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# taz.de -- Neuer Präsident des EU-Parlaments: Der Laut-Sprecher Martin Schulz
> Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz ist der neue Präsident des
> Europaparlaments. Der Buchhändler aus Würselen will sich für eine
> Stärkung des Parlaments einsetzen.
Bild: Martin Schulz (SPD): Die neue Stimme des Europaparlaments.
STRASSBURG dapd/dpa/afp | Der SPD-Politiker Martin Schulz (56) ist wie
erwartet zum neuen Präsidenten des Europaparlamentes gewählt worden. Bei
der Wahl in Straßburg ging der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten
aus dem ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen als klarer
Sieger hervor. Er erhielt 387 von 670 gültigen Stimmen und damit die
notwendige absolute Mehrheit.
Die beiden Gegenkandidaten, die britische Liberale Diana Wallis und ihr
konservativer Landsmann Nirj Deva, blieben chancenlos.
Weil sich Schulz die Unterstützung der Europäischen Volkspartei, die mit
dem Polen Jerzy Buzek den vorangegangenen Amtsinhaber stellte, gesichert
hatte, galt sein Sieg als so gut wie sicher.
Die beiden größten Gruppen im Parlament wechseln sich innerhalb der
fünfjährigen Legislaturperiode traditionell in der Amtsführung ab. Schulz
wurde daher für zweieinhalb Jahre gewählt.
Schulz bedankte sich für das "überwältigende Ergebnis" und versprach alles
zu tun, um dem Europaparlament eine "starke Stimme zu geben". Zugleich
sagte er der zunehmenden "Vergipfelung der EU, der Inflation und der
Fixierung auf die Treffen der Regierungschefs" den Kampf an.
Durch dieses System werde das einzig direkt gewählte Organ der EU, das
Europaparlament, von den Entscheidungsprozessen weitgehend ausgeschlossen.
Dies werde von den Bürgern als "Diktat aus Brüssel" empfunden. "Dem wird
das Europäische Parlament nicht tatenlos zusehen", rief Schulz unter dem
Applaus der Abgeordneten.
Der Buchhändler aus dem deutschen Grenzland zu Belgien und den Niederlanden
ist ein Laut-Sprecher. Seit 2004 steht der wortgewaltige und streitlustige
Sozialdemokrat aus Eschweiler der 190 Abgeordnete zählenden Fraktion der
Sozialisten und Demokraten im Europaparlament vor.
Schulz gehört neben dem Grünen Daniel Cohn-Bendit zu den rhetorischen
Schwergewichten des Europaparlaments. Als Parlamentspräsident ist er zwar
von Amts wegen dem politischen Konsens verpflichtet, doch erwartet niemand,
dass Schulz die Freude am harten politischen Schlagabtausch verlieren
könnte.
Für Schulz ist der Präsidentenposten die Krönung einer langen politischen
Karriere, die mit seinem Eintritt in die SPD begann, als er 19 Jahre alt
war und ihn dann über den Stadtrat von Würselen und den Kreisvorsitz der
SPD Aachen 1994 ins Europaparlament führte.
17 Jan 2012
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