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# taz.de -- Ein-Euro-Jobber in Sozialprojekten: Kahlschlag erst mal abgewendet
> Sozialsenator Scheele verzichtet auf Kürzungen bei Ein-Euro-Jobs. Die
> Beschäftigungsträger trauen dem nicht ganz und warten auf schriftliche
> Bescheide.
Bild: Lenkt ein: Sozialsenator Detlef Scheele (SPD).
HAMBURG taz | Der öffentliche Druck und auch die Unzufriedenheit an der
SPD-Basis wurde wohl zu groß. Am Donnerstag hat Sozialsenator Detlef
Scheele (SPD) nach einem Gespräch mit den Beschäftigungsträgern die
Rücknahme der zum 1. Juli geplanten Kürzungen bei Ein-Euro-Jobs
zugesichert. Der künstliche "Deckel", mit dem die Zahl der Jobs auf 4.550
gesenkt werden sollte, werde "abgenommen", erklärte der Senator. Damit kann
deren Zahl auf dem jetzigen Niveau von rund 6.000 erhalten bleiben.
Erst vor zwei Wochen hatte die für Langzeitarbeitslose zuständige Team
Arbeit Hamburg, an der die Stadt beteiligt ist, den rund 50 Trägern
radikale Kürzungen angekündigt. Besonders getroffen wären davon die
Projekte mit Stadtteilbezug wie Suppenküchen in Bürgerzentren, die in den
letzten Jahren mit Hilfe der zeitweise großzügig bewilligten Ein-Euro-Jobs
aufgebaut wurden.
Die schwarz-grüne Vorgängerregierung hatte die damit verbundenen 2.700
Stellen noch zum Schonbereich erklärt. Nun sollte die Hälfte wegfallen, was
beispielweise im armen Stadtteil Dulsberg gleich zwei von drei
erfolgreichen Projekten bedroht: die Stadtteilküche "Pottkieker", den
"mobilen Haushaltsservice" für arme Senioren und eine Werkstatt, in der
Arbeitslose alte PCs fit machen.
Team Arbeit-Leiter Thomas Bösenberg begründete die Streichung mit Berliner
Kürzungen. Außerdem wolle man in Zeiten des Aufschwungs mehr für marktnahe
Kunden tun und habe einen neuen "Maßnahme-Mix" zusammengestellt.
Nach Auffassung der Träger gibt es keinen Grund zu kürzen. Denn
Schwarz-Grün hatte die Jobs bereits zu Jahresbeginn um rund 3.000 auf 7.250
abgesenkt und die Team Arbeit die verbliebenen Plätze seither nur sehr
spärlich belegt. "Es ist genug Geld da, um übers Jahr 6.600 Plätze zu
finanzieren", sagt deren Sprecherin Petra Lafferentz.
Dieser Auffassung nähert sich nun auch Scheele an. Den neuen Maßnahme-Mix
werde es nicht geben. Und falls im ersten Halbjahr 2011 Plätze unbesetzt
blieben, würden "die frei werdenden Kontingente in das zweite Halbjahr
übertragen", sicherte er zu. "Alle Mittel sollen abfließen", sagt seine
Sprecherin Julia Seifert. "Hätte man den Deckel drauf gelassen, wäre am
Ende Geld übrig geblieben".
Doch die Beschäftigungsträger trauen dem Frieden nicht ganz. Wichtig für
die Projekte sind die so genannten "Bewilligungsbescheide". Der Träger
"Mook wat" beispielsweise hätte nach den Kürzungsplänen ab Juli für seine
drei Dulsberger Projekte nur noch 33 statt früher 75 Plätze bekommen.
Nötig, um ein Projekt zu halten, sind 25. "Wir wissen noch nicht, was
wird", sagt Leiterin Carmen Krüger. "Das hängt von den Bescheiden ab". "Da
kommen Änderungsbescheide zum 1. Juli", sagt Team Arbeit-Sprecher Horst
Weise. Deren Höhe orientiere sich an dem, "was der Senator gesagt hat".
Doch auch so gibt es nur eine Atempause bis 2012. Die dann nochmals
gekürzten Bundesmittel reichen für 4.965 Plätze. Scheele will dann ein
neues Programm auflegen. "Es gibt Gespräche mit den Bezirken. Die sollen
sagen, welche Projekte sie prioritär sehen", erläutert Seifert.
Die Linksfraktion wirft Scheele nun Konzeptionslosigkeit vor und spricht
von "Chaostagen in der Arbeitsmarktpolitik". CDU und Grüne dagegen drängten
auf weiteren Dialog mit den Trägern und Erhalt der stadtteilnahen Projekte.
Darauf hofft auch Carmen Krüger. Gerade Projekte, von denen beide Seiten,
Jobber und Bürger profitieren, sollten dieser Stadt "etwas wert sein".
29 Apr 2011
## AUTOREN
Kaija Kutter
Kaija Kutter
## TAGS
Hartz IV
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