# taz.de -- Kommentar: Schulvolksbegehren gescheitert: Scheitern als Chance | |
> Trotz Unterstützung durch SPD, Grüne und Die Linke ist das | |
> niedersächsische Schul-Volksbegehren. Das sichert der Opposition ein | |
> starkes Wahlkampf-Thema - und schützt vor inhaltlichen Schwächen des | |
> Bürger-Entwurfs. | |
Bild: Uuups... ganz schön explosiv: Schwarzpulver im Unterricht - Anschauliche… | |
Wie eine Klatsche für die niedersächsische Opposition könnte das Scheitern | |
des Schul-Volksbegehrens wirken: Nicht mal die Hälfte der notwendigen | |
608.000 Unterschriften haben die InitiatorInnen gesammelt - trotz | |
Unterstützung durch SPD, Grüne und Die Linke. | |
Doch das Gegenteil stimmt. Denn einerseits ist die Hürde für Volksbegehren | |
in Niedersachsen durchs Zusammenspiel von Geografie und Quorum kaum zu | |
meistern. Andererseits hat das Volksbegehren sich zu stark auf seinen | |
Anlass kapriziert, also die Einführung des so genannten Turbo-Abiturs: Auch | |
wenn die InitiatorInnen ganz allgemein "gute Schulen" als Ziel ausgaben, | |
präsentierten sie doch als wichtigstes Mittel die Rückkehr vom zwölf- zum | |
13-Jahre-Jahre-Abi. | |
Das war kaum einleuchtend: Neun Jahre Knast bewirken auch keine besseren | |
Haftbedingungen, als acht. Und die Nachteile waren offenkundig: Die | |
Rückkehr hätte einen Ausbruch aus einem Zeitraster bedeutet, das mit fast | |
ganz Europa kompatibel ist - auch mit Pisa-Sieger Finnland. Und trotzdem | |
haben gut 250.000 WählerInnen für den Volksbegehrens-Entwurf | |
unterschrieben. Das zeigt: Die Unzufriedenheit mit der Schulpolitik ist | |
erheblich. | |
Eine Viertelmillion - kaum mehr Stimmen trennten CDU und SPD bei der | |
Landtagswahl 2008. Bildung wird deshalb zwar nicht zum alles beherrschenden | |
Wahlkampfthema. Aber zu einem, das entscheidend mobilisieren kann. | |
10 Jan 2012 | |
## AUTOREN | |
Benno Schirrmeister | |
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