Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Präsidentschaftswahl in Russland: Jetzt wieder Putin
> Mit keiner einzigen Gegenstimme wurde Wladimir Putin von seiner Partei
> zum Präsidentschaftskandidat gekürt. Mit Dmitri Medwedew will er dann
> einfach wieder die Ämter tauschen.
Bild: Beherrschen die Arbeitsteilung: Wladimir Putin (l) und Dmitri Medwedew.
MOSKAU dapd | Wladimir Putin steht vor einer Rückkehr an die Macht. Der
russische Ministerpräsident wurde am Sonntag offiziell zum
Präsidentschaftskandidaten der Regierungspartei Einiges Russland gekürt.
Damit erscheint wahrscheinlich, dass er im März kommenden Jahres in das
höchste Staatsamt zurückkehrt.
2008 war Putin nach zwei Amtszeiten als Präsident zurückgetreten.
Gleichzeitig installierte er Dmitri Medwedew als Nachfolger, der nun als
Spitzenkandidat für die Regierungspartei in die Parlamentswahl am 4.
Dezember gehen und nach den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012
Regierungschef werden soll.
Vor Tausenden jubelnden Anhängern versprach Putin auf dem Parteitag am
Sonntag Stabilität für sein Land. Mit Blick auf Kritiker, die ihm
Kontrolltendenzen auf Kosten der Demokratie vorwerfen, betonte er, Russland
brauche ein "stabiles politisches System", um für die kommenden Jahrzehnte
eine "stabile Entwicklung" sichern zu können. "Dies ist eine äußerst
wichtige Aufgabe für Russland mit seiner Geschichte der Umstürze und
Revolutionen", sagte Putin.
Das Ausland warnte er vor einer Einmischung in den Wahlprozess. "All unsere
ausländischen Partner müssen verstehen, dass Russland ein demokratisches
Land ist. Es ist ein zuverlässiger und berechenbarer Partner, mit dem sie
sich einigen können und müssen, dem sie aber nichts von außen auferlegen
können", erklärte Putin.
Russland wolle seine Kooperation mit dem Westen weiterentwickeln, sagte er.
Zugleich warnte er das Ausland aber davor, Kreml-Kritikern zu große
Aufmerksamkeit zu schenken und sie finanziell zu unterstützen. Geld für
russische Nichtregierungsorganisationen sei "kostspielige und ineffektive
Außenpolitik".
Sollte Putin die Wahl wie erwartet gewinnen, könnte er Russland bis 2024
regieren. Nachfolger Medwedew wurde allgemein als Übergangspräsident
angesehen. Er präsentierte sich während seiner Amtszeit als Reformer,
forderte die Unabhängigkeit der Justiz und verstärkte Bemühungen im Kampf
gegen Korruption. Seine Initiativen brachten jedoch nur wenige Resultate.
Seit Monaten war darüber spekuliert worden, ob Putin Medwedew eine zweite
Amtszeit zugestehen würde oder ob dieser seinem Vorgänger wieder Platz
machen müsste. Viele Russen reagierten empört auf den bereits im September
angekündigten geplanten Postentausch. Die rund 11.000 Delegierten des
Parteitags, der eine Woche vor den Parlamentswahlen Unterstützung für
Einiges Russland mobilisieren sollte, brachen bei Putins Auftritt hingegen
in Jubelstürme aus. "Putin, Putin", riefen sie, "die Menschen vertrauen
Putin."
28 Nov 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Duma-Abgeordneter über das System Putin: "Europa hat kein Rückgrat"
Wahlbetrug, Putins Rückkehr, drohende Aufstände und die Nachsicht der
Europäer mit den russischen Machthabern. Der Duma-Abgeordnete Gennadi
Gudkow findet klare Worte.
Wahlkampf in Russland: Pfiffe gegen Putin
Die Stimmung vor der Wahl in Russland ist schlecht, eine
Zweidrittelmehrheit für die Kreml-Partei unwahrscheinlich. Aber:
"Entscheidend ist nicht, wer wählt, sondern wer zählt."
Russlands Presse: Auszeichnung für Putin-Kritiker
Oppositionelle Journalisten erhalten einen staatlichen Medienpreis -
darunter Michail Beketow, der bei einem Angriff fast getötet worden wäre.
Kritiker sprechen von Zynismus.
Putin als Supertaucher: Alles nur gestellt
Wladimir Putin hatte bei einem Tauchgang an der Meerenge von Kertschzwei
antike Vasen ans Licht befördert. Dieser Fund war gestellt, gibt sein
Sprecher jetzt zu.
Streit in der russischen Regierung: "Mister Stabilität" fliegt raus
Der langjährige russische Finanzminister Alexei Kudrin muss zurücktreten –
nach öffentlicher Kritik an Noch-Präsident Dmitri Medwedjew.
Ämtertausch in Russland: "Die Chancen werden vertan"
In Russland wird es einen munteren Ämtertausch geben. Die Zeichen stehen
auf Stagnation, meint Marieluise Beck, Grünen-Sprecherin für
Osteuropapolitik.
Kommentar Russland: Die neue Dritte Welt
Mit Putins erneuter Kandidatur fürs Präsidentenamt zeigt sich Russland nun
endgültig als autoritäres Regime. Das ist keine Überraschung, nur die
Gangart wird bösartiger.
Pseudo-Demokratie in Russland: Operation Machtwechsel
Auf Präsident Dmitri Medwedjew folgt im nächsten Jahr der jetzige
Regierungschef Wladimir Putin. Läuft alles nach Plan, wird er Russland bis
2024 führen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.