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# taz.de -- WAHL im NETZ: SPD jetzt auch im Netz
> Auf Abgeordnetenwatch.de können WählerInnen ab sofort die den
> BürgerschaftskandidatInnen zwiebeln - und diesmal sogar die Genossen
Bild: Manch einer sticht schon heraus beim Online-Auftritt.
Anders als vor vier Jahren ging gestern konfliktfrei die
Bürgerschaftswahl-Plattform des Portals [1][Abgeordnetenwatch.de] online.
Noch vor der Freigabe durch den Landeswahlleiter habe man "270
Kandidierende ermittelt", sagt Gregor Hackmack. Der gehörte 2004 zu den
Gründern des Internet-Projekts: Dort können BürgerInnen web-öffentlich
Fragen an Kandidierende richten. Deren Antwortverhalten ist ebenso
einsehbar - auch lange nach der Wahl.
Und diesmal durfte Bürgerschaftspräsident Christian Weber (SPD) die
Schirmherrschaft übernehmen. "Wir sind froh, dass wir das machen", sagt er.
"Gerade in diesem Jahr" - weil ja das neue Wahlrecht ein "personenbezogenes
Element hat".
Webers Segen ist bemerkenswert. Denn noch im Herbst hatte sich die Bremer
SPD internetskeptisch gegeben: Sie hegte Bedenken gegen den von der
Landeszentrale für politische Bildung moderierten Wahl-O-Maten, bei dem
online die eigenen Vorstellungen mit einem Kondensat der Programme
abgeglichen werden (taz berichtete). Vor vier Jahren hatte Weber sogar die
versprochene Schirmherrschaft fürs Hackmack-Projekt zurückziehen müssen:
Energisch hatte Jens Böhrnsen seine Nichtteilnahme verkündet. Der SPD
Landes-Geschäftsführer rief gar zum Boykott auf. Das wirkte. Auch wenn via
Kandidatenwatch damals ein rechts gesinnter Bewerber auf der Linken-Liste
aufflog (taz berichtete) - das Fehlen der seit 1949 in Bremen stärksten
Partei schmälerte den Reiz.
"Das wäre heute keinem mehr zu vermitteln", sagt Weber. Gerade in Bremen
nicht, könnte er hinzufügen. Das ist laut (N)Onliner-Atlas schon seit
Jahren die deutsche Stadt mit der höchsten Internet-Quote: 80,2 Prozent der
BürgerInnen nutzens, 5,2 Prozent mehr als in Hamburg.
Dabei ist der Blockade-Grund geblieben: Während man auf der Straße, im
klassischen Wahlplakat-Modus, oft sehr unvermittelt aufeinanderprallt,
wollte sich die SPD seinerzeit - wie auch Teile von Die Linke - in der
virtuellen Welt nicht auf dieselbe Plattform begeben wie die rechtsradikale
DVU, die extrem rechten Republikaner und die von Volksverhetzer Joachim
Siegerist angeführte Formation "Bremen muß leben". Zwar sind die
Mußlebisten ebenso wie die Reps in der Versenkung verschwunden, und auch
die DVU tritt im Mai nicht an. Aber auf eine inhaltliche Neubesinnung von
deren ehemaligen Spitzenkandidat Sigfried Tittmann, der sich diesmal als
"Protest der Bürger" ausgibt, wird die Bremer SPD-Team wohl kaum vertrauen.
Und von vornherein ausgeschlossen wird niemand vom Watch-Team, Tittmann
nicht, die NPD nicht und auch nicht Jan Timkes "Bürger in Wut". Dass die
fehlen liege nicht an der Site-Redaktion, so Hackmack: "Wir haben noch
keine Rückmeldung von denen."
Allerdings hat man den Netiquette-Katalog verschäft und verhängt auch
Sanktionen: Sexistische, rassistische und anderweitig diskriminierende
Beiträge schaltet das Team nicht frei, KandidatInnen, die dreimal gegen
diese Auflagen verstoßen, löscht es, wie den NPD-Frontmann in
Sachsen-Anhalt. In Thüringen hat Abgeordnetenwatch sogar die gesamte braune
Liste offline gestellt, nachdem bei dreien ihrer Bewerber das Maß voll war.
Die schärfere Kontrolle "war uns wichtig", so Weber. "Das war für uns
Voraussetzung."
Er hofft, dass die Plattform auch das neue Wahlrecht popularisiert: Das ist
kaum ihre Hauptfunktion. Und das Arsenal an Wahlrechtsaufklärungsmedien ist
ja schon erheblich. Aber: Für 16-Jährige ist das Web längst Leitmedium, 97
Prozent der Jugendlichen sind Onliner. Gut möglich, dass gerade die
ErstwählerInnen Abgeordnetenwatch.de nutzen, um angstfrei PolitikerInnen
anzuhauen, zu zwiebeln - und sich selbst zu orientieren.
4 Apr 2011
## LINKS
[1] http://Abgeordnetenwatch.de
## AUTOREN
Benno Schirrmeister
Benno Schirrmeister
## TAGS
Bremen
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