| # taz.de -- Iranisches Atomprogramm: Teheran bleibt hart | |
| > Die iranische Regierung bezeichnet die von den USA und ihren Verbündeten | |
| > beschlossenen neuen Sanktionen als wirkungslos. Auch Russland kritisiert | |
| > die Maßnahmen. | |
| Bild: Besucher vor dem Atomkraftwerk Bushehr im Iran. | |
| TEHERAN rtr | Der Iran hält die neuen Sanktionen des Westens gegen die | |
| Islamische Republik für wirkungslos. Versuche, die Wirtschaft des Landes zu | |
| isolieren, führten nur dazu, dass sich die Bevölkerung hinter das | |
| Atomprogramm der Regierung stelle, sagte Außenamtssprecher Ramin | |
| Mehmanparast am Dienstag. Russland bezeichnete die Maßnahmen des Westens | |
| als inakzeptabel. Die USA hatten gemeinsam mit Großbritannien und Kanada | |
| angekündigt, alle Verbindungen zum iranischen Finanzsystem zu unterbrechen. | |
| Solche Maßnahmen würden vom iranischen Volk zurückgewiesen, sagte der | |
| Sprecher des Außenministeriums weiter. "Sie werden keine Auswirkungen haben | |
| und vergeblich sein." | |
| Mit den neuen Sanktionen reagieren die Länder auf den jüngsten Bericht der | |
| Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), demzufolge das iranische | |
| Atomprogramm auch die Entwicklung von Kernwaffen zum Ziel haben könnte. Der | |
| Iran hat stets betont, eine solche Absicht nicht zu haben. | |
| US-Präsident Barack Obama forderte andere Länder auf, dem Beispiel zu | |
| folgen. Auch gegen die Öl-Industrie des Irans verschärfte Obama die | |
| Sanktionen. Jeder, der dem Land helfe, seine petrochemische Industrie | |
| weiterzuentwickeln oder auszubauen, werde bestraft, sagte der US-Präsident. | |
| Das iranische Ölministerium erklärte der halb-amtlichen Nachrichtenagentur | |
| Mehr zufolge, die Sanktionen würden den Export petrochemischer Produkte in | |
| die EU nicht beeinträchtigen. "Die Sanktionen werden sich auf den Handel | |
| des Iran und die Wirtschaftsbeziehungen zu anderen Ländern nicht | |
| auswirken", sagte der Außenamtssprecher. | |
| Die wirtschaftliche Dimension der neuen Sanktionen blieb zunächst offen. | |
| Die USA und die EU haben bereits im vergangenen Jahr die meisten | |
| Bankgeschäfte mit dem Iran gestoppt. | |
| Russland verurteilte die neuen US-Sanktionen als Verstoß gegen das | |
| Völkerrecht. Zudem blockierten sie die Chancen für neue Atomverhandlungen, | |
| erklärte das Außenministerium. Die Regierung in Moskau hat bereits in der | |
| Vergangenheit eine Verschärfung der bestehenden UN-Sanktionen verhindert. | |
| Unterstützung erhielten die USA mit ihrem Vorstoß dagegen von Frankreich | |
| und Italien. Auch Deutschland hatte vergangene Woche mit weiteren | |
| Strafmaßnahmen gedroht. | |
| 22 Nov 2011 | |
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