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# taz.de -- Arabische Welt zur Gewalt in Syrien: Forderung nach Truppeneinsatz
> Der Emir von Katar und der frühere Generalsekretär der Arabischen Liga
> wollen eine bewaffnete Mission in Syrien. Präsident al-Assad kündigt mal
> wieder eine Amnestie an.
Bild: "Baschar (al-Assad) zerstörte mein Haus", steht auf dem Plakat der zwei …
DAMASKUS afp | Zehn Monate nach Beginn der Proteste in Syrien sind aus der
arabischen Welt Forderungen nach Entsendung von Truppen zur Beendigung der
Gewalt laut geworden. Der Emir von Katar und der frühere Generalsekretär
der Arabischen Liga Amr Mussa sprachen sich für eine bewaffnete Mission
aus, um das "Töten zu beenden". Syriens Präsident Baschar al-Assad kündigte
derweil eine Generalamnestie für Straftaten seit Protestbeginn an.
Der Emir von Katar Hamad Bin Chalifa al-Thani sagte laut Auszügen eines
Interviews mit dem US-Fernsehsender CBS, er befürworte den Einsatz "einer
bestimmten Zahl von Soldaten, um dem Töten ein Ende zu bereiten". Mussa
sprach sich am Sonntag dafür aus, den Vorschlag zu prüfen. Die Arabische
Liga müsse über die Idee beraten, sagte der langjährige Generalsekretär des
Staatenbundes am Rande einer Konferenz in Beirut.
Zuletzt war die Wirksamkeit der Beobachtermission der Liga, die seit dem
26. Dezember die Situation vor Ort überwachen soll, zunehmend in Frage
gestellt worden. Die syrische Opposition wirft den Beobachtern vor, sich
von der Führung in Damaskus vereinnahmen zu lassen. Der aktuelle
Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, kündigte am Samstag
an, dass der Beobachtereinsatz am 21. Januar von der Organisation überprüft
werde.
Assad kündigte unterdessen eine Generalamnestie an. Wie die amtliche
Nachrichtenagentur Sana meldete, betrifft der Straferlass Taten, die
zwischen dem 15. März und dem 15. Januar verübt wurden. Sie beziehe sich
vor allem auf Verstöße gegen Demonstrationsverbote, das Tragen von Waffen
und das Desertieren aus der Armee. Assad hatte schon früher ähnliche
Amnestien und die Freilassung politischer Gefangener angekündigt.
## Briten wollen keine Flugverbotszone
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief Assad am Sonntag zur "Beendigung des
Tötens" auf. "Die Unterdrückung führt in eine Sackgasse", warnte er den
syrischen Staatschef bei einer UN-Konferenz zum demokratischen Wandel in
der arabischen Welt in Beirut. Schon am Samstag hatte Ban sich "äußerst
besorgt" über das anhaltende Blutvergießen geäußert. Die Krise nehme eine
"gefährliche Wendung", sagte er laut einem Sprecher.
Der britische Außenminister William Hague erteilte einer Flugverbotszone
über Syrien eine Absage. Es gebe im Moment "keine ernsthafte Aussicht" auf
eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, geschweige denn den Beschluss eines
Flugverbots wie in Libyen, sagte Hague dem Nachrichtensender Sky News. Sein
französischer Kollege Alain Juppé verurteilte das anhaltende Schweigen des
UN-Sicherheitsrats zu Syrien als "nicht hinnehmbar".
Das türkische Außenministerium teilte mit, der syrische General Mostafa
Ahmed al-Scheik befinde sich seit rund zehn Tagen in der Türkei. Der
Zeitung Hürriyet zufolge war al-Scheik die Nummer zwei der Armee im Norden
Syriens und dort für den Nachrichtendienst zuständig. Demnach hält er sich
im selben Lager im Süden der Türkei auf wie der syrische Ex-Offizier Riad
al-Assaad, der die oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) führt.
Der russische Schifffahrtsexperte Michail Woitenko sagte, am Mittwoch oder
Donnerstag sei das russische Schiff "Chariot" in dem syrischen Hafen Tartus
eingetroffen. Russischen Medien zufolge hatte das Schiff bis zu 60 Tonnen
Waffen und Militärgüter geladen, die für die syrische Regierung bestimmt
sein sollen.
15 Jan 2012
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