| # taz.de -- Kommentar FDP: Liberale sind einsam | |
| > Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler behauptet, die FDP gehe gestärkt ins | |
| > neue Jahr. Er hat jeden Bezug zur Realität verloren - anders als | |
| > Kanzlerin Merkel. | |
| Wenn etwas überraschend gut läuft und man trotzdem nicht aus dem Tal der | |
| Tränen herausfindet, dann stehen die Chancen schlecht, dass überhaupt ein | |
| Ausweg gefunden wird. Umso mehr, wenn der Herumirrende nicht einmal merkt, | |
| dass er sich dort befindet. | |
| Diesen Eindruck erweckt der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Er scheint der | |
| Ansicht zu sein, der Ausgang des Mitgliederentscheids seiner Partei habe | |
| alle Probleme beseitigt. Von Geschlossenheit spricht er, und er behauptet, | |
| die FDP gehe gestärkt ins neue Jahr. Sollte er das tatsächlich glauben, | |
| dann hat er jeden Bezug zur Realität verloren. Wenn er das hingegen nicht | |
| glaubt, sondern einfach Phrasen absondert, dann unterschätzt er die | |
| Intelligenz der Öffentlichkeit. | |
| Es geht doch nicht nur um Pannen und Ungeschicklichkeiten. Gewiss, der | |
| Mitgliederentscheid war schlecht organisiert, und vielleicht war das sogar | |
| ein Trick der Parteiführung, mit dem die Aussichten auf das gewünschte | |
| Ergebnis verbessert werden sollten. So etwas verärgert jede Basis. Die | |
| Tatsache, dass Philipp Rösler darüber hinaus den Mitgliederentscheid | |
| vorzeitig für gescheitert erklärte, lässt sich nicht als Anfängerfehler | |
| bezeichnen - das wäre allzu wohlwollend. Es war schlicht unbegreiflich. | |
| Auch wenn er sein Verhalten jetzt bedauert. | |
| Dennoch aber ließe sich all das durchstehen, hätte die Krise der FDP nicht | |
| viel tiefer liegende Ursachen. Erstmals seit ihrer Gründung 1948 wird | |
| ernsthaft infrage gestellt, ob die Partei überhaupt noch gebraucht wird. In | |
| diesem Zusammenhang ist jedoch die Forderung töricht, der Parteivorsitzende | |
| müsse endlich liefern. Niemand kann etwas liefern, worüber er nicht | |
| verfügt. Nichts deutet darauf hin, dass Rösler voll tiefer innerer | |
| Überzeugung für einen bestimmten Kurs streitet. Inhaltlich beliebig wirkt | |
| er. Und jung, natürlich. Aber Jugend allein ist auf Dauer kein Programm. | |
| Der Liberalismus hat in Deutschland eine große Tradition. Für diese | |
| Tradition scheint sich derzeit kaum jemand weniger zu interessieren als die | |
| Führung der FDP. Menschenrechte? Freiheit des Individuums? Wie altmodisch. | |
| Der Platz im Parteienspektrum ist vakant. Das - und nicht der | |
| Mitgliederentscheid - bedroht die Liberalen in ihrer Existenz. | |
| Aufatmen darf immerhin die Kanzlerin. Inhaltlichen Widerspruch des | |
| Koalitionspartners muss sie jetzt noch weniger fürchten als zuvor. Angela | |
| Merkel kann durchregieren - wenn sie denn will und kann. | |
| 16 Dec 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Bettina Gaus | |
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