# taz.de -- Rettungsschirmabstimmung der FDP: Liberale wollen Euro retten | |
> Die Partei im Umbruch erreicht ihr Quorum nicht. Zu wenige FDPler nahmen | |
> am Mitgliederentscheid zum Euro-Rettunsgschirm teil. Und die, die | |
> abstimmten, haben den ESM abgesegnet. | |
Bild: So sehen Sieger aus, zumindest bei der FDP: Patrick Döring der neue Gene… | |
BERLIN dpa | Der FDP-Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM hat | |
die nötige Mindestbeteiligung verfehlt. Zugleich konnte der Parteivorstand | |
bei den gültigen Stimmen eine Mehrheit für den ESM erzielen. Damit hat der | |
Entscheid nicht den bindenden Status eines Parteitagsbeschlusses. | |
Trotzdem hat sich der FDP-Vorstand beim Mitgliederentscheid der Partei zum | |
Euro-Rettungsschirm ESM mit seiner Linie durchgesetzt. Für den Antrag des | |
Vorstands hätten 54,4 Prozent der Befragten gestimmt, für den Antrag des | |
Euro-Rebellen Frank Schäffler 44,2 Prozent. | |
Allerdings wurde das nötige Quorum von 33,3 Prozent mit 31,6 Prozent knapp | |
verpasst. Das Quorum lag bei 21.500 gültigen Stimmen, allerdings reichten | |
nur 19.930 Liberale ihre Stimmen ein. Das teilte FDP-Chef Philipp Rösler am | |
Freitag in Berlin mit. | |
Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem | |
Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des | |
dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen wollen. Die Parteispitze | |
legte einen Gegenantrag zur Abstimmung vor. | |
Der Entscheid war begleitet von scharfer Kritik an Pannen bei der | |
Organisation durch die Parteiführung. Nach Ablauf der Einsendefrist am | |
Dienstag erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt. | |
16 Dec 2011 | |
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