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# taz.de -- Nato-Raketenabwehr: Deutsche Patriots in die Türkei
> Der Nato-Raketenschirm soll Europa gegen Raketen im Mittleren Osten
> schützen. Die Bundesregierung will ihre Patriots deshalb abschieben.
Bild: Für die Randgebiete der Nato: Patriot-Raketen der Bundeswehr.
BERLIN taz | Die Bundesregierung möchte die „Patriot“-Raketen der
Bundeswehr für den Aufbau eines „Raketenschilds“ an den Rand des
Nato-Bündnisses, also aus Deutschland heraus, schieben. In seiner Antwort
auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion schreibt das
Auswärtige Amt: Der Einsatz der „Patriot“-Raketen wäre „nur in der
Peripherie der Allianz operationell sinnvoll“.
Damit dürfte die Türkei gemeint sein. Denn die Bundesregierung schließt
sich der Bedrohungsanalyse der USA an, wonach die Entwicklung von Raketen
in „immer mehr Staaten, insbesondere im Mittleren Osten“, den Aufbau eines
Nato-Raketenabwehrsystems nötig macht.
Im Februar hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärt,
der deutsche Beitrag zur Raketenabwehr könnten die „Patriots“ der
Bundeswehr sein. Steuerungszentrale der Raketenabwehr soll der US- und
Nato-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz sein.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung ihre Zustimmung zum Aufbau der
Raketenabwehr daran geknüpft, dass die Nato im Gegenzug nuklear abrüsten
sollte – erreichte damit aber gar nichts. Nun behauptet das Auswärtige Amt,
auch die Raketenabwehr könne langfristig „Möglichkeiten schaffen, unserem
Ziel einer nuklearfreien Welt näherzukommen“.
Dazu sagt die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger: „Der
Bundesregierung scheint ihr Einknicken peinlich zu sein.“ Von
Abrüstungszusagen der Nato sei aber keine Spur. „Stattdessen droht mit dem
Aufbau des Raketenabwehrsystems eine neue Rüstungsspirale.“
21 Mar 2012
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Syrien
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