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# taz.de -- Kommentar zu öffentlich geförderter Beschäftigung: Die SPD schad… |
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> Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor hat trotz seiner bislang |
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> kurzen Laufzeit einen guten Ruf als soziales Projekt. Wenn die SPD ihn |
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> nun stoppen will, wird das bei den Wählern haften bleiben. |
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Bild: Damit Arbeitslose einer sinnvolleren Tätigkeit nachgehen, als zum Jobcen… |
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Es ist eine merkwürdige Situation: Da einigt sich die Berliner Linkspartei |
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mit dem CDU-geführten Bundesarbeitsministerium darauf, dass das Land |
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Bundesmittel aufstocken darf, um damit den öffentlich geförderten |
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Beschäftigungssektor (ÖBS) zu finanzieren. Und wer blockiert nun das |
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Vorhaben? Die Berliner SPD. Verstehen muss man das nicht. |
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Es sei denn, die SPD hält gerade schon Ausschau nach alternativen |
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Koalitionspartnern. Solchen, die den ÖBS als zu teuer und für zu wenig |
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Menschen relevant ablehnen (Schwarz, Gelb) oder ihn zumindest ziemlich |
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kritisch sehen (Grün). Dazu würde passen, dass aus der SPD Unmut über eine |
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geplante Festschreibung der ÖBS-Gelder über 2011 hinaus zu hören ist. |
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Was die SPD anscheinend noch nicht gemerkt hat: Mit ihrem Verhalten |
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schneidet sie sich ins eigene Fleisch. Denn der ÖBS hat trotz seiner |
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bislang kurzen Laufzeit einen guten Ruf als soziales Projekt. Wenn nun die |
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SPD trotz einer Einigung mit dem Bund den ÖBS in seiner jetzigen Form nicht |
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weiterlaufen lassen will, wird das im Gedächtnis der Wähler haften bleiben. |
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Vor allem im Gedächtnis derer, die der SPD in den letzten Jahren sowieso |
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ein erlahmendes Engagement bei sozialpolitischen Themen vorwerfen. |
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Wenn der ÖBS als existenzsicherndes Beschäftigungsprojekt scheitert, |
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schadet das also beiden Regierungsparteien: Der SPD, weil sie das Projekt |
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kippte. Und der Linkspartei, weil es ihr nicht gelang, eines ihrer |
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Kernanliegen beim Koalitionspartner durchzusetzen. Und von den Arbeitslosen |
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und den sozialen und kulturellen Projekten, in denen sie derzeit eingesetzt |
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sind, haben wir an dieser Stelle noch gar nicht gesprochen. |
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8 Mar 2011 |
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## AUTOREN |
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Svenja Bergt |
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