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# taz.de -- Arabische Liga: Assad soll zurücktreten, will aber nicht
> Die Arabische Liga fordert die syrische Führung auf, eine Regierung der
> nationalen Einheit zu bilden. Machthaber Assad soll zurücktreten. Syrien
> wies den Plan umgehend zurück.
Bild: Die Arabische Liga um ihren Sprecher Burhan Ghalioun (Mitte) mischt sich …
BEIRUT/KAIRO dpa/rtr/afp | Die Arabische Liga fordert einen grundlegenden
Wandel in Syrien. Nach längeren Beratungen in Kairo einigten sich die
Außenminister der Liga am Sonntagabend in Kairo auf einen Friedensplan für
Syrien, mit dem das monatelange Blutvergießen beendet werden soll. Dabei
wurde der syrischen Machthaber Baschar al-Assad unmissverständlich zum
Rücktritt aufgefordert. Assad solle in einer friedlichen Machtübergabe
seine Befugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übertragen. Dann sollte
innerhalb von zwei Monaten eine neue Regierung der nationalen Einheit
gebildet werden, an der auch die Opposition beteiligt werden müsse. Die
Arabische Liga wollte für diesen Plan die Unterstützung des
UN-Sicherheitsrates gewinnen.
Syrien wies diesen Plan der Arabischen Liga umgehend zurück. Das
Staatsfernsehen zitierte am Montag einen Regierungsvertreter mit den
Worten, bei den Vorschlägen handle es sich um einen "Angriff auf die
nationale Souveränität" und eine "schamlose Einmischung in innere
Angelegenheiten". Syrien lehne die Vorschläge ab. Sie widersprächen dem
Willen des syrischen Volkes.
Die arabische Organisation beschloss bei der Sitzung der Außenminister
zudem, den Einsatz ihrer Beobachter in Syrien um einen Monat zu verlängern.
Das Königreich Saudi-Arabien kündigte jedoch nach Angaben des
Nachrichtensenders Al-Arabija an, es werde seine Beobachter aus Syrien
abziehen. Die Entsendung von Beobachtern der Arabischen Liga hatte nicht zu
einem Rückgang der Gewaltaktionen von Armee und Polizei gegen
Oppositionskräfte in Syrien geführt. Auch ein von der Liga mit der
syrischen Führung vereinbarter Friedensplan blieb Makulatur.
In Syrien kamen allein an diesem Wochenende wieder rund 110 Menschen ums
Leben. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar
al-Assad sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen rund 5.500 Menschen
getötet worden. "Wir fordern die Arabische Liga offiziell auf, das Thema
Syrien (endlich) an den UN-Sicherheitsrat zu übergeben", hatte der Syrische
Nationalrat vor dem Treffen der Außenminister gefordert.
Am Samstag sollen in Syrien nach Angaben von Aktivisten 96 Menschen getötet
worden sein. Am Sonntag habe es 13 Tote gegeben. Die meisten Opfer seien am
Samstag in einem Krankenhaus und einer Leichenhalle in der Provinz Idlib
entdeckt worden. An mehreren Orten habe es Angriffe auf Trauerfeiern für
"Märtyrer" gegeben.
Sowohl die staatlichen Medien als auch die Opposition berichteten zudem von
einem Sprengstoffanschlag auf einen Bus mit Gefangenen in Idlib. Nach
offiziellen Angaben steckten "terroristischen Gruppen" hinter der Attacke.
Die Protestbewegung erklärte am Sonntag, die Untersuchung der Leiche eines
Mannes aus dem Bus habe gezeigt, dass dieser schon vier Tage zuvor durch
Schüsse ums Leben gekommen sei. Außerdem seien Folterspuren zu erkennen
gewesen. Sie meldete erneut Gefechte zwischen Deserteuren und den
Regierungstruppen.
23 Jan 2012
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