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# taz.de -- Bundeswehr-Einsätze im Innern: Esel fürs Vaterland
> Einsätze der Bundeswehr innerhalb Deutschlands werden immer häufiger,
> mitunter muten sie absurd an. Ist das eine "Strategie, die auf den
> Gewöhnungseffekt setzt"?
Bild: Wurde auch er für militärische Zwecke missbraucht?
BERLIN taz | Zehn Esel und fünfzehn Soldaten wollte die Bayerische Akademie
für Naturschutz und Landschaftspflege sich gern von der Bundeswehr
ausleihen - um Anfang Juni 2010 nicht selbst den schwierigen Transport
durchs Gebirge bei der Kleinrechenbergalm in Unterwössen meistern zu
müssen. Sie bekam Hilfe: von der 10. Panzerdivision, einer Teilstreitkraft
des Heeres. Dies ist nur ein Fall von immer häufiger werdenden
Bundeswehreinsätzen im Innern, wie eine Auswertung der Linksfraktion im
Bundestag zeigt.
Allein 71 Amtshilfemaßnahmen hat die Bundeswehr demnach 2010 durchgeführt -
und damit einen neuen Höchststand erreicht. In verschiedenen Kleinen
Anfragen hatten die Linken wissen wollen, wann und wo 2010 innerhalb
Deutschlands auf Ressourcen der Bundeswehr zurückgegriffen wurde. Nachdem
die Bundesregierung geantwortet hat, lautet die Bilanz: Mit 71 Amtshilfen
hat sich die Zahl gegenüber 2008 mehr als verdoppelt. Damals gab es 31
solcher Einsätze, 2009 dann 44.
Dabei ist das Einsatzspektrum der Soldaten weitreichend: So wurde etwa im
November 2010 militärische Infrastruktur genutzt, als tausende Polizisten
bei den Castorprotesten im Wendland untergebracht werden mussten.
Anlässlich des 1. Mai 2010 stellten die Streitkräfte in Berlin und Erfurt
Unterkünfte, Verpflegung und Telefonanschlüsse zur Verfügung, um die
"polizeiliche Bewältigung der Einsatzlage" zu erleichtern.
Auch bei den Naziaufmärschen in Dresden 2010 und 2011 griff die Polizei auf
militärische Amtshilfe zurück, wie eine Polizeisprecherin am Mittwoch der
taz bestätigte. Auch im zivilen Bereich wird die Bundeswehr immer öfter
beansprucht. 2010 beantragte etwa der Schlittenverband Hilfe für die
Durchführung der Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaft. Soldaten halfen beim
Kirchentag in München und bei der Hochwasserbekämpfung.
Die Linksfraktion sieht in der Zunahme der Maßnahmen eine "politische
Strategie, die auf den Gewöhnungseffekt setzt", so Ulla Jelpke,
innenpolitische Sprecherin. "Wenn es sich auch oft um Hilfen bei
Naturkatastrophen handelt, muss doch die Frage gestellt werden, warum die
zivilen Kapazitäten des Katastrophenschutzes nicht ausgebaut werden,
sondern Länder und Kommunen in derartigem Maße auf Unterstützung durch das
Militär angewiesen sind."
3 Mar 2011
## AUTOREN
Martin Kaul
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