| # taz.de -- Wahl in Sachsen-Anhalt: Rot-Schwarz kann weitermachen | |
| > In Sachsen-Anhalt bleibt die CDU stärkste Kraft und könnte mit der SPD | |
| > weiterregieren. Doch die will alles offenhalten und hat eine Idee, wie | |
| > sie die Regierung führen könnte. | |
| Bild: CDU-Spitzenkandidat Reiner Hasseloff gönnt sich ein Bier im Landtag, wei… | |
| BERLIN taz | Die in Sachsen-Anhalt regierende CDU-SPD-Koalition kann | |
| weitermachen. Darauf setzte auch der CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff am | |
| Abend der Landtagswahl: Die "Koalition der Vernunft" habe sich bewährt, | |
| sagte Haseloff. Er glaube, dass der derzeitige Finanzminister Jens | |
| Bullerjahn von der SPD Wort halte und weiter mit der CDU regiere. Doch die | |
| Parteien brachten auch Rot-Rot und Rot-Rot-Grün als Alternativen ins Spiel. | |
| Die CDU kommt auf knapp 33 Prozent. Bei der Wahl 2006 hatte sie 36,2 | |
| Prozent erreicht. Die Linke (2006: 24,1) bleibt knapp unter 24 Prozent, die | |
| SPD (2006: 21,4) dahinter auf 21,5 Prozent. Die Grünen (2006: 3,6) schaffen | |
| es diesmal mit über sechs Prozent ins Parlament. Sie waren dort seit 1998 | |
| nicht mehr vertreten. Die FDP (2006: 6,7) lag unter vier Prozent. Die NPD | |
| hat den Einzug in das Parlament wahrscheinlich verpasst. Sie blieb unter | |
| fünf Prozent. | |
| SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn hielt sich am Wahlabend ein Bündnis mit | |
| der Linken offen: "Es wird keinen Ministerpräsident von der Linken geben. | |
| Alles Weitere: Schauen wir mal." Bullerjahn hatte im Wahlkampf eine | |
| rot-rote Koalition als Juniorpartner abgelehnt. | |
| In der Bundes-SPD wurden allerdings auch Überlegungen angestellt, wie man | |
| als dritte Kraft im Landtag noch den Ministerpräsidenten stellen kann. Eine | |
| Variante wäre: Die Landes-SPD bildet eine Zählgemeinschaft mit den Grünen - | |
| und ist damit stimmenmäßig stärker als die Fraktion der Linken. So könnte | |
| es mit einem Trick zu einer rot-rot-grünen Koalition unter Jens Bullerjahn | |
| kommen. | |
| Der Parteilinke Björn Böhning will diese Variante nicht ausschließen: "Wir | |
| sollten uns alle Optionen offenhalten", sagte er der taz. "Wenn es möglich | |
| ist, den Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt zu stellen, dann sollten wir | |
| entsprechend auch in ernsthafte Gespräche eintreten." | |
| Die Linke hält nichts von solchen Planspielen. Der Kovorsitzende Klaus | |
| Ernst forderte die SPD auf, eine Koalition unter dem Spitzenkandidaten der | |
| Linken, Wulf Gallert, einzugehen. "Die SPD muss sich entscheiden, ob sie | |
| ihr Programm ernst nehmt. Das geht nur mit der Linken", sagte Ernst. | |
| Die Grünen ziehen zum ersten Mal seit 13 Jahren in den Landtag ein. Die | |
| Ökopartei ist im Land kaum verwurzelt und hoffte, von der Debatte über den | |
| Ausstieg aus der Atomenergie auch in Sachsen-Anhalt zu profitieren. | |
| FDP-Chef Guido Westerwelle gestand das Ausscheiden seiner Partei aus dem | |
| Landtag ein und erklärte: "Wir werden diese Wahlniederlage gemeinsam | |
| tragen." | |
| Nach ersten Berechnungen stimmten deutlich mehr Bürger ab als 2006. Damals | |
| lag die Wahlbeteiligung bei 44,4 Prozent - so niedrig wie nie zuvor bei | |
| einer Landtagswahl in der Bundesrepublik. Nach ersten Prognosen lag sie | |
| diesmal bei über 50 Prozent. Rund zwei Millionen Sachsen-Anhalter waren bis | |
| zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr aufgerufen, einen neuen Landtag zu | |
| wählen. (mit dpa) | |
| 20 Mar 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| M. Lohre | |
| G. Repinski | |
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