| # taz.de -- Opposition in Russland: Blogger will Partei gründen | |
| > Der russische oppositionelle Blogger Alexej Nawalny will offenbar eine | |
| > eigene Partei gründen. Auch eine Kandidatur für das Präsidentenamt könne | |
| > er sich vorstellen. | |
| Bild: Grade erst aus dem Knast raus und schon wieder angriffslustig: Alexej Naw… | |
| MOSKAU dpa | Nach den großen Anti-Regierungsprotesten in Russland hat der | |
| angesehene Jurist und Blogger [1][Alexej Nawalny] (35) die Gründung einer | |
| demokratischen Oppositionspartei angekündigt. "Ich bin bereit um | |
| Führungspositionen zu kämpfen, auch um das Präsidentenamt", sagte Nawalny | |
| im Radiosender Echo Moskwy. | |
| Der unlängst aus der Haft entlassene Regierungskritiker will aber noch | |
| nicht bei der Präsidentenwahl am 4. März antreten. Nawalny erklärte am | |
| Montagabend, dass er sich zunächst eine politische Basis schaffen wolle. | |
| Der Oppositionelle kündigte neue Massendemonstrationen für faire und freie | |
| Wahlen sowie gegen die russische Staatsführung an. Bei Protesten eine Woche | |
| vor der Präsidentenwahl im März sei das Ziel, erstmals in Russland nicht | |
| nur wie bisher Kundgebungen, sondern auch einen großen Protestmarsch zu | |
| organisieren. Dabei sollten Ende Februar in ganz Russland mindestens eine | |
| Million Menschen für die Demonstration mobilisiert werden. | |
| Kremlchef Dmitri Medwedew hatte in der vergangenen Woche angekündigt, | |
| Gesetze für einen größeren politischen Wettbewerb in Russland zu erlassen. | |
| Der Kremlfunktionär Arkadi Dworkowitsch sagte, dass vermutlich schon bis | |
| Februar die Parteienregistrierung vereinfacht werde. Experten erwarten die | |
| Zulassung von Dutzenden neuen Parteien. | |
| Bisher sind in dem Riesenreich nur sieben Parteien erlaubt. Neben anderen | |
| hat auch der Milliardär und Präsidentenkandidat Michail Prochorow eine | |
| eigene Partei angekündigt. | |
| 27 Dec 2011 | |
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| [1] /Blogger-Alexei-Nawalny/!83527/ | |
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