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# taz.de -- Gesprächangebot bedeutet Anerkennung: Rebellen begrüßen Angebot …
> Die Afrikanische Union will in Lybien Gespräche mit beiden Seiten führen.
> Einen Haftbefehl gegen Gaddafi lehnt die Organisation ab.
Bild: Er droht und droht. Jetzt ist Europa dran: Gaddafi-Graffiti in Benghasi.
NAIROBI/BENGASI epd/afp | Die libyschen Rebellen haben ein
Vermittlungsangebot der Afrikanischen Union (AU) begrüßt. Nach einem
Bericht der britischen BBC hat sich die AU während ihres Gipfeltreffens in
der äquatorial-guineischen Hauptstadt Malabo auf das Angebot geeinigt,
Gespräche mit Vertretern der libyschen Regierung und den Rebellen zu
führen. Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi soll daran nicht direkt
beteiligt sein. Das Gipfeltreffen fand am Donnerstag und Freitag statt.
Der "Nationale Übergangsrat", die von den Aufständischen gestellte
Regierung in den von ihnen kontrollierten Gebieten, erklärte, mit diesem
Gesprächsangebot erkenne die AU zum ersten Mal die Hoffnung der libyschen
Bevölkerung auf Frieden und Menschenrechte an. Die AU empfiehlt ihren
Mitgliedern zugleich, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
gegen Gaddafi nicht umzusetzen. Denn er erschwere "die Bemühungen um eine
politische Lösung der Krise in Libyen, die für beide Seiten Regelungen zu
Fragen von Straffreiheit und Versöhnung beinhalten muss."
Der Vorsitzende der AU-Kommission, Jean Ping, sagte, die Union sei nicht
gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Die Vertreter der
AU hätten jedoch den Eindruck, dass der Strafgerichtshof "diskriminierend"
handle und nur gehen Politiker auf dem afrikanischen Kontinent vorgehe.
Während ihres Gipfeltreffens forderten die AU-Vertreter einen sofortigen
Waffenstillstand in Libyen und die Aufhebung der von der UN verhängten
Flugverbotszone. Das Flugverbot ist die Grundlage für die
Militärintervention der Nato. Beide Seiten sollten bei der UN die
Entsendung einer Friedenstruppe beantragen, deren Aufgabe die Überwachung
des angestrebten Waffenstillstands wäre.
Gaddafi drohte unterdessen Europa mit Angriffen. "Das libysche Volk" könne
die Schlacht "bis nach Europa" tragen und "Häuser, Büros und Familien" zu
"militärischen Zielen" machen, sagte er in einer am Freitagabend per
Lautsprecher auf dem Grünen Platz in Tripolis übertragenen Ansprache.
US-Außenministerin Hillary Clinton forderte, statt Europa zu drohen, solle
Gaddafi "die Interessen seines eigenen Volkes an die erste Stelle setzen"
und zurücktreten.
3 Jul 2011
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