| # taz.de -- DVU ohne Vorsitzenden: Faust poltert nur noch für die NPD | |
| > In der DVU ist er nun nicht mehr: Matthias Faust hinterlässt eine Partei | |
| > ohne Bundesvorsitzenden. Seine erste NPD-Kundgebung in Bremen wurde zum | |
| > Flop. | |
| Bild: Matthias Faust und der NPD-Vorsitzende Udo Voigt (r.). | |
| BREMEN taz | Am Samstag um 15.30 Uhr war an der Weser klar: Die | |
| NPD-Kundgebung in der Bremer Innenstadt bleibt nicht ohne Gegenprotest. | |
| Über alternative Medien wurde die Kundgebung mit dem NPD-Spitzenkandidaten | |
| Matthias Faust bekannt gegeben: "Heute +++ Wichtig +++ Kommt alle um 5 | |
| Uhr". | |
| Auf seiner eigenen Website hatte Faust zuvor die Kundgebung "Kein Konto für | |
| die NPD" angekündigt. Die Landesbank hatte eine Kontoeröffnung der NPD | |
| Bremen abgelehnt. Seinen ersten Auftritt als NPD-Mitglied dürfte Faust sich | |
| anders vorgestellt haben. Leger mit Windjacke und das Hemd aus der Jeans - | |
| so war Faust gekommen. | |
| Der Protest von etwa 150 Gegendemonstranten rund um den Domshof bei der | |
| Landesbank schüchtere Faust und die NPD-Freunde jedoch sichtlich ein. | |
| Tomaten, Eier, Mohrrüben und Wasserballons flogen über die Polizeisperren | |
| den 16 Neonazis entgegen. Die "Nazi-Raus"-Rufe und das Gebell von | |
| Polizeihunden ließen Fausts Rede am Nachmittag untergehen. | |
| Erst am Vormittag hatten die Mitglieder der DVU aus der Presse erfahren, | |
| dass ihr Bundesvorsitzender nicht mehr ihr Vorsitzender ist. Im Kampf um | |
| den Einzug in die Bremer Bürgerschaft sucht Faust die Öffentlichkeit, beim | |
| internen Streit der DVU über die bisher rechtlich nicht vollzogene | |
| Verschmelzung mit der NPD lässt Faust allerdings die DVU im Ungewissen. | |
| Seit Monaten versucht Faust, der schon länger NPD-Bundesvize ist, zusammen | |
| mit DVU-Getreuen die DVU in der NPD aufzulösen. | |
| ## Verhandlung am 10. Mai | |
| Erst bei der Bekanntgabe der Wahlzulassung der NPD zur Bürgerschaftswahl am | |
| Freitag wurde öffentlich, das Faust längst die DVU verlassen hat. Am 28. | |
| März, einen Tag vor dem Ablauf der Frist zur Einreichung der | |
| Wahlvorschläge, erklärte er dem Wahlleiter an Eides statt, nur noch | |
| Mitglied der NPD seien. Ein Schritt der nötig war, da nach dem Bremer | |
| Wahlgesetz Doppelmitgliedschaften in Parteien nicht zulässig sind. | |
| Noch am Samstag kündigten die Fusionsgegner um den niedersächsischen | |
| DVU-Vorsitzenden Hans-Gerd Wiechmann an, vom Wahlleiter eine Bestätigung | |
| der Eidesstattliche Versicherung zu erbitten. "Schriftlich liegt der DVU | |
| keine Austrittserklärung vor", sagte Wiechmann. Er glaubt, Faust habe die | |
| DVU zerstören wollen, um einen Konkurrenz für die NPD zu beseitigen. | |
| Am 10. Mai findet vor dem Oberlandgericht München eine Verhandlung zur | |
| Rechtslage der Fusion statt. Faust hatte als DVU-Chef gegen den Beschluss | |
| des Landgerichts Beschwerde eingelegt, dass die DVU-Mitgliederbefragung | |
| nicht rechtens war. Dem NPD-Vize Faust scheint dieser Rechtstreit nun egal | |
| zu sein. "Mit den Fusionsbemühungen der NPD-Führung wurde die DVU | |
| nachhaltig geschwächt", sagt Martin Langebach, Rechtsextremismusexperte der | |
| Universität Düsseldorf. Die NPD verhindere so auch eine Kandidatur der DVU | |
| Bremen. | |
| 10 Apr 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Andreas Speit | |
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