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# taz.de -- Hoffnung für Stadtteilprojekte: Mehr Geld für 1-Euro-Jobs
> Hamburg erhält 11 Millionen Euro mehr für Arbeitslosenförderung aus
> Berlin. SPD-Politiker fordert 400 1-Euro-Jobs für Stadtteilprojekte.
> Entscheidung am Dienstag.
Bild: "Pottkieker darf nicht sterben", forderten Mitte November Dulsberger bei …
Die Stimmung in Stadtteilprojekten wie dem "Pottkieker" in Dulsberg ist
mies. "Für den 15. Dezember planen wir eine Abschiedsfeier", sagt Leiterin
Carmen Krüger. Rund 200 ärmere alte Menschen verlieren ihren gewohnten
Treff, müssen auf warmes Essen und Unterstützung im Alltag durch
1-Euro-Jobber verzichten.
Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer. Hamburg bekommt für die Eingliederung
von Arbeitslosen mehr Geld. Statt mit 100 Millionen Euro könne die Stadt im
Jahr 2012 mit knapp 110 Millionen Euro rechnen, teilten die Träger am
Freitag mit. Der Sprecher von SPD-Sozialsenator Detlef Scheele, Oliver
Kleßmann, bestätigt das. Die genaue Zahl könne er nicht nennen, "aber die
Größenordnung stimmt". Stadt und Arbeitsagentur würden am Dienstag
entscheiden, was mit dem Geld passiert.
Ginge es nach der SPD-Basis, die sich vor Ort für die Kürzungen Kritik
anhören muss, würde das Geld zur Rettung von Stadtteilprojekten eingesetzt.
Denn bei der Verteilung der verbliebenen 3.900 Arbeitsgelegenheiten (AGH),
wie die 1-Euro-Jobs heißen, gingen diese fast leer aus.
"Das Kriterium Stadtteilbezug spielte in den derzeit stattfindenden
Vergabeverfahren keine Rolle", heißt es in einem Antrag der
SPD-Bezirksfraktion im Bezirk Mitte, die sich um die Wilhelmsburger Tafel
sorgt. Es müsse dafür gesorgt werden, dass die Bezirke Mitsprache haben.
Ähnlich sieht das auch Jens-Peter Schwieger, Arbeitsmarktpolitiker der
SPD-Bürgerschaftsfraktion. Nachdem die Bundesregierung ihren Etat
verabschiedet habe, wisse man nun "definitiv, dass es 111 Millionen Euro
gibt statt 100 Millionen", sagt er. Das seien elf Prozent mehr, deswegen
solle es elf Prozent mehr AGH-Plätze geben.
Schwieger rechnet mit "knapp 400 Plätzen". Diese würde er nicht wieder über
ein formales Interessenbekundungsverfahren (IBV), sondern unter direkter
Einbeziehung der Bezirke vergeben. Er will gezielt Projekte fördern, die
auch 2013 noch eine Chance haben.
Gäbe man den gesamten Nachschlag für AGHs aus, könnte der
Projekte-Kahlschlag ganz ausbleiben. Das Argument, Berlin kürzt und ist
schuld, trägt nicht mehr. Aber Scheele will nur noch 20 Prozent des Topfes
für AGHs verwenden und stattdessen beispielsweise mehr Trainingsmaßnahmen
anbieten.
Dieses Geld ist für öffentlich geförderte Beschäftigung gedacht. Dass
Hamburg es bekommt, liegt am gestiegenen Anteil der Hartz-IV-Empfänger.
Laut des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung ist das Geld für
sogenannte "16e-Maßnahmen" gedacht, das sind sozialversicherte Jobs für
besonders Benachteiligte (siehe Kasten).
Man könnte etwa 460 solcher Jobs einrichten, rechnet Träger-Sprecherin
Petra Lafferenz vor. Zusammen mit dem von der SPD-Fraktion durchgesetzten
"Feuerwehrtopf" von einer Million Euro könne man so für bedrohte
Stadtteilprojekte eine "langfristige Perspektive" schaffen.
Das Geld müsse genutzt werden, "um sinnvolle Sozial-Projekte in den
Stadtteilen zu retten", fordert GAL-Politikerin Filiz Demirel. Da die Zahl
der Langzeitarbeitslosen gesteigen sei, müsse Hamburg auch mehr für diese
Gruppe tun.
4 Dec 2011
## AUTOREN
Kaija Kutter
Kaija Kutter
## TAGS
Hartz IV
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