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# taz.de -- Kommentar zum Rücktritt von Piening: Senatorin ohne Beistand |
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> Der Rücktritt des Integrationsbeauftragten zeigt einmal mehr: Rot-Schwarz |
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> bleibt integrationspolitisch bisher konzeptlos. |
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Bild: Kein Dreamteam: Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) und der scheidend… |
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Ein guter Start für die neue Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD), |
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Berlins erste Senatorin mit Migrationshintergrund, war das nicht: Erst wird |
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erfolgreich die Wahl des Landesintegrationsbeirats angefochten, die erste, |
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die unter ihrer Ägide stattfand. Nun tritt auch noch der altgediente |
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Integrationsbeauftragte des Senats, Günter Piening, wenige Wochen nach |
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Kolats Amtsantritt ab. |
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Er sei einfach "kein Typ für Rot-Schwarz", sagt der Mann, der unter der |
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rot-roten Koalition fast zehn Jahre lang eine Integrationspolitik gestaltet |
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hat, die auch Kolat als "eine neue Generation der Integrationspolitik" |
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bezeichnet: In deren Mittelpunkt stand stets die gleichberechtigte |
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Beteiligung von EinwanderInnen auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Dass |
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Piening nun fürchtet, diese Politik unter Rot-Schwarz nicht fortsetzen zu |
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können, während Kolat mit der großen Koalition nur Kontinuität, aber keine |
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Konflikte bei der künftigen Integrationspolitik sieht, legt den Verdacht |
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nahe, dass es auch zwischen den beiden nicht wirklich gefunkt hat. |
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Andererseits kann Frau Kolat sich jetzt freuen: Nach der ungültigen Wahl |
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wird sich ein neuer Integrationsbeirat als wichtiges beratendes Gremium des |
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Senats frühestens nach der Neuwahl im Mai wieder in die Politik einmischen. |
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Den Integrationsbeauftragten ist sie zunächst auch los: Da kann die |
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Senatorin erst mal ganz allein bestimmen. |
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Wozu sie dies nutzen wird, welche Akzente sie integrationspolitisch setzen |
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will, hat Kolat, bislang Finanzpolitikerin, noch nicht kundgetan - wir |
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dürfen gespannt sein. Auch darauf, ob Kontinuität als politisches Konzept |
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ausreicht, um Stillstand und Rückschritt zu verhindern. |
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24 Feb 2012 |
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## AUTOREN |
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Alke Wierth |
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