| # taz.de -- Kinderrechte in Deutschland: Das Kindeswohl wird ignoriert | |
| > Pro Asyl sieht in Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention verletzt. Bei | |
| > vielen ämtern spiele das Kindeswohl eine zweitrangige Rolle. | |
| Bild: Der Wunsch, selten die Realität: Mitspracherecht für Kinder. | |
| BERLIN taz | Der Umgang mit Flüchtlingskindern verletzt nach Ansicht von | |
| Pro Asyl die UN-Kinderrechtskonvention. Die medizinische Versorgung reiche | |
| nicht aus, der Zugang zur Bildung sei erschwert und minderjährige | |
| Flüchtlinge gälten bereits ab 16 Jahren als Erwachsene, so die Vorwürfe der | |
| Flüchtlingshilfsorganisation. | |
| Es sei eine "bittere Bilanz", so Pro-Asyl-Vorstand Heiko Kaufmann am | |
| Donnerstag in Berlin. Zwar habe die Bundesregierung ihren sogenannten | |
| Vorbehalt bei der Kinderrechtskonvention vor einem Jahr zurückgenommen. | |
| Anscheinend sei dieser Schritt aber nur "reine Symbolik" gewesen. Und so | |
| kommt der Rechtsanwalt Hubert Heinhold zu dem Schluss, dass "die | |
| UN-Kinderrechtskonvention hierzulande nach wie vor ein Schattendasein | |
| fristet". | |
| Laut Pro Asyl erreichen jährlich etwa 2.000 minderjährige Flüchtlinge die | |
| Bundesrepublik. Derzeit erwarten 16.000 Kinder und Jugendliche eine | |
| Entscheidung im Asylverfahren. Etwa 30.000 Minderjährige haben den Status | |
| der Duldung. | |
| Heinhold sieht ein Hauptproblem im Denken vieler Ämter. So spiele dort das | |
| Kindeswohl eine zweitrangige Rolle. Zuerst würden Entscheidungen über das | |
| Asyl- und Aufenthaltsrecht geregelt. Deshalb müsse das Kindeswohl | |
| gesetzlich als vorrangiges Prinzip festgeschrieben werden, denn dann würde | |
| sich die Praxis in den Ämtern ändern. | |
| Die zuständigen Behörden gehen nach Ansicht von Heinhold außerdem nicht | |
| genug auf die Situation der Kinder ein. So seien minderjährige Flüchtlinge | |
| bei ihren Anhörungen oft auf sich allein gestellt und mit dem Verfahren | |
| überfordert. Außerdem ließen sich klassische Asylgründe wie politische | |
| Verfolgung bei Kindern schwer finden. Allein die Tatsache, dass ein Kind in | |
| einem Staat elternlos ist, müsse für ein Abschiebeverbot reichen. | |
| 17 Nov 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Benedikt Angermeier | |
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| UN | |
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