# taz.de -- Machtwechsel in Japan: Kan geht wohl noch im August | |
> Ministerpräsident Naoto Kan soll vom Finanziminister Yoshihiko Noda | |
> abgelöst werden. Kan war wegen seines Krisenmanagements in die Kritik | |
> geraten. | |
Bild: Abklatschen: Ministerpräsident Naoto Kan (l.) und sein möglicher Nachfo… | |
TOKIO rtr | In Japan steht der seit längerem erwartete Machtwechsel an der | |
Spitze der Regierung offenbar kurz bevor. Bereits in gut zwei Wochen, am | |
28. August, solle Ministerpräsident Naoto Kan als Vorsitzender der | |
Demokratischen Partei und Regierungschef abgelöst werden, berichteten | |
Medien am Mittwoch unter Berufung auf ranghohe Informanten aus der | |
Regierungspartei. | |
Als Favorit für die Nachfolge des unbeliebten Kan an der Spitze von Partei | |
und Regierung ist Finanzminister Yoshihiko Noda im Gespräch. Noda gilt als | |
Befürworter einer höheren Umsatzsteuer, um die Staatsfinanzen nach der | |
Beben- und Atomkatastrophe zu sanieren. Genau wie Kan sieht er eine | |
Eindämmung der wachsenden öffentlichen Verschuldung als Priorität. Bislang | |
hat sich Noda noch nicht zu einer Kandidatur erklärt. | |
Kan selbst hatte seinen Rücktritt für die Zeit nach der Bewältigung der | |
Erdbeben- und Atomkatastrophe in Aussicht gestellt. Er war zuletzt wegen | |
seines Krisenmanagements in die Kritik geraten. Aber auch zuvor war er | |
wegen seiner rauen Art und seines politischen Zick-Zack-Kurses selbst in | |
den eigenen Reihen umstritten. | |
Auf Kans Nachfolger wird unter anderem die schwierige Aufgabe zukommen, die | |
weltweit drittgrößte Volkswirtschaft aus der Deflation zu führen. Die | |
Demokratische Partei ist in Japan seit 2009 an der Regierung, nachdem das | |
Land beinahe ein halbes Jahrhundert fast ohne Unterbrechung von den | |
Liberaldemokraten (LDP) geführt worden war. Bislang ist es den Demokraten | |
allerdings nicht gelungen, ihre Versprechen einzulösen. Zudem wird die | |
zweite Kammer des japanischen Parlaments, das Oberhaus, von der Opposition | |
kontrolliert, die damit Gesetze blockieren kann. | |
Für seinen Rücktritt hatte Kan drei Bedingungen gestellt: Die Forderung | |
nach einem Sonderetat für die Bewältigung der Folgen von Erdebeben, Tsunami | |
und Atomkatastrophe ist bereits erfüllt worden. Zudem verlangt der | |
Regierungschef ein Gesetz, dass der Regierung die Aufnahme weiterer Kredite | |
zur Finanzierung des Haushalts ermöglicht. Die dritte Bedingung ist ein | |
Gesetz, dass die Förderung regenerativer Energien wie etwa der | |
Sonnenenergie festschreibt. | |
Analysten hatten im Vorfeld eine Kandidatur Nodas für das Amt des | |
Regierungschefs begrüßt. "Die Märkte würden Noda als Ministerpräsidenten | |
mögen", sagte Chefökonom Takeshi Minami von Norinchuk. "Er würde versuchen, | |
Steuererhöhungen und Haushaltsreformen durchzusetzen." | |
10 Aug 2011 | |
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