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# taz.de -- Beziehungen zwischen Berlin und Warschau: Naucz sie polskiego - ler…
> Der Bundestag zieht eine positive Bilanz der deutsch-polnischen
> Beziehungen. Der Wunsch: Künftig sollen Jugendliche wieder verstärkt
> Polnisch lernen.
Bild: Freundschaft: Bei Angela Merkel und Donald Tusk funktioniert das deutsch-…
Am 17. Juni 1991 unterschrieben Kanzler Helmut Kohl und der polnische
Ministerpräsident Jan Krzysztof Bielecki den deutsch-polnischen Vertrag,
der das Tor für zukünftige freundschaftliche Beziehungen aufstoßen sollte.
An diese Zeit hoch gestimmter Erwartungen wollte der Bundestag am Freitag
mit einer interfraktionellen Erklärung anknüpfen, die die Parlamentarier
anlässlich des 20. Jahrestages der Vertragsunterzeichnung beschlossen.
Vorbei die Zwischeneiszeit der Kaczynski-Ära. In der umfangreichen
Erklärung ziehen die Parlamentarier eine positive Bilanz der beidseitigen
Beziehungen in politischer, ökonomischer, kultureller und
gesellschaftlicher Hinsicht, wobei die Arbeit zivilgesellschaftlicher
Initiativen besonders hervorgehoben wird.
Erstmals spricht die Erklärung von dem Unrecht, das der damaligen
polnischen Minderheit von Nazideutschland angetan wurde. Damals wurde den
im „Reich“ lebenden Polen der Minderheitenstatus entzogen, ihr Vermögen
beschlagnahmt und sie selbst wurden verfolgt. An ihr Schicksal wie auch
allgemein an der Geschichte der polnischen Migration nach Deutschland soll
öffentlich erinnert werden.
## Rechte in Polen drängt auf Vertrag von 1991
Freilich ist die deutsche Bundesregierung nicht von ihrer Rechtsposition
abgewichen, wonach es sich bei den 1,5 bis 2 Millionen heute in der
Bundesrepublik lebender Menschen mit polnischem „Migrationshintergrund“ um
keine nationale Minderheit handele. Das Gros dieser Migranten wanderte in
mehreren Wellen erst in den 70er und 80er Jahren nach Deutschland ein.
Dies laut Bundesregierung im Gegensatz zur deutschen Minderheit in Polen,
bei der das wichtigste Minderheitenkriterium, ein angestammter
Siedlungsraum, vorliege. Von dieser Rechtslage war auch der Vertrag von
1991 ausgegangen. Es ist gerade die nationalkonservative Rechte in Polen,
die hier auf eine Revision des damaligen Vertrages drängt.
Unterhalb dieses abgehobenen Streitpunkts gibt es berechtigte Forderungen
der polnischen Seite, denen in der gestern verabschiedeten Erklärung bis zu
einem gewissen Grad Rechnung getragen wird. Nimmt man den Vertrag von 1991
als Maßstab, so wird klar, dass Deutschland seinen Verpflichtungen vor
allem in zwei Bereichen nicht nachgekommen ist: Der Polnischunterricht in
Schulen wurde vernachlässigt, ebenso wie die öffentliche Förderung
polnischer kultureller Institutionen.
## Sprache und Kultur fördern
In der Erklärung fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, „in enger
Zusammenarbeit mit den Bundesländern das Interesse vor allem der jungen
Generation in Deutschland an der polnischen Sprache und Kultur zu fördern“.
Des Weiteren will Deutschland mit Polen auf EU-Ebene eng zusammenarbeiten.
Entworfen wird ein Panorama enger Kooperationen auch in der Energie- und
Umweltpolitik, wobei aber Konfliktfelder ausgespart blieben. So könnte die
Stilllegung des letzten deutschen AKWs mit der Inbetriebnahme des ersten
polnischen zusammenfallen.
1 Jan 1970
## AUTOREN
Christian Semler
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