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# taz.de -- NPD: 1. Mai jetzt im April
> Durch die Verlegung ihres Aufmarsches auf den 30. April könnte es den
> Rechten doch gelingen, in die City zu dürfen. Derweil wirft Werder den
> NPD-Chef-Wahlkämpfer raus
Bild: Ungeliebtes Vereinsmitglied von Werder Bremen: Jens Pühse (NPD)
Dass die Bremer NPD am Montag ihr rassistisches Wahlprogramm mit
Forderungen wie die Ausbürgerung aller Deutschen "nichtdeutscher
Abstammung" vorstellte, ging unter. Denn deutlich mehr Interesse fand der
Umstand, dass Chef-Wahlkämpfer Jens Pühse auf den seit Monaten
angekündigten 1. Mai als Termin für seine Großdemo verzichtete. Die
Aussicht, in einen entlegenen Außenbezirk ausweichen zu müssen, erschien
den Rechten nicht sehr attraktiv. Das antifaschistische
"Keinen-Meter"-Bündnis, das seit Monaten Blockaden für den 1. Mai geplant
hatte, wertete dies zwar umgehend als Erfolg - doch der bringt gleichzeitig
neue Probleme.
"Jetzt haben wir den Nachteil, weil wir als Zweite anmelden", sagt DGB-Vize
Henner Günther. Weil das Demonstrationsrecht den Erstanmelder bevorzugt,
dürfte es darauf hinauslaufen, dass die NPD doch noch einen prominenten
Versammlungsort genehmigt bekommt. Versagen dürfte die Stadt ihr den wohl
nur bei einem schwer nachzuweisenden polizeilichen Notstand. Der DGB will
nun abwarten, bis klar ist, wann und wo die Rechten sich versammeln werden.
Vielen Demonstranten dürfte zwar herzlich egal sein, ob ihre Blockade den
Segen des Stadtamtes hat oder nicht. Günther will aber einen Anlaufpunkt
für die Gegendemonstranten sichern: "Sobald wir mehr wissen, werden wir zur
gleichen Zeit dort in der Nähe eine Kundgebung anmelden", sagt er. Das kann
allerdings noch ein wenig dauern: "Wir prüfen die Anträge der NPD noch",
hieß es gestern bei der Innenbehörde. Den "Sozialkongress" habe die NPD
allerdings nicht angemeldet.
Eine Abfuhr bekam Pühse am Montag von anderer Seite: Werder Bremen kündigte
ihm den Rauswurf aus dem Verein an. Dort war Pühse im Februar eingetreten,
nachdem die NPD ihn nach Bremen entsandt hatte. Seine politische Gesinnung
sei "mit der Vereinssatzung unvereinbar", schrieb ihm jetzt Werder-Vorstand
Hubertus Hess Grunewald. Werder trete für "Antirassismus,
Antidiskriminierung und gegen Gewalt" ein. Ein NPD-Kader in
"herausgehobener Stellung", wie Pühse sie bekleidet, passe damit nicht
zusammen. Um dem Rauswurf zuvorzukommen, könne Pühse bis zum 3. Mai
freiwillig austreten.
"Das kommt keinesfalls in Frage", schrieb der gestern zurück. Er könne
"nicht erkennen", inwiefern die Programmatik der NPD gegen die
Werder-Satzung verstoßen soll. Er fühle sich dem Verein seit "frühesten
Jugendtagen verbunden" und hätte sich "nie träumen lassen, dass ,mein' Club
ernsthaft eine solche Gesinnungsprüfung durchführt". Im Übrigen hätte
Werder "viel zu tun, wenn Sie jedes Vereinsmitglied überprüften, wie es zu
gesellschaftspolitischen Fragen wie dem Miteinander von Deutschen und
Ausländern steht".
"Natürlich können wir nicht jedes Mitglied auf den Kopf stellen oder bei
der Aufnahme fragen, ob man Mitglied einer Partei ist", sagt
Werder-Sprecher Tino Polster. Pühse allerdings sei "offenkundig
hochrangiger Aktivist der NPD". Der Verein habe den Hinweis bekommen, dass
Pühse auf Facebook seine Werder-Mitgliedschaft "zur Schau stellt", sagt
Polster. Als man sich mit dem "bis dahin hier nicht bekannten Mitglied"
auseinandergesetzt habe, habe sich der Vorstand "eindeutig entschieden, die
Mitgliedschaft rückabzuwickeln." Allerdings könne Pühse sich noch in einer
Anhörung äußern, zudem könne er den "Ehrenrat" des Vereins anrufen.
19 Apr 2011
## AUTOREN
Christian Jakob
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