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# taz.de -- Französisches Genozid-Gesetz: Protest aus der Türkei
> In der französischen Nationalversammlung steht am Donnerstag das
> Genozid-Gesetz auf der Tagesordnung. Künftig soll es strafbar sein, die
> offiziell anerkannten Genozide zu leugnen.
Bild: Gedenken: Geschätzt wird, dass 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millione…
PARIS dpa | Frankreich hält trotz türkischer Proteste an der Abstimmung
über ein umstrittenes Genozid-Gesetz fest. Der von einer konservativen
Abgeordneten eingebrachte Gesetzesvorstoß wurde am Dienstag auf der
Tagesordnung der Nationalversammlung für diesen Donnerstag bestätigt.
Das Gesetz schreibt hohe Strafen für diejenigen fest, die die von
Frankreich offiziell anerkannten Genozide leugnen.
Da Paris 2001 auch die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich
1915-1917 zum Völkermord erklärt hatte, rief der Entwurf massive türkische
Proteste hervor. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, der
Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs, bestritten.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Frankreich
gewarnt, dass die Verabschiedung des Gesetzes harte Konsequenzen haben
würde.
Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200 000 und 1,5
Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. In Frankreich leben
heute rund eine halbe Million armenischstämmige Menschen.
20 Dec 2011
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