Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Anhaltende Gewalt: Beobachter auf dem Weg nach Syrien
> Ein Team der Arabischen Liga soll eine Beobachtermission in Syrien
> vorbereiten. Doch ob Assad einen wirklichen Einblick gewährt, ist
> ungewiss. Die USA fordern erneut den Rücktritt des Machthabers.
Bild: Welches Bild wird sich den Beobachtern darstellen? Das Foto, herausgegebe…
KAIRO / NEW YORK dpa | Vor dem Hintergrund neuer Berichte über Massaker an
Deserteuren und Zivilisten wird in Syrien am Donnerstag eine Delegation der
Arabischen Liga erwartet. Das 14-köpfige Vorausteam soll den Weg für den
Einsatz arabischer Beobachter in dem Land ebnen. Unterdessen wächst im
Weltsicherheitsrat die Ungeduld wegen Russlands mangelnder Bewegung in der
Syrien-Frage. "Es muss jedem klar sein: die Situation ist dramatisch und
wir haben keine Zeit zu verlieren", sagte der deutsche UN-Botschafter Peter
Wittig.
Das syrische Regime hat sich lange gegen eine Beobachtermission gesträubt.
Vertreter der arabischen Länder sollen in zwei Wochen damit beginnen, in
den Protesthochburgen den Abzug der Militärs und die Freilassung der
politischen Gefangenen zu überwachen. Oppositionelle befürchten allerdings,
dass Assad versuchen wird, die Experten hinters Licht zu führen. Angeblich
wurden bereits Militäreinheiten in die Kasernen der Polizei verlegt, um den
Eindruck zu erwecken, die Operationen der Armee seien beendet.
Washington drohte dem Regime in Damaskus mit "weiteren Schritten" der
internationalen Gemeinschaft, sollte das Land die Initiative der Arabischen
Liga nicht umsetzen und die Gewalt nicht stoppen.
## "Die Worte des Assad-Regimes sind nicht glaubhaft"
Erneut forderten die USA den Rücktritt Assads. "Das Assad-Regime hat immer
wieder demonstriert, dass es nicht verdient, Syrien zu regieren", teilte
das Weiße Haus am Mittwoch nach Bekanntwerden der Berichte über neue
Blutbäder in Syrien mit. Ein Machtverzicht Assads sei der einzige Weg zu
politischem Wandel.
"Die Worte des Assad-Regimes sind nicht glaubhaft, wenn ihnen abscheuliche
und beklagenswerte Handlungen folgen", hieß es weiter. Die syrische
Regierung habe nur zwei Tage nach Unterzeichnung eines Abkommens mit der
Arabischen Liga über ein Ende der Gewalt die Vereinbarung gebrochen. Die
USA seien "zutiefst bestürzt über glaubhafte Berichte, nach denen das
Assad-Regime weiterhin wahllos Dutzende Zivilisten und Deserteure tötet,
Läden und Häuser zerstört und Demonstranten ohne Prozess festnimmt".
Nach Angaben der syrischen Opposition verübte das Assad-Regime in den
Provinzen Idlib und Homs am Montag und Dienstag Massaker und tötete 250
Menschen. Der Syrische Nationalrat forderte die Einrichtung einer "sicheren
Zone" in den Provinzen. Diese Zone sollte international geschützt werden.
Der deutsche UN-Botschafter Wittig forderte Russland nachdrücklich zu
ernsthaften und zügigen Verhandlungen über eine Syrien-Resolution im
Weltsicherheitsrat auf. Moskau hatte vor einer Woche überraschend einen
Resolutionsentwurf eingebracht, der aber anderen Ländern im Rat nicht weit
genug geht.
Russland habe aber auf die Kritik bisher nicht mit Änderungen des Entwurfs
reagiert, hieß es in Diplomatenkreisen. Das Moskauer Papier macht keinen
Unterschied zwischen der brutalen Gewalt des Assad-Regimes und der
Gegenwehr der zivilen Opposition und verurteilt beide Seiten gleichermaßen.
Deutsche Diplomaten halten eine Reaktion des Sicherheitsrates angesichts
der weiter eskalierten Gewalt für "dringender denn je". Das Vorgehen der
russischen Delegation wecke starke Zweifel an der Ernsthaftigkeit von
Moskaus Absichten. Seit Beginn der Proteste im März haben regimetreue
Sicherheitskräfte nach UN-Angaben mehr als 5000 Zivilisten getötet.
Russland und China hatten bisher die vor allem vom Westen angestrebte
Verurteilung des Assad-Regimes monatelang blockiert. Einen entsprechenden
Resolutionsentwurf ließen Moskau und Peking durch ihr Veto scheitern.
22 Dec 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Debatte Syrien: UN-Resolution als taktische Maßnahme?
Es gibt Anzeichen dafür, dass Russland jetzt auf Distanz zum Mörderregime
in Damaskus geht. Aber auch der Westen und die arabischen Länder müssen
helfen.
Aufstand in Syrien: Attentate in Damaskus
Selbstmordattentäter töten Dutzende Menschen in Damaskus vor Gebäuden der
Sicherheitskräfte. Das Regime beschuldigt nicht die syrische Opposition,
sondern al-Qaida. Beweise gibt es nicht.
200 Tote bei Kämpfen in Syrien: Ansturm der Armee
In der nördlichen Provinz Idlib eskalieren die Gefechte zwischen Armee und
Deserteuren. 3.000 Kämpfer der Freien Armee Syriens sollen sich dorthin
zurückgezogen haben.
Internationale Reaktionen zu Syrien: Der Ton wird schärfer
Angesichts der zunehmenden Eskalation ist international von "Todesspirale"
und "Massenexekutionen" die Rede. Auch die Bundesregierung zeigt sich
"erschüttert".
Kommentar Syrien: Nun droht der Bürgerkrieg
Selbst wenn die Hauptstadt von den Auseinandersetzungen bisher verschont
blieb, dürfte es um Assad einsam geworden sein. Jeden Tag wird seine Lage
auswegloser.
Bloggerin in Syrien: Vorerst wieder frei
Razan Ghazzawi, feministische Menschenrechtsaktivistin und Bloggerin in
Syrien, kommt nach 15 Tagen Haft frei. Die Vorwürfe bleiben vorerst
bestehen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.