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# taz.de -- FDP nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Als Marke momentan "versch…
> Nach dem Wahldebakel im Nordosten lässt mal wieder der Kieler
> FDP-Fraktionschef Kubicki markige Sprüche vom Stapel. Aber auch andere
> Liberale sehen die Parteispitze in der Verantwortung.
Bild: Welcher Liberale stellt sich schon derzeit gerne vors Mikro, um seine Par…
LEIPZIG/BERLIN dpa | FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki sieht nach dem
Desaster der Liberalen bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern keine
Perspektiven für die Liberalen. Die FDP habe "kein Westerwelle-Problem,
sondern ein Marken-Problem", sagte der Fraktionschef in Schleswig-Holstein
der "Leipziger Volkszeitung". Denn als Marke habe die FDP momentan
"generell verschissen", das sei die Meinung der Bürger. Die fehlende
Perspektive müsse Thema der FDP-Gremiensitzungen sein, forderte Kubicki.
Scharf kritisierte er die jüngste Personaldebatte in der FDP. Wer 14 Tage
vor einer Landtagswahl eine solche Diskussion beginne "ohne Sinn und
Verstand und damit dokumentiert, dass es vielen in der Partei nur um sich
selbst geht und nicht um die gesellschaftliche Mitte, der muss sich dann
nicht wundern über eine solche Blamage, bei der die FDP schwächer ist als
Linke und Rechtsradikale". Auf die Frage, für welche Position denn der neue
FDP-Chef Philipp Rösler stehe, sagte Kubicki: "Auf diese Frage kann ich
keine vernünftige Antwort geben."
Auch der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat das
schlechte Abschneiden der FDP in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Versagen
der schwarz-gelben Koalition zurückgeführt. Die Bundesregierung habe in den
vergangenen Jahren "zu wenig konkret geliefert" und sei nicht die Probleme
der Menschen angegangen, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Auch
die Personaldebatte sei nicht hilfreich gewesen.
Becker forderte seine Partei auf, sich nicht weiter nur auf das Thema
Steuersenkung zu konzentrieren. Der Schutz der Bürgerrechte, die
Eurorettung und soziale Aufstiegschancen seien ebenfalls wichtige Themen
der Liberalen, sagte er.
Etwas zaghafter kommentierte der Vizebundesvorsitzende der FDP, Holger
Zastrow, die Wahlniederlage seiner Partei. Er bezeichnete sie als "lauten
Weckruf". Die FDP muss endlich aufwachen", erklärte Zastrow am Sonntagabend
in Dresden. Der sächsische FDP-Landesvorsitzende sprach von einem "bitteren
Ergebnis". Dem Landesverband habe der nötige Rückenwind aus Berlin gefehlt.
Zastrow forderte seine Parteifreunde auf, nicht länger überflüssige
Personaldebatten anzuzetteln: "Gerade in schwierigen Zeiten kann die FDP
mit nur mit Teamgeist und Charakter gewinnen."
Bei der Wahl im Nordosten am Sonntag war die FDP zum vierten Mal in diesem
Jahr aus einem Landesparlament geflogen. In Schleswig-Holstein wird im Mai
kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt.
5 Sep 2011
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