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# taz.de -- Ministerpräsident José Sócrates: Portugals Regierungschef tritt …
> Inmitten der Euro-Krise tritt Portugals Ministerpräsident Sócrates
> zurück. Er konnte das Sparpaket seiner Minderheitsregierung im Parlament
> nicht durchbringen.
Bild: Hat seinen Rücktritt erklärt: Der portugiesische Ministerpräsident Jos…
LISSABON dapd | Nach dem Scheitern seines Sparprogramms im Parlament hat
der portugiesische Ministerpräsident José Sócrates seinen Rücktritt
erklärt. Zuvor war ein von seiner Regierung vorgeschlagenes rigoroses
Sparprogramm im Parlament an der Ablehnung der gesamten Opposition
gescheitert. Sócrates erklärte am Mittwoch in einer Fernsehansprache, damit
könne er das Land nicht weiter regieren. Die Krise komme zum
"schlimmstmöglichen Zeitpunkt", vor einem EU-Gipfel, der sowohl für
Portugal als auch für Europa entscheidend sei, sagte er.
Die Oppositionsparteien hatten Sócrates bereits vor der Abstimmung im
Parlament ihre Unterstützung für die geplante neue Sparrunde - die vierte
innerhalb von elf Monaten - aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen
entzogen. Mit ihr wollte die sozialistische Minderheitsregierung
verhindern, wie Griechenland und Irland Zuflucht unter dem Rettungsschirm
der EU suchen zu müssen. Für die Oppositionsparteien gehen die Einschnitte
aber zu weit, da sie vor allem die Schwächeren der Gesellschaft wie etwa
Rentner träfen.
Der Vorsitzende der konservativen Sozialdemokraten, Pedro Passos Coelho,
hatte schon am Montag gesagt, die politische Lage mache eine vorgezogene
Neuwahl unausweichlich. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva erklärte, er
werde am (morgigen) Freitag mit Vertretern aller Parteien zusammenkommen,
um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Viele Beobachter erwarten für
Mai oder Juni eine vorgezogene Neuwahl. Die regierenden Sozialisten
verfügen derzeit nur über 97 der 230 Sitze im Parlament.
Die Sparpläne der portugiesischen Regierung hatten bei Gewerkschaften
heftige Kritik hervorgerufen und zahlreiche Demonstrationen und Streiks
ausgelöst. Am Mittwochmorgen legten Lokführer aus Protest die Arbeit nieder
und sorgten für Probleme im Pendlerverkehr.
24 Mar 2011
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