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# taz.de -- Schätzungen der UN: Mehr als 5.000 Todesopfer in Syrien
> Neun Monate Protest, mehr als 5.000 Tote: Die Bilanz der UN über die
> Opfer in Syrien zeigt die Brutalität des Assad-Regimes. Eine
> UN-Resolution scheiterte bislang am Veto Chinas und Russlands.
Bild: Noch wackelt der Stuhl von Assad nicht wirklich. Auch, weil es noch an ei…
NEW YORK dapd/dpa | In Syrien sind nach Schätzung der UN mehr als 5.000
Menschen bei der brutalen Niederschlagung der seit neun Monaten andauernden
Proteste getötet worden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi
Pillay, sagte am Montag, sie habe den Sicherheitsrat über den dramatischen
Anstieg der Zahl der Toten informiert. Unter den Opfern seien mindestens
300 Kinder, tausende Menschen seien festgenommen worden.
Eine "gewaltige Anzahl" von Syrern sei in Lagern interniert. Dort werde
gefoltert und vergewaltigt. Die UN-Menschenrechtskommissarin erklärte, sie
empfehle dem Sicherheitsrat angesichts der Gewalt in Syrien, den
Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen. Dieser
solle gegen das Regime von Machthaber Baschar Assad wegen möglicher
Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.
Im August, als Pillay den Sicherheitsrat zuletzt über die Zahl der Toten in
Syrien unterrichtet habe, habe sie von 2.000 Toten gesprochen, sagte
Pillay. In den vergangenen Wochen hatten die UN die Zahl der Toten mit etwa
4.000 beziffert.
## Im Gleichschritt mit Arabischen Liga
US-Botschafterin Susan Rice sagte, die jüngsten Schätzungen unterstrichen
die Dringlichkeit der derzeitigen Lage. Nach der Verurteilung durch die
UN-Vollversammlung und den Menschenrechtsrat sowie den von der Arabischen
Liga und der türkischen Regierung ergriffenen Maßnahmen gegen das Land sei
eine entsprechende Reaktion des UN-Sicherheitsrats überfällig.
Der britische Botschafter Mark Lyall Grant sagte, wenn die Angelegenheit
erneut vor den Sicherheitsrat komme, würden eine Reihe von Optionen in
Erwägung gezogen werden: "Wir werden im Gleichschritt mit der Arabischen
Liga handeln müssen."
Der Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bei den UN,
Philippe Bolopion, sagte, nun, da Pillay die Mitglieder des
Sicherheitsrates über das Ausmaß der Tragödie unterrichtet habe, sei
Tatenlosigkeit keine Option mehr: "Die Geschichte wird hart über diejenigen
urteilen, die sich immer noch zum Wegschauen entscheiden."
Westerwelle erklärte nach einem Gespräch mit der Menschenrechtskommissarin,
die Schilderungen aus Syrien seien "bedrückend". Pillay habe von einem
"großen Maß an Grausamkeiten", Repressionen und Menschenrechtsverletzungen
berichtet. "Das kann nicht hingenommen werden", mahnte er. "Das braucht
eine gemeinsame Antwort der internationalen Gemeinschaft." Der
Sicherheitsrat müsse handeln und eine Resolution gegen das syrische Regime
auf den Weg bringen. Das sei die internationale Gemeinschaft den Menschen
in Syrien schuldig.
Der UN-Sicherheitsrat hat Assads Regime bisher nur in einer Erklärung wegen
der Gewalt verurteilt. Ein von westlichen Ländern eingebrachter
Resolutionsentwurf zur Verurteilung des Blutvergießens in Syrien scheiterte
im vergangenen Monat am Veto von Russland und China. Deutschland sitzt
derzeit als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat.
## Dialog als Lösung?
Die Lage in Syrien sei nur durch Dialog zu lösen, der von Syrien selbst
angestoßen werden müsse, sagte der russische Botschafter Witali Tschurkin.
Das Assad-Regime geht seit Monaten mit brutaler Gewalt gegen die Opposition
vor. Allein am Wochenende kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten
bei Zusammenstößen mit syrischen Streitkräften mindestens 17 Menschen ums
Leben. Am Montag setzten sich die Kämpfe zwischen syrischen
Regierungstruppen und Deserteuren fort. Aktivisten zufolge wurden am Montag
landesweit mindestens 16 Menschen getötet, die meisten in der
Protesthochburg Homs.
13 Dec 2011
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