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# taz.de -- Kommentar Linkspartei nach Wahlschlappe: Wir haben nichts verstanden
> Die Niederlagen der Linkspartei sind kein Zufall. Sie zeigen ein
> strukturelles Problem. Wenn beim Sozialprotest gerade Flaute ist, bleibt
> die Linkspartei im Trockendock.
Die Linkspartei hat die Wahlen in Stuttgart und Mainz verloren. Die
Westausdehnung, die bisher wie von selbst zu funktionieren schien, stockt.
Landtagsfraktionen sind oft Motor der Professionalisierung der jungen
Partei im Westen - das fällt in Stuttgart und Mainz nun aus.
Bemerkenswert ist, welchen Schluss die Parteispitze in Berlin aus dieser
Niederlage zieht: keinen. Das Atomthema habe alles andere verdrängt, da
kann man leider nichts machen, so tönen Klaus Ernst und Gesine Lötzsch.
Wenn Parteiführer sich zum Opfer der Verhältnisse deklarieren, muss man
immer misstrauisch sein. Fukushima ist höchstens der halbe, bequeme Teil
der Antwort.
Die Niederlagen der Linkspartei sind kein Zufall. Sie zeigen ein
strukturelles Problem: Die Linkspartei ist im Westen nur erfolgreich, wenn
sie auf Anti-Rot-Grün und Sozialproteste setzen kann. Wenn bei
Sozialprotest gerade Flaute ist, wie in Baden-Württemberg, und Rot-Grün im
Trend liegt, bleibt die Linkspartei im Trockendock. Um auch für
Linksliberale interessant zu sein, müsste sie - über ihren Markenkern
Soziales hinaus - bei mehr Themen kompetent sein. Doch sie ist auf die
Abgrenzung geeicht, ihr fehlt es an eigenem Gewicht.
Die Linkspartei-Spitze möchte mit solchen kniffeligen, strategischen
Problemen aber lieber nicht behelligt werden. Zur Erinnerung: Auch in
Hamburg gelang der Sprung über die fünf Prozent eher gegen Berlin - damals
hielt Lötzsch es für klug, die Vokabel "Kommunismus" wiederzubeleben. In
der Linksparteizentrale herrschen halsstarrige Realitätsverleugnung und
intellektuelle Unbeweglichkeit.
Diese Symptome kennt man von müden, abgewirtschafteten Regierungsparteien -
von vitalen, aufstrebenden linken Oppositionsparteien eher nicht. Sogar
Guido Westerwelle hielt es nach der FDP-Schlappe für nötig zu
signalisieren, man habe die Botschaft der Wähler verstanden. Die Spitze der
Linkspartei ist noch nicht so weit.
29 Mar 2011
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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