# taz.de -- Ruanda-Völkermordprozess in Frankfurt: Verfahren kurz nach Beginn … | |
> Verwirrung zum Auftakt des ersten deutschen Völkermord-Prozesses: Die | |
> Verteidigung von Onesphore Rwabukombe beschuldigt das BKA der | |
> Verwechslung. | |
Bild: Onesphore Rwabukombe am 18.01.11 in einem Verhandlungssaal des Oberlandes… | |
FRANKFURT taz | Die Stimmung im Gerichtssaal ist verhalten. Neben | |
unzähligen Pressevertretern haben sich auch vier ruandische Männer im | |
Oberlandesgericht Frankfurt eingefunden. Man kennt sich, begrüßt sich. Sie | |
begrüßen auch den Angeklagten freundlich. Wer ist dieser Mann, der da in | |
grauem Jackett mit lila Hemd mit passender Krawatte, eingerahmt von zwei | |
Anwältinnen und zwei Dolmetschern, auf der Anklagebank sitzt? Sein Gesicht | |
verrät nichts. | |
Bei der Verlesung der Anklageschrift verzieht Onesphore Rwabukombe keine | |
Miene. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt den ehemaligen Bürgermeister der | |
Gemeinde Muvumba in Ruanda, für den Tod von 3.730 Menschen während des | |
ruandischen Völkermordes 1994 verantwortlich zu sein. "Der Angeschuldigte, | |
der selbst der Volksgruppe der Hutu angehört, beteiligte sich 1994 als | |
Bürgermeister einer Kommune im Norden Ruandas verschiedentlich an Pogromen | |
und Massentötungen zum Nachteil der Volksgruppe der Tutsi", heißt es in der | |
Anklageschrift, die zwanzig Minuten lang verlesen wird. | |
Am 11. April, 13. April und am 15. April habe er drei Massaker koordiniert | |
und befohlen, bei denen mindestens 3.732 Tutsi getötet wurden. Die Anklage | |
stützt sich hauptsächlich auf Zeugenaussagen, die Ermittler des | |
Bundeskriminalamtes in Ruanda eingeholt haben. | |
Die Anwältin des Angeklagten, Natalie von Wistingshausen, hat Erfahrung. | |
Sie hat auch schon beim UN-Ruanda-Tribunal im tansanischen Arusha | |
mutmaßliche Völkermörder verteidigt. Gleich nach Verlesung der | |
Anklageschrift stellt sie einen Antrag auf volle Akteneinsicht. Das BKA | |
habe im Zuge seiner Ermittlungen zum Massaker am 13. April 1994 in | |
Kabarondo nicht hinreichend geklärt, ob der Angeklagte der befehlende | |
Verantwortliche sei. "Das Gericht muss alternative Sachverhalte ermitteln", | |
so von Wistingshausen. Laut eines Vermerks des BKA in den Ermittlungsakten | |
könne eine Verwechslung vorliegen. Diesem Hinweis aber sei das BKA nicht | |
nachgegangen. | |
Doch zur Frage, ob sie Zweifel an der wahren Identität Rwabukombes habe, | |
will sich die Juristin nicht äußern. Auch auf die Frage, ob ein Prozess vor | |
einem ruandischen Gericht besser gewesen wäre, will sie keine Antwort | |
geben. Vor Gericht gibt sie lediglich an, ihr Mandant werde keine Angaben | |
zur Person machen und sich auch nicht zur Anklage äußern. Nach dem Antrag | |
der Verteidigung wird der Prozess vertagt auf den 25. Januar. Der erste | |
Verhandlungstag hat gerade mal eine halbe Stunde gedauert. | |
18 Jan 2011 | |
## AUTOREN | |
Marie-Claude Bianco | |
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