| # taz.de -- Kommentar Berlusconi: Unterschätzt ihn nicht! | |
| > Schon vor einem Jahr drohte Berlusconi der politische Untergang - er | |
| > konnte sich retten. Auch diesmal ist für ihn noch nicht alles verloren. | |
| Bild: Mario Monti könnte der Nachfolger von Berlusconi werden. | |
| Das ist wohl nur in Italien, nur in Berlusconi-Land möglich: Der Premier | |
| hat keine parlamentarische Mehrheit mehr, er hat die Partie verloren – doch | |
| das Spiel wird noch nicht abgepfiffen. | |
| Stattdessen geht es in die Verlängerung, darf Berlusconi noch ein paar | |
| Wochen weitermachen. Dafür gibt es einen unabweisbaren Grund. Beide Häuser | |
| des Parlamentes müssen erst das Stabilitätsgesetz verabschieden, in der | |
| Hoffnung, so die Spekulation gegen das Land zu stoppen. | |
| Doch erinnern wir uns: Schon vor einem Jahr sah Italien die gleiche | |
| politische Konstellation. Berlusconi hatte die Mehrheit im Abgeordnetenhaus | |
| verloren, nachdem Gianfranco Fini samt seinen Anhängern mit ihm gebrochen | |
| hatte. Das Misstrauensvotum war eigentlich nur noch Formsache, doch | |
| Berlusconi bekam einen Monat Gnadenfrist, um noch den Staatshaushalt | |
| verabschieden zu können – schließlich mussten "die Märkte" ruhig gehalten | |
| werden. | |
| Der Regierungschef nutzte damals diesen Monat, um sich eine neue Mehrheit | |
| zusammenzukaufen – plötzlich stand der Verlierer erneut als Sieger da. Auch | |
| jetzt ist zu erwarten, ist zu befürchten, dass es Berlusconi nur | |
| vordergründig um die Stabilität Italiens geht, dass er vor allem erneut | |
| versuchen wird, in letzter Sekunde seine Haut zu retten. | |
| Sein erstes Ziel ist offenkundig, jede politische Alternativlösung zu | |
| durchkreuzen, vorneweg die einer Übergangsregierung "der nationalen | |
| Rettung" unter Ex-EU-Kommissar Mario Monti. Dann schon lieber Neuwahlen, | |
| mit einem von Berlusconi ausgesuchten Kandidaten. Oder gar ein weiterer | |
| Versuch, eine neue Mehrheit zusammenzukratzen – völlig unrealistisch ist | |
| das nicht, denn dutzende Hinterbänkler fürchten einen schnellen Urnengang, | |
| bei dem sie nicht wieder aufgestellt würden. | |
| Doch eines ist völlig anders als letztes Jahr. Diesmal stimmen "die Märkte" | |
| mit – am Dienstag kletterte der Spread gegenüber Deutschland auf den neuen | |
| Rekordwert von 500 Punkten, waren fast schon 7 Prozent Zinsen auf | |
| italienische Staatsanleihen fällig. Und weder die Märkte noch Europas | |
| Regierungen noch EU-Kommission und IWF werden tatenlos zuschauen, wenn | |
| Italiens Situation sich weiter dramatisch zuspitzen sollte. | |
| Ein politisches Überleben Berlusconis erscheint deshalb höchst | |
| unwahrscheinlich – doch ein gangbarer Ausweg aus der politischen Krise und | |
| damit aus der Vertrauenskrise Italiens muss erst noch gefunden werden. | |
| 9 Nov 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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