor. Je
besser ein Restaurant abschneidet, umso größer soll laut Lompschers
Verwaltung das Lächeln des Grinsegesichts sein. Bei schlecht bewerteten
Betrieben hingegen hängen die Mundwinkel des Symbols nach unten, was dann
streng genommen gar kein Smiley mehr ist.
Lompscher sah gute Chancen, dass die Initiative im Bundesrat eine Mehrheit
findet. Die Verbraucherschutzminister der 16 Bundesländer hätten sich im
Herbst einstimmig für ein bundesweit verbindliches Modell mit einheitlichen
Bewertungsmaßstäben ausgesprochen, sagte die Senatorin.
Angesichts am Dienstag bekannt gewordener Dioxinfunde in Schweinefleisch
sagte Lompscher: "Hier ist erkennbar, dass wir erst am Anfang der
Aufklärung des Skandals sind." Die Verbraucherschutzsenatorin wandte sich
gegen Forderungen, das Land müsse selbst stärker kontrollieren: "An
allererster Stelle steht die Sorgfaltspflicht der Unternehmen", sagte sie.
Die staatliche Lebensmittelkontrolle könne naturgemäß nur punktuell sein.
Lompscher sagte, es gebe weiterhin keine Informationen, dass mit Dioxin
belastete Lebensmittel nach Berlin gelangt seien. Der Senatorin zufolge
wurde auch Berlins einziger Eierbetrieb in Spandau kontrolliert. Lompschers
Befund: "Die Eier sind völlig in Ordnung."
11 Jan 2011
## AUTOREN
Stefan Alberti
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