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# taz.de -- Kommentar Obama: Flucht nach vorn
> Mit seinem Programm zur Arbeitsbeschaffung ist Obama endlich dort
> angekommen, wo die Prioritäten sind. Nun muss eine Kampagne folgen.
Verabschiedet dieses Gesetz, rief Barack Obama am Donnerstagabend in den
Kongress. Insgesamt fünfzehn Mal. Das klang nicht etwa flehentlich. Sondern
kämpferisch.
Mit seinem Programm zur Arbeitsbeschaffung ist der Präsident endlich dort
angekommen, wo die Prioritäten sind. Offiziell sind in den USA mehr als 14
Millionen Menschen arbeitslos. Die reale Arbeitslosigkeit liegt weit
darüber. Jede Familie im Land ist betroffen. Kein Thema ist wichtiger.
Obamas Vorschläge klingen vernünftig: Er will kleine Unternehmen, die
Arbeitsplätze schaffen, mit Steuernachlässen belohnen, Beschäftigten neue
Kaufkraft geben und mit Infrastrukturmaßnahmen an Straßen, Eisenbahnen und
Schulen massiv Arbeitsplätze schaffen. Das würde, so das Weiße Haus, die
Wirtschaft ankurbeln und den Haushalt nicht belasten.
Dass Obama mit seinem "American Job Bill" in Washington dennoch auf Granit
beißt, hat mit den Realitäten im Kongress zu tun. Der Präsident hat dort
keine Mehrheit. Die RepublikanerInnen werden versuchen, den Demokraten
auflaufen zu lassen.
Das hat ihr Verhalten im Vorfeld und während der Kongresssitzung gezeigt:
die Terminverlegung, die bewusste Abwesenheit von republikanischen
Abgeordneten und ihr nachhaltiges, fast durchgehendes Schweigen während der
Rede des Präsidenten.
Die RepublikanerInnen wiederholen in der Arbeitsmarktpolitik, was sie bei
der Gesundheitsreform und in der Haushaltsfrage vorexerziert haben: die
totale Blockade. Dem Präsidenten der USA bleibt nur die Flucht nach vorne:
die Agitation seiner Landsleute gegen ihre gewählten VertreterInnen.
Diese Kampagne hat Obama am Donnerstag im Kongress begonnen. Jetzt muss er
sie an der Basis fortsetzen. Er hat keine andere Wahl.
9 Sep 2011
## AUTOREN
Dorothea Hahn
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