Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rettungsschirmabstimmung der FDP: Liberale wollen Euro retten
> Die Partei im Umbruch erreicht ihr Quorum nicht. Zu wenige FDPler nahmen
> am Mitgliederentscheid zum Euro-Rettunsgschirm teil. Und die, die
> abstimmten, haben den ESM abgesegnet.
Bild: So sehen Sieger aus, zumindest bei der FDP: Patrick Döring der neue Gene…
BERLIN dpa | Der FDP-Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM hat
die nötige Mindestbeteiligung verfehlt. Zugleich konnte der Parteivorstand
bei den gültigen Stimmen eine Mehrheit für den ESM erzielen. Damit hat der
Entscheid nicht den bindenden Status eines Parteitagsbeschlusses.
Trotzdem hat sich der FDP-Vorstand beim Mitgliederentscheid der Partei zum
Euro-Rettungsschirm ESM mit seiner Linie durchgesetzt. Für den Antrag des
Vorstands hätten 54,4 Prozent der Befragten gestimmt, für den Antrag des
Euro-Rebellen Frank Schäffler 44,2 Prozent.
Allerdings wurde das nötige Quorum von 33,3 Prozent mit 31,6 Prozent knapp
verpasst. Das Quorum lag bei 21.500 gültigen Stimmen, allerdings reichten
nur 19.930 Liberale ihre Stimmen ein. Das teilte FDP-Chef Philipp Rösler am
Freitag in Berlin mit.
Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem
Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des
dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen wollen. Die Parteispitze
legte einen Gegenantrag zur Abstimmung vor.
Der Entscheid war begleitet von scharfer Kritik an Pannen bei der
Organisation durch die Parteiführung. Nach Ablauf der Einsendefrist am
Dienstag erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt.
16 Dec 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Die FDP und der Euro: Rösler rettet sich ins Wochenende
Die Euroskeptiker verfehlen beim Mitgliederentscheid der Liberalen sowohl
Quorum als auch Mehrheit. Grund zur Freude hat der leicht überdreht
wirkende Rösler aber nicht.
Kommentar FDP: Liberale sind einsam
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler behauptet, die FDP gehe gestärkt ins
neue Jahr. Er hat jeden Bezug zur Realität verloren - anders als Kanzlerin
Merkel.
Bundesregierung nach Lindner-Rücktritt: Die große Beschwörung
Nach Christian Lindners Rücktritt zittert die Koalition vor der FDP-Basis.
Stimmt diese gegen den Europakurs der FDP, könnte dies das Ende von
Schwarz-Gelb sein.
Porträt Patrick Döring: Röslers Buddy
Patrick Döring ist als neuer FDP-Generalsekretär nominiert. Der Unternehmer
fiel bisher vor allem mit einer Forderung nach einer "Nationalen
Streusalzreserve" auf.
FDP-Führung: Die neue blau-gelbe Fahne weht
Der kommende FDP-Generalsekretär Döring will die Partei mit "neuer
Geschlossenheit" aus der Krise führen. Ein Experte sieht einen "fatalen
Mix" als Ursache für die Misere der Partei.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.