# taz.de -- Nato-Raketenabwehr: Deutsche Patriots in die Türkei | |
> Der Nato-Raketenschirm soll Europa gegen Raketen im Mittleren Osten | |
> schützen. Die Bundesregierung will ihre Patriots deshalb abschieben. | |
Bild: Für die Randgebiete der Nato: Patriot-Raketen der Bundeswehr. | |
BERLIN taz | Die Bundesregierung möchte die „Patriot“-Raketen der | |
Bundeswehr für den Aufbau eines „Raketenschilds“ an den Rand des | |
Nato-Bündnisses, also aus Deutschland heraus, schieben. In seiner Antwort | |
auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion schreibt das | |
Auswärtige Amt: Der Einsatz der „Patriot“-Raketen wäre „nur in der | |
Peripherie der Allianz operationell sinnvoll“. | |
Damit dürfte die Türkei gemeint sein. Denn die Bundesregierung schließt | |
sich der Bedrohungsanalyse der USA an, wonach die Entwicklung von Raketen | |
in „immer mehr Staaten, insbesondere im Mittleren Osten“, den Aufbau eines | |
Nato-Raketenabwehrsystems nötig macht. | |
Im Februar hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärt, | |
der deutsche Beitrag zur Raketenabwehr könnten die „Patriots“ der | |
Bundeswehr sein. Steuerungszentrale der Raketenabwehr soll der US- und | |
Nato-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz sein. | |
Ursprünglich hatte die Bundesregierung ihre Zustimmung zum Aufbau der | |
Raketenabwehr daran geknüpft, dass die Nato im Gegenzug nuklear abrüsten | |
sollte – erreichte damit aber gar nichts. Nun behauptet das Auswärtige Amt, | |
auch die Raketenabwehr könne langfristig „Möglichkeiten schaffen, unserem | |
Ziel einer nuklearfreien Welt näherzukommen“. | |
Dazu sagt die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger: „Der | |
Bundesregierung scheint ihr Einknicken peinlich zu sein.“ Von | |
Abrüstungszusagen der Nato sei aber keine Spur. „Stattdessen droht mit dem | |
Aufbau des Raketenabwehrsystems eine neue Rüstungsspirale.“ | |
21 Mar 2012 | |
## AUTOREN | |
Ulrike Winkelmann | |
Ulrike Winkelmann | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Schwerpunkt Syrienkrieg | |
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