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# taz.de -- Patentstreit der Smartphone-Hersteller: Apples Zwischensieg über A…
> In der Auseinandersetzung zwischen den Smartphone-Herstellern hat Apple
> nun über den Rivalen HTC triumphiert - die Auswirkungen könnten drastisch
> werden.
Bild: Finde 10 Fehler: HTC-Smartphone und iPhone.
TAOYUAN/WASHINGTON dpa | Apple hat im hitzig laufenden Patentkrieg der
Smartphone-Hersteller Boden gutgemacht. Die US-Handelsbehörde ITC
entschied, dass der taiwanesische Rivale HTC in zwei Fällen Funktionen von
Apple abgekupfert habe.
Der deutsche Patentexperte Florian Müller ging am Wochenende davon aus,
dass das Votum wahrscheinlich Auswirkungen auf alle Geräte hat, die mit dem
beliebten Android-Betriebssystem von Google laufen. Die Handelsbehörde hat
die Macht, die Einfuhr von Geräten in die USA zu untersagen; ihre
Entscheidung ist bislang allerdings nur vorläufig.
HTC ist einer der engsten Partner von Google in der Welt der Smartphones
und Tablet-Computer. Apple hatte vor mehr als einem Jahr eine Beschwerde
vor der Handelsbehörde eingereicht und den Taiwanern Ideenklau bei
Smartphones in mehreren Fällen vorgeworfen. Anfang dieses Monats schob
Apple dann eine zweite, separate Beschwerde hinterher, nachdem HTC sein
ebenfalls von Android angetriebenes Tablet Flyer herausgebracht hatte.
Parallel laufen gerichtliche Klagen im US-Bundesstaat Delaware. Die
Handelsbehörde agiert jedoch zumeist schneller als die Gerichte, wo sich
derartige Verfahren nicht selten über Jahre hinziehen.
Googles Android, das von einer ganzen Reihe an Handy- und
Computerherstellern verwendet wird, hat sich zur größten Bedrohung für
Apples iPhone-Handy und iPad-Tablet entwickelt. Nach letzten Daten des
Marktforschers Comscore liegt der Anteil der Android-Geräte an den
Smartphones in den Vereinigten Staaten mittlerweile bei 38,1 Prozent; Apple
kommt demnach auf 26,6 Prozent. Apple streitet sich auch mit den beiden
großen Android-Nutzern Motorola und Samsung wegen vermeintlichen
Ideenklaus. Samsung hat unter anderem in Deutschland Gegenklage
eingereicht.
Auch HTC gab sich am Samstag kampfeslustig: "Wir sind darauf eingestellt,
uns mit allen Mitteln zu wehren", sagte Justiziarin Grace Lei. Die
Entscheidung eines einzelnen ITC-Richters vom späten Freitag muss noch von
einer Kommission bestätigt werden. "Wir sind davon überzeugt, dass wir
alternative Lösungen parat haben für die Themen, die Apple aufgebracht
hat", erklärte die Justiziarin weiter.
## Banale Funktionen schützen lassen
HTC wirft Apple seinerseits vor, Patente verletzt zu haben. Zudem haben die
Taiwaner ihre Abwehrfront jüngst verstärkt mit dem Kauf des
Grafikspezialisten S3, der bereits ein ITC-Patentverfahren gegen Apple
gewonnen hat.
Die vielen Klagen in den USA sind nur deshalb möglich, weil sich Hersteller
dort auch scheinbar banale Grundfunktionen schützen lassen können - wie
etwa den Fingerstreich auf dem Touchscreen, mit dem iPhone-Nutzer ihr Handy
entsperren. Experte Müller sieht angesichts der Bedeutung mancher Patente
aber kaum eine Möglichkeit, dass die Konkurrenz sie umgehen kann. So wird
selbst ein einziger verlorener Patentstreit schnell zu einer ernsthaften
Bedrohung. Insgesamt hatte Apple der rivalisierenden HTC im aktuellen
Verfahren vorgeworfen, zehn geschützte Ideen gestohlen zu haben; letztlich
sah die Handelsbehörde aber nur zwei Patente tatsächlich betroffen.
Smartphones sind für Patentstreitigkeiten anfällig, weil sie Funktionen aus
dem Mobilfunk und der Computertechnik verbinden. Apple hatte den
Smartphone-Markt mit seinem ersten iPhone 2007 erst richtig angekurbelt,
genauso wie der kalifornische Elektronikkonzern 2010 den Tablet-Computern
mit seinem iPad zum Durchbruch verhalf. Doch mittlerweile wimmelt es von
Konkurrenten besonders aus Asien. Apple hatte sich jüngst in einer
milliardenschweren Auktion auch grundlegende Mobilfunk-Patente aus dem
Nachlass des untergegangenen kanadischen Telekom-Ausrüsters Nortel
gesichert; auch Google hatte letztlich erfolglos mitgeboten.
18 Jul 2011
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