# taz.de -- Diplomatie in Europa: Neubeginn für das Weimarer Dreieck | |
> Polen, Deutschland und Frankreich wollen künftig wieder enger | |
> zusammenarbeiten. Insbesondere die Ostpolitik der EU soll besser | |
> koordiniert werden. | |
Bild: Lieber zu Dritt: Nicolas Sarkozy (li), Bronislaw Komorowski und Angela Me… | |
WARSCHAU taz | Polen, Frankreich und Deutschland wollen demnächst in der EU | |
wieder enger zusammenarbeiten. Dies kündigten am Montag in Warschau die | |
Staatsoberhäupter Frankreichs und Polens, Nicolas Sarkozy und Bronislaw | |
Komorowski, sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an. | |
Das trilaterale Gesprächsform "Weimarer Dreieck", das vor 20 Jahren ins | |
Leben gerufen wurde, um Polen den Weg in die Nato und in die EU zu ebnen, | |
war in den vergangenen vier Jahren fast in Vergessenheit geraten. Die | |
Kaczynski-Zwillinge hatten während ihrer Zeit als Premier und Präsident | |
Polens die trilaterale Zusammenarbeit auf ein Minimum heruntergefahren. Das | |
letzte Gipfeltreffen fand 2006 statt. | |
"Wir haben viele gemeinsame Themen", erklärte Komorowski nach dem rund | |
einstündigen Treffen im Warschauer Schloss Wilanow. "Ich habe die | |
Leitlinien unserer EU-Präsidentschaft vorgestellt, die am 1. Juli beginnt | |
und für Polen große Bedeutung hat", so Komorowski. Trilateral wolle man | |
künftig insbesondere die Ostpolitik genauer koordinieren. Auch in der | |
Diplomaten-Ausbildung seien eine enge Zusammenarbeit und ein regelmäßiger | |
Austausch geplant. | |
"Frankreich und Deutschland möchten, dass Polen dem Pakt für Wettbewerb und | |
Konvergenz beitritt", erklärte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. | |
Polens Premier Donald Tusk hatte einige Tage zuvor auf dem EU-Gipfel in | |
Brüssel erklärt, dass Polen, auch wenn es noch nicht der Euro-Zone | |
angehöre, an den Stablisierungsgesprächen gerne aktiv teilnehmen würde. | |
Sarkozy lud nun Polen explizit in den Kreis derjenigen Staaten ein, die im | |
Rahmen des geplanten EU-Wettbewerbspaktes engere Absprachen über die | |
Renten-, Steuer- oder Lohnpolitik treffen wollen. Schon auf dem EU-Gipfel | |
hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy betont, | |
dass dieser "Pakt" allen 27 EU-Staaten und nicht nur den 17 Euro-Staaten | |
offenstehen solle. Polen strebt einen Euro-Beitritt für das Jahr 2015 an. | |
Sarkozy lobte ausdrücklich Polens Präsident und Regierung für ihre offene | |
und mutige Politik gegenüber Russland. Dies sei richtungsweisend für die | |
EU. "Wir möchten künftig unsere Außenpolitik gegenüber Weißrussland, der | |
Ukraine sowie den anderen osteuropäischen Nachbarstaaten der EU und Nato | |
enger miteinander abstimmen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in | |
Warschau. Darüber sei man sich einig geworden. Zudem solle das Weimarer | |
Dreieck auf allen Ebenen wiederbelebt werden. | |
Neben den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs sollten sich | |
auch die Chefs der anderen Ressorts demnächst wieder regelmäßig im | |
trilateralen Kreis treffen. Merkel befürworte auch die Wiederaufnahme der | |
Gespräche um eine Beteiligung Polen am deutsch-französischen Kulturkanal | |
Arte. Dieses Projekt war vor einigen Jahren aus finanziellen Gründen | |
gescheitert. Auch Sarkozy und Komorowski hatten den Kulturkanal zuvor | |
angesprochen. | |
Wichtig sei auch der zivilgesellschaftliche Aspekt, so Merkel. Der | |
bilaterale Jugendaustausch solle erweitert werden, so dass auch die Jugend | |
in den trilateralen Dialog eingebunden werde. Insbesondere in der Kultur | |
sei viel möglich. Als Beispiel nannte sie trilaterale Filmfestivals. | |
7 Feb 2011 | |
## AUTOREN | |
Gabriele Lesser | |
## TAGS | |
Diplomatie | |
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