# taz.de -- Neuer Präsident des EU-Parlaments: Der Laut-Sprecher Martin Schulz | |
> Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz ist der neue Präsident des | |
> Europaparlaments. Der Buchhändler aus Würselen will sich für eine | |
> Stärkung des Parlaments einsetzen. | |
Bild: Martin Schulz (SPD): Die neue Stimme des Europaparlaments. | |
STRASSBURG dapd/dpa/afp | Der SPD-Politiker Martin Schulz (56) ist wie | |
erwartet zum neuen Präsidenten des Europaparlamentes gewählt worden. Bei | |
der Wahl in Straßburg ging der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten | |
aus dem ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen als klarer | |
Sieger hervor. Er erhielt 387 von 670 gültigen Stimmen und damit die | |
notwendige absolute Mehrheit. | |
Die beiden Gegenkandidaten, die britische Liberale Diana Wallis und ihr | |
konservativer Landsmann Nirj Deva, blieben chancenlos. | |
Weil sich Schulz die Unterstützung der Europäischen Volkspartei, die mit | |
dem Polen Jerzy Buzek den vorangegangenen Amtsinhaber stellte, gesichert | |
hatte, galt sein Sieg als so gut wie sicher. | |
Die beiden größten Gruppen im Parlament wechseln sich innerhalb der | |
fünfjährigen Legislaturperiode traditionell in der Amtsführung ab. Schulz | |
wurde daher für zweieinhalb Jahre gewählt. | |
Schulz bedankte sich für das "überwältigende Ergebnis" und versprach alles | |
zu tun, um dem Europaparlament eine "starke Stimme zu geben". Zugleich | |
sagte er der zunehmenden "Vergipfelung der EU, der Inflation und der | |
Fixierung auf die Treffen der Regierungschefs" den Kampf an. | |
Durch dieses System werde das einzig direkt gewählte Organ der EU, das | |
Europaparlament, von den Entscheidungsprozessen weitgehend ausgeschlossen. | |
Dies werde von den Bürgern als "Diktat aus Brüssel" empfunden. "Dem wird | |
das Europäische Parlament nicht tatenlos zusehen", rief Schulz unter dem | |
Applaus der Abgeordneten. | |
Der Buchhändler aus dem deutschen Grenzland zu Belgien und den Niederlanden | |
ist ein Laut-Sprecher. Seit 2004 steht der wortgewaltige und streitlustige | |
Sozialdemokrat aus Eschweiler der 190 Abgeordnete zählenden Fraktion der | |
Sozialisten und Demokraten im Europaparlament vor. | |
Schulz gehört neben dem Grünen Daniel Cohn-Bendit zu den rhetorischen | |
Schwergewichten des Europaparlaments. Als Parlamentspräsident ist er zwar | |
von Amts wegen dem politischen Konsens verpflichtet, doch erwartet niemand, | |
dass Schulz die Freude am harten politischen Schlagabtausch verlieren | |
könnte. | |
Für Schulz ist der Präsidentenposten die Krönung einer langen politischen | |
Karriere, die mit seinem Eintritt in die SPD begann, als er 19 Jahre alt | |
war und ihn dann über den Stadtrat von Würselen und den Kreisvorsitz der | |
SPD Aachen 1994 ins Europaparlament führte. | |
17 Jan 2012 | |
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