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# taz.de -- Gipfeltreffen des Despotenclubs in Astana: Die "Nato des Ostens" fe…
> Seit zehn Jahren gibt es die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
> Bislang hat sich das Bündnis in Krisensituationen nur als begrenzt
> handlungsfähig erwiesen.
Bild: Gastgeber des Jubiläumsgipfels: der kasachische Präsident Nursultan Nas…
BERLIN taz | Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Schoz) feiert
am Mittwoch mit einem Jubiläumsgipfeltreffen in Astana ihr 10-jähriges
Bestehen. Dem "Despotenklub", dem neben China und Russland die
zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und
Usbekistan gehören, umfasst ein Viertel der Weltbevölkerung und ist
aufgrund der geographischen Ausdehnung die weltweit größte
Regionalorganisationen.
"Die Organisation vertritt gegenüber EU und USA ausdrücklich ein
gegenteiliges Wertesystem" sagt Uwe Halbach von der Stiftung für
Wissenschaft und Politik, sie wehre sich gegen ein als fremd empfundenen
Wertetransfer nach Zentralasien.
Die Schoz versteht sich vor allem als ein regionales Sicherheitsbündnis im
Kampf gegen "Extremismus, Separatismus und Terrorismus". Sie ging aus der
Schanghai-fünf-Organisation hervor, die nach dem Zerfall der Sowjetunion
1996 die strittigen Grenzfragen zwischen Russland, Kasachstan, Kirgistan
und Tadschikistan sowie China verhandelte. Später wurde Usbekistan
Schozmitglied.
Der Feier in Astana wird vor leeren Straßen stattfinden. Den Einwohnern
wurde geraten, am Tag des Gipfeltreffens in den Wohnungen zu bleiben.
Anspruch und Wirklichkeit gehen bei der Schanghai-Organisation, auch als
"Nato des Ostens" gefürchtet, auseinander. Halbach sieht in der geringen
Institutionalisierung mit einem jährlichen Budget von wenigen Millionen
US-Dollar den Hauptgrund für die geringe Handlungsfähigkeit. Die Schoz
wirkt wie ein Scheinriese der kleiner wird, je näher man kommt.
## Unschlüssig bei Sicherheitsfragen
Das Bündnis versucht zwar Afghanistan einzubinden - Präsident Hamid Karzei
nimmt am Gipfeltreffen teil - bei der Lösung gemeinsamer Sicherheitsfragen
aber bleibt die Organisation jedoch unschlüssig. Zwar wurden einige
gemeinsame Manöver veranstaltet. Als aber im Juni 2010 in Südkrigistan ein
ethnischer Konflikt zwischen Kirgisen und Usbekenausbrach, zeigte sich die
Organisation unfähig, das Morden zu stoppen, obwohl die Staatschef zur
gleichen Zeit bei einem Gipfel in Usbekistan zusammen trafen.
Die Schoz forderte in der Vergangenheit zudem immer den Abzug der US- und
Natotruppen aus Zentralasien, die die Region als Nachschubkorridor für den
Afghanistankrieg nutzen. Aber Russland setzt in der Afghanistanfrage wieder
auf Kooperation mit den westlichen Staaten. So ist auf dem Jubiläumstreffen
in Astana kein neuer "Ami go home"-Appell zu erwarten.
Russland konnte sich auf die Schoz nicht immer verlassen. Nach dem
Georgienkrieg 2008 erhielt der Kreml eine Abfuhr. 2004 hatte die
Staatengemeinschaft auf Drängen Chinas den "Separatismus" auf die gleich
Stufe wie den Terrorismus gestellt und China sowie die anderen Staaten der
Organisation zeigten für die Unabhängigkeit Abachsiens und Südossetien
keinerlei Verständnis.
Vor allem in der Wasserfrage taucht die Organisation ab, obwohl die
strittigen Grenzfragen mit China gelöst hat. In Zentralasien spitzt sich
der Konflikt zwischen den Oberanrainern der zentralasiatischen Ströme
Tadschikistan und Kirgistan und dem bevölkerungsreichsten Unteranrainer
Usbekistan zu. Krigistan und Tadschikistan wollen Wasserkraftwerke,
Usbekistan fürchtet auf dem Trocknen zu sitzen. Dessen Präsident Karimow
nutzt die "Schoztribüne" allein, um gegen tadschikische
Wasserkraftswerkpläne zu poltern.
Gleichwohl solle man die Schoz nicht unterschätzen. Wirtschaftlich wächst
der Austausch zwischen China und den Schozstaaten, vor allem mit
Kasachstan, rasant. China hat sowohl Gas und Ölpipelines nach Zentralasien
gelegt und investiert in Infrastrukturprojekte der gesamten Region.
15 Jun 2011
## AUTOREN
Marcus Bensmann
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