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# taz.de -- Machtwechsel in Japan: Kan geht wohl noch im August
> Ministerpräsident Naoto Kan soll vom Finanziminister Yoshihiko Noda
> abgelöst werden. Kan war wegen seines Krisenmanagements in die Kritik
> geraten.
Bild: Abklatschen: Ministerpräsident Naoto Kan (l.) und sein möglicher Nachfo…
TOKIO rtr | In Japan steht der seit längerem erwartete Machtwechsel an der
Spitze der Regierung offenbar kurz bevor. Bereits in gut zwei Wochen, am
28. August, solle Ministerpräsident Naoto Kan als Vorsitzender der
Demokratischen Partei und Regierungschef abgelöst werden, berichteten
Medien am Mittwoch unter Berufung auf ranghohe Informanten aus der
Regierungspartei.
Als Favorit für die Nachfolge des unbeliebten Kan an der Spitze von Partei
und Regierung ist Finanzminister Yoshihiko Noda im Gespräch. Noda gilt als
Befürworter einer höheren Umsatzsteuer, um die Staatsfinanzen nach der
Beben- und Atomkatastrophe zu sanieren. Genau wie Kan sieht er eine
Eindämmung der wachsenden öffentlichen Verschuldung als Priorität. Bislang
hat sich Noda noch nicht zu einer Kandidatur erklärt.
Kan selbst hatte seinen Rücktritt für die Zeit nach der Bewältigung der
Erdbeben- und Atomkatastrophe in Aussicht gestellt. Er war zuletzt wegen
seines Krisenmanagements in die Kritik geraten. Aber auch zuvor war er
wegen seiner rauen Art und seines politischen Zick-Zack-Kurses selbst in
den eigenen Reihen umstritten.
Auf Kans Nachfolger wird unter anderem die schwierige Aufgabe zukommen, die
weltweit drittgrößte Volkswirtschaft aus der Deflation zu führen. Die
Demokratische Partei ist in Japan seit 2009 an der Regierung, nachdem das
Land beinahe ein halbes Jahrhundert fast ohne Unterbrechung von den
Liberaldemokraten (LDP) geführt worden war. Bislang ist es den Demokraten
allerdings nicht gelungen, ihre Versprechen einzulösen. Zudem wird die
zweite Kammer des japanischen Parlaments, das Oberhaus, von der Opposition
kontrolliert, die damit Gesetze blockieren kann.
Für seinen Rücktritt hatte Kan drei Bedingungen gestellt: Die Forderung
nach einem Sonderetat für die Bewältigung der Folgen von Erdebeben, Tsunami
und Atomkatastrophe ist bereits erfüllt worden. Zudem verlangt der
Regierungschef ein Gesetz, dass der Regierung die Aufnahme weiterer Kredite
zur Finanzierung des Haushalts ermöglicht. Die dritte Bedingung ist ein
Gesetz, dass die Förderung regenerativer Energien wie etwa der
Sonnenenergie festschreibt.
Analysten hatten im Vorfeld eine Kandidatur Nodas für das Amt des
Regierungschefs begrüßt. "Die Märkte würden Noda als Ministerpräsidenten
mögen", sagte Chefökonom Takeshi Minami von Norinchuk. "Er würde versuchen,
Steuererhöhungen und Haushaltsreformen durchzusetzen."
10 Aug 2011
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Schwerpunkt Atomkraft
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