Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Linkspartei nach dem Wahldebakel: Von Selbstkritik keine Spur
> Nach den verlorenen Wahlen vom Sonntag schiebt die Führung der
> Linkspartei alles auf Fukushima. Und klagt, dass nur die Grünen von dem
> Thema profitiert hätten.
Bild: Darauf ein Gläschen? Wohl kaum: Klaus Ernst und Gesine Lötzsch.
BERLIN taz | Die Westausdehnung der Linken ist vorerst gestoppt. In
Baden-Württemberg (2,8 Prozent) und Rheinland-Pfalz (3,0 Prozent) hat die
Partei am Sonntag den Einzug in zwei weitere westdeutsche Parlamente
deutlich verpasst. Während manche Parteigenossen deshalb von einem Desaster
sprechen, zeigt sich das Spitzenduo nahezu unbeeindruckt.
Die Parteichefs Klaus Ernst und Gesine Lötzsch begründeten das Ergebnis
allein mit dem Thema Atomkraft. Davon hätten - ungerechtfertigterweise -
nur die Grünen profitiert, die Linkspartei sei medial nicht wahrgenommen
werden. Selbstkritik der Parteiführung sei deshalb nicht angebracht. Auch
Parteivize Sahra Wagenknecht sprach gegenüber der taz von "Wahlen im
Ausnahmezustand", da das Thema Atomausstieg alles dominiert habe. Sie
schoss zudem gegen die Grünen, die "in ihrer Regierungszeit ebenfalls mit
der Atomlobby gekungelt haben". Ihre Partei jedenfalls brauche jetzt keinen
Kurswechsel. "Wir sind thematisch bereits breit aufgestellt", so die
Parteilinke.
Gegen diese Haltung regt sich Widerstand. "Nach so einem Ergebnis sind wir
alle gefragt, auch ein Stück weit Selbstkritik zu formulieren", sagte der
Bundestagsabgeordnete Jan Korte. Es sei ein klein wenig verkürzt, jetzt
alles nur auf Fukushima zu schieben. Berlins Linkspartei-Chef Klaus Lederer
hält eine solide Analyse und eine gewisse Nachdenklichkeit für nötig. "Da
ist jetzt auch die Führung gefragt", sagte er. Die Parlamentarische
Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, wertete
die Wahlen in der Süddeutschen Zeitung als "Desaster" und sprach von einem
"Führungsproblem" ihrer Partei.
Deutlicher wird ein anderer Bundestagsabgeordneter. "Es ist Wahnsinn, wie
Ernst jetzt schamlos alles auf Japan schiebt", sagte er der taz. Nicht
einmal bei der FDP gebe es einfach ein "Weiter so". Die Linkspartei habe
derzeit keine Funktion, werde nur noch mit der Vergangenheit verbunden.
"Wir müssen mehr Themen abdecken", sagte er.
Eine offene Führungsdebatte allerdings will derzeit niemand anstoßen. Ende
Mai wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt, die Linkspartei will
erneut ins Parlament. Bis dahin wird das Atomthema weiter dominieren. Eins
kann die Partei aus dem Wahlsonntag lernen: In einer solchen Situation
reflexartig gegen SPD und Grüne zu schießen ist keine gute Idee.
29 Mar 2011
## AUTOREN
Paul Wrusch
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Linkspartei: In Schockstarre
Die Linkspartei hat ihr Thema verloren. Und ein Führungsproblem. Doch außer
"Weiter so" fällt ihr nichts ein – daran würde auch eine Rückkehr
Lafontaines nichts ändern.
Flügelstreit bei der Linkspartei: Der Ton wird schärfer
Gregor Gysi befeuert Spekulationen über eine Rückkehr Oskar Lafontaines in
die Bundespolitik. Die Partei reagiert darauf gespalten.
Kommentar Linkspartei nach Wahlschlappe: Wir haben nichts verstanden
Die Niederlagen der Linkspartei sind kein Zufall. Sie zeigen ein
strukturelles Problem. Wenn beim Sozialprotest gerade Flaute ist, bleibt
die Linkspartei im Trockendock.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.